Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.05.2018 - 1 Vollz (Ws) 137/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,23363
OLG Hamm, 22.05.2018 - 1 Vollz (Ws) 137/18 (https://dejure.org/2018,23363)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.05.2018 - 1 Vollz (Ws) 137/18 (https://dejure.org/2018,23363)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. Mai 2018 - 1 Vollz (Ws) 137/18 (https://dejure.org/2018,23363)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,23363) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafvollzug: Aushändigung einer Playstation

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Sachsen, 27.06.2019 - 64-IV-18

    Kein pauschales Internetverbot: Netz hinter Gittern

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kann Strafgefangenen auch ein freier Zugang zum Internet auf der Grundlage der strafvollzugsgesetzlichen Vorschriften zum Schutz von Sicherheit und Ordnung der Anstalt versagt werden (BVerfG, Beschluss vom 15. März 2012 - 2 BvR 2447/11 - BeckRS 2012, 212184; Beschluss vom 27. März 2019 - 2 BvR 2268/18 - juris Rn. 11; vgl. in diesem Zusammenhang auch die Rechtsprechung zu internetfähigen Geräten im Strafvollzug BayVerfGH, Entscheidung vom 22. Juli 2015 - Vf. 84-VI-14 - juris; OLG Hamm, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 Vollz (Ws) 137/18 - juris; KG Berlin, Beschluss vom 28. Dezember 2015 - 2 Ws 289/15 VollZ - juris).
  • OLG Nürnberg, 21.09.2018 - 1 Ws 359/18

    Antrag auf gerichtliche Entscheidung

    Sie hatte dabei insbesondere sowohl im Blick, dass auch eine Verplombung oder Einhausung des Computers erhebliche Gefahren für die Sicherheit und Ordnung der Anstalt nicht ausschließen können, da in den Datenspeicher des Computers Textinhalte eingegeben werden können (z.B. Erkenntnisse über Fluchtwege, verbotene Außenkontakte, Aufstellungen über die Abgabe von Betäubungsmitteln an Mitgefangene und andere verbotene Beziehungen zwischen den Gefangenen), als auch, dass durch die Nutzung eines eigenen Computers ein erheblicher zusätzlicher zeitlicher und personeller Aufwand verursacht würde, als auch, dass der Verurteilte vorliegend ohne den Einsatz eines Computers in der Wahrung seiner Rechte nicht unzumutbar behindert wird, was ein besonderes Interesse des Verurteilten darstellen könnte, das einen erhöhten Kontrollaufwand gebieten würde (vgl. zu diesen Gesichtspunkten BVerfG, Beschluss vom 12.06.2002, Az.: 2 BvR 697/02; BVerfG, Beschluss vom 31.03.2003, Az.: 2 BvR 1848/02; OLG Hamm, Beschluss vom 22.05.2018, Az.: 1 Vollz (Ws) 137/18, Rn. 14 - zitiert nach juris -).
  • OLG Hamm, 12.03.2019 - 1 Vollz (Ws) 755/18

    Strafvollzug; Tragen eigener Kleidung der Strafgefangenen innerhalb der Anstalt

    Insoweit entspricht es der Rechtsprechung des Senats, dass schutzwürdiges Vertrauen eines Gefangenen auf den Bestand einer ihm einmal erteilten Erlaubnis (z.B. zum Besitz und zur Benutzung konkreter privater Kleidungsstücke) auch nach einer Verlegung in eine andere Vollzugsanstalt fortwirken kann (Senatsbeschlüsse vom 07. November 1989 zu 1 Vollz(Ws) 173/98, zitiert nach juris Rn. 12, vom 22. Mai 2018 zu III-1 Vollz(Ws) 137/18 und vom 21. Februar 2018 zu III-1 Vollz(Ws) 763/18), wobei es darauf ankommt, ob dem Gefangenen die konkreten privaten Kleidungsstücke in der Voranstalt einschränkungslos oder etwa ausdrücklich nur für die Dauer seiner Inhaftierung in jener Anstalt zur Benutzung überlassen worden waren (vgl. Senatsbeschluss vom 22. Mai 2018 zu III-1 Vollz(Ws) 137/18).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht