Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.08.2010 - 1 Vollz (Ws) 246/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    §§ 70, 109, 130 StVollzG
    Buchbestellung, Einzelfallgenehmigung, Justizvollzugsanstalt

  • Burhoff online

    Buchbestellung, Einzelfallprüfung, Strafvollzug

  • openjur.de

    Zulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage; Anfechtbarkeit allgemeiner Regelungen zum Buchbezug

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 70 Abs 1, 70 Abs. 2 Nr. 2, 109 Abs. 1 S. 2, 130 StVollzG
    Zulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage; Anfechtbarkeit allgemeiner Regelungen zum Buchbezug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine vorbeugende Unterlassungsklage im Strafvollzug

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine vorbeugende Unterlassungsklage im Strafvollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Strafe oder Nicht-Strafe? Zur Umsetzung des Abstandsgebots in der bisherigen Praxis der Sicherungsverwahrung (Dr. Susanne Beck; HRRS 2013, 9)

Verfahrensgang

  • LG Aachen - 33i StVK 1008/09
  • OLG Hamm, 05.08.2010 - 1 Vollz (Ws) 246/10



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Wird zitiert von ...  

  • VerfGH Berlin, 25.04.2013 - VerfGH 31/13  

    Begründete Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Rechts auf effektiven

    Im Übrigen geht aus dem Beschluss nicht hervor, dass das Landgericht sich mit den Voraussetzungen für gegebenenfalls in Frage kommenden vorbeugenden Rechtsschutz, welcher auch im Rahmen der gerichtlichen Überprüfung von Strafvollzugsmaßnahmen grundsätzlich möglich ist (vgl. KG, Beschluss vom 3. Dezember 2002 - 5 Ws 507/02 Vollz -, juris Rn. 12; OLG Hamm, Beschluss vom 5. August 2010 - 1 Vollz (Ws) 246/10 -, juris Rn. 16), auseinandergesetzt hat.
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