Volltextveröffentlichungen (13)

• Burhoff online

  MRVG NW 8
  Durchsuchung, Verteidigerpost, Strafvollzug

• Burhoff online

  MRGV 7; MRGV 5
  Durchsuchung, Maßregelvollzug, Zelle, Wohnraum

• openjur.de

  Durchsuchung, Zimmer, Maßregelvollzug, Anwaltspost, Sichtung

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Durchsuchung, Zimmer, Maßregelvollzug, Anwaltspost, Sichtung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Verhältnismäßigkeit der Durchsuchung im Maßregelvollzug

• Wolters Kluwer

  Zwingende Gründe für die Durchsuchung in der Maßregelvollzugseinrichtung; Grobe Sichtung von Schriftstücken zur Identifizierung von Verteidigerpost im Zuge einer Durchsuchung im Maßregelvollzug

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 63
  Verhältnismäßigkeit der Durchsuchung im Maßregelvollzug

• rechtsportal.de

  MRVG NW § 7 Abs. 5; MRVG NW § 8 Abs. 3
  Zwingende Gründe für die Durchsuchung in der Maßregelvollzugseinrichtung

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Sichtung der Anwaltspost im Maßregelvollzug

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Durchsuchung eines Raums im Maßregelvollzug erfordert Darlegung zwingender Gründe

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Allgemeine Gründe reichen für die Durchsuchung eines Unterbringungsraumes im Maßregelvollzug nicht

Verfahrensgang

• LG Paderborn - 13 StVK 26/13
• OLG Hamm, 01.07.2014 - III-1 Vollz (Ws) 249/14

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2014, 293

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Koblenz, 15.06.2007 - 1 Ws 243/07

  Strafvollzug: Sichtkontrolle von Verteidigerpost bei Haftraumdurchsuchung in …

  Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2014 - 1 Vollz (Ws) 249/14

  Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass gerade der Anwalt oder Verteidiger nur "getarnt" durch seinen Briefkopf inkriminierte Inhalte verbreitet, so ist ggf. auch ein "Anlesen" der Schriftstücke unvermeidlich (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 15.06.2007 - 1 Ws 243/07 = BeckRS 2008, 08780).
• OLG Jena, 03.02.2003 - 1 Ws 380/02

  Rechtsmittel eines hauptamtlichen Bewährungshelfers gegen seine Durchsuchung beim …

  Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2014 - 1 Vollz (Ws) 249/14

  Die vorbeugende Unterlassungsklage ist als im System des Strafvollzugsgesetzes nicht enthaltene Klageart auf Fälle zu beschränken, in denen ein effektiver Rechtsschutz nur auf diesem Wege und nicht z.B. durch eine Feststellungsklage nach § 115 Abs. 3 StVollzG oder durch die Anfechtung einer späteren Maßnahme nach deren Erlass zu erreichen ist (OLG Jena NStZ-RR 2003, 189, 190 m.w.N.).