Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.12.2016 - 1 Vollz (Ws) 479/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,51751
OLG Hamm, 01.12.2016 - 1 Vollz (Ws) 479/16 (https://dejure.org/2016,51751)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.12.2016 - 1 Vollz (Ws) 479/16 (https://dejure.org/2016,51751)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. Dezember 2016 - 1 Vollz (Ws) 479/16 (https://dejure.org/2016,51751)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,51751) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Playstation, Strafvollzug, Besitz, Widerruf Genehmigung

  • Burhoff online

    Strafvollzug, Playstation II "light", Widerruf einer Genehmigung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Strafvollzug, Playstation II "light", Widerruf einer Genehmigung zum Besitz von Gegenständen, Gefährdung von Sicherheit und Ordnung, neue Umstände, ministerieller Erlass, Verordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafvollzug; Playstation II "light"; Widerruf einer Genehmigung zum Besitz von Gegenständen; Gefährdung von Sicherheit und Ordnung; neue Umstände; ministerieller Erlass; Verordnung

  • rechtsportal.de

    Widerruf der Genehmigung zum Besitz einer Playstation II light im Strafvollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    Playstation im Strafvollzug

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Widerruf der Genehmigung zum Besitz einer Playstation II light im Strafvollzug

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Besitz von Gegenständen im Strafvollzug

Verfahrensgang

  • LG Bochum - V StVK 87/16
  • OLG Hamm, 01.12.2016 - 1 Vollz (Ws) 479/16
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 28.03.2019 - 1 Vollz (Ws) 13/19

    Einzelfallprüfung bei Übergabe eines Bügeleisens im Strafvollzug

    Insofern ähnelt diese Konstellation nach dem Verständnis des Senats bereits dem Widerruf einer Besitzerlaubnis, der nach allgemein anerkannten Grundsätzen sowie nach dem speziell für den Widerruf rechtmäßiger Maßnahmen einschlägigen § 83 Abs. 3 Nr. 1 StVollzG NRW weder allein auf die bereits im Zeitpunkt der Erlaubniserteilung bekannte abstrakte Gefährlichkeit des Gegenstandes noch auf eine etwaige behördliche Neubewertung dieses Gefährdungspotentials gestützt werden kann, sofern dem keine neuen tatsächlichen Erkenntnisse zugrunde liegen (vgl. Senat, Beschluss vom 02.01.2018 - III-1 Vollz (Ws) 532-533/17 -, Beschluss vom 01.12.2016 - III-1 Vollz (Ws) 479/16 -, jew. zit. n. juris; Arloth in Arloth/Krä, a.a.O., § 70 Rn. 7 m.w.N).
  • OLG Hamm, 02.01.2018 - 1 Vollz (Ws) 532/17

    Strafvollzug: Bestandsschutz bezüglich genehmigten Besitzes

    Nach allgemein anerkannten Grundsätzen (vgl. Arloth in Arloth/Krä, a.a.O., § 70 Rn. 7 m.w.N.) sowie nach dem für den Widerruf rechtmäßiger Maßnahmen einschlägigen § 83 Abs. 3 Nr. 1 StVollzG (vgl. Senat, Beschluss vom 01.12.2016 - III-1 Vollz (Ws) 479/16 -, juris) kann der Widerruf einer Besitzerlaubnis weder allein auf die - wie es bei einer spitzen Nagelschere auf der Hand liegt - bereits im Zeitpunkt der Erlaubniserteilung bekannte abstrakte Gefährlichkeit des Gegenstandes noch auf eine etwaige behördliche Neubewertung dieses Gefährdungspotentials gestützt werden, sofern dem keine neuen tatsächlichen Erkenntnisse zugrunde liegen.
  • OLG Hamm, 21.10.2019 - 1 Vollz (Ws) 500/19

    Sicherungsverwahrung Religionsgemeinschaften, Speisegebote, Recht zum Bezug von

    Der umfassenden Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde hinsichtlich des vom Landgericht zutreffend ausgelegten Antragsbegehrens im gerichtlichen Verfahren steht auch nicht die Verfahrensvoraussetzung der Vorbefassung der Antragsgegnerin mit einem Antrag des Betroffenen entgegen (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 01.12.2016 - III-1 Vollz (Ws) 479/16 - m.w.N., juris), schon da in der gleichfalls von Amts wegen zur Kenntnis genommenen Antragsschrift vom 27.02.2019 unwidersprochen dargelegt wurde, dass der Betroffene noch vor der am 19.12.2018 beantragten Online-Bestellung insbesondere von Halal-Fleisch am 16.12.2018 erfolglos beantragt hatte, den Lebensmittellieferanten der JVA Werl unter anderem anzuweisen, Halal-Frischfleischwaren auf die Einkaufsliste zu nehmen, was die Antragsgegnerin im Übrigen auch im gerichtlichen Verfahren abgelehnt bzw. als ihr nicht möglich dargestellt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht