Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.03.2013 - III-1 Vollz (Ws) 15/13 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
StVollzG § 18; StVollzG § 65; StVollzG § 201
Haftraum, Einzelunterbringung, Pflegeabteilung, Justizvollzugskrankenhaus, Hilfsbedürftigkeit - Burhoff online
Justizvollzugskrankenhaus, Unterbringung, Einzelbelegung
- openjur.de
Haftraum, Einzelunterbringung, Pflegeabteilung, Justizvollzugskrankenhaus, Hilfsbedürftigkeit
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Haftraum, Einzelunterbringung, Pflegeabteilung, Justizvollzugskrankenhaus, Hilfsbedürftigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Einzelunterbringung eines Strafgefangenen in einer Pflegeabteilung des Strafvollzugs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVollzG § 18; StVollzG § 65; StVollzG § 201
Einzelunterbringung des Strafgefangenen; Anspruch bei Aufenthalt in der Pflegeabteilung eines Justizvollzugskrankenhauses - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Ein Einzel- oder Mehrbettzimmer im Justizvollzugskrankenhaus?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Justizvollzugskrankenhaus muss Gefangenen keine Einzelunterbringung bieten
- lto.de (Kurzinformation)
OLG Hamm zum Strafvollzugsgesetz - Kein Recht auf Einzelzimmer im Gefängniskrankenhaus
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Justizvollzugskrankenhaus muss Gefangenen keine Einzelunterbringung bieten
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Knastklinik - Kein Anspruch auf Einzelzimmer
- juraforum.de (Kurzinformation)
Justizvollzugskrankenhaus muss Gefangenen keine Einzelunterbringung bieten
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Justizvollzugskrankenhaus muss Gefangenen keine Einzelunterbringung bieten - Regelung zur Unterbringung Gefangener in Einzelhafträumen gilt nicht für Aufenthalt in Justizvollzugskrankenhaus oder Pflegeeinrichtung des Strafvollzuges
Verfahrensgang
- LG Dortmund - 91 StVK 53/12
- OLG Hamm, 05.03.2013 - III-1 Vollz (Ws) 15/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 05.11.1998 - 1 Ws 200/98
Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2013 - 1 Vollz (Ws) 15/13
Gedacht ist hierbei an vorübergehende Notlagen, nicht aber eine zu kleine Dimensionierung der Strafvollzugseinrichtung, die immer wieder Mehrfachbelegungen erwarten lässt und in Kauf nimmt (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 05.011.1998 - 1 Ws 200/98 (StrVollz) - juris).