Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.02.2016 - 1 Vollz (Ws) 28/16   

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https://dejure.org/2016,74357
OLG Hamm, 25.02.2016 - 1 Vollz (Ws) 28/16 (https://dejure.org/2016,74357)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.02.2016 - 1 Vollz (Ws) 28/16 (https://dejure.org/2016,74357)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - 1 Vollz (Ws) 28/16 (https://dejure.org/2016,74357)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

  • LG Wuppertal - 32 StVK 37/15
  • OLG Hamm, 25.02.2016 - 1 Vollz (Ws) 28/16
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 09.06.2016 - 1 Vollz (Ws) 150/16

    Vollzugslockerungen; vollzugsöffnende Maßnahmen; Feststellung von Fluchtgefahr

    Hierzu hat der Senat mit Beschluss vom 25. Februar 2016 (III - 1 Vollz (Ws) 28/16 OLG Hamm) folgendes ausgeführt:.
  • OLG Hamm, 06.10.2016 - 1 Vollz (Ws) 281/16

    Maßregelvollzug, Therapie- und Eingliederungsplan, Behandlungsplan

    Die Versagung von Lockerungen in der Vollzugsplanfortschreibung ist nach der Rechtsprechung des Senats nur dann frei von Ermessensfehlern und verhältnismäßig, wenn die - erforderliche - Begründung hierfür nicht pauschal, sondern lockerungsbezogen abgefasst ist (vgl. Senatsbeschluss vom 25. Februar 2016 - III-1 Vollz (Ws) 28/16 - unter Verweis auf BVerfG, Beschluss vom 4. Mai 2015 - 2 BvR 1753/14 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 31. Januar 2014 - 2 Ws 689/13 (Vollz) - BeckRS 19279, jeweils m. w. N.).

    Notwendig sind nachvollziehbare Ausführungen dazu, inwiefern negative Umstände in der Persönlichkeit und Entwicklung des Betroffenen jegliche Lockerungsformen, also etwa auch Ausführungen, ausschließen, zumal die hierbei vorgesehene Aufsicht gerade den Sinn hat, Flucht- und Missbrauchsgefahren entgegenzuwirken (vgl. Senatsbeschluss vom 25. Februar 2016 a. a. O. unter Verweis auf OLG Koblenz a. a. O.; BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2012 - 2 BvR 865/11 -, NStZ-RR 2012, 387 für Ausführungen nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 StVollzG).

  • OLG Hamm, 06.10.2016 - 1 Vollz (Ws) 340/16
    Hierzu hat der Senat mit Beschluss vom 25.02.2016 (III-1 Vollz (Ws) 28/16) folgendes ausgeführt:.
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