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   OLG Hamm, 16.07.2015 - 1 Vollz (Ws) 247/15   

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https://dejure.org/2015,69350
OLG Hamm, 16.07.2015 - 1 Vollz (Ws) 247/15 (https://dejure.org/2015,69350)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.07.2015 - 1 Vollz (Ws) 247/15 (https://dejure.org/2015,69350)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Juli 2015 - 1 Vollz (Ws) 247/15 (https://dejure.org/2015,69350)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen eine unzureichend begründete Entscheidung der Strafvollstreckungskammer

Verfahrensgang

  • LG Arnsberg - 2 StVK 241/14
  • OLG Hamm, 16.07.2015 - 1 Vollz (Ws) 247/15
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 29.09.2015 - 1 Vollz (Ws) 411/15

    Lockerungen im Strafvollzug auch beim Leugnen der Tat möglich

    Im Rahmen einer weiteren Entscheidung vom 16. Juli 2015 (III - 1 Vollz(Ws) 247/15) hat der Senat u.a. folgendes ausgeführt:.
  • OLG Hamm, 09.06.2016 - 1 Vollz (Ws) 150/16

    Vollzugslockerungen; vollzugsöffnende Maßnahmen; Feststellung von Fluchtgefahr

    Im Rahmen einer weiteren Entscheidung vom 16. Juli 2015 (III - 1 Vollz(Ws) 247/15) hat der Senat u.a. folgendes ausgeführt:.
  • OLG Hamm, 03.03.2020 - 1 Vollz (Ws) 5/20
    Lediglich pauschale Wertungen oder abstrakte Hinweise auf eine Flucht- oder Missbrauchsgefahr reichen insofern nicht aus (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 1. April 1998 zu 2 BvR 1951/96, zitiert nach juris Rn. 19 m.w.N.; Senatsbeschluss vom zu 475/14), insbesondere genügt es nicht, wenn sie (bloß) nicht sicher auszuschließen sind (vgl. Senatsbeschlüsse vom 04. September 2018 zu III-1 Vollz(Ws) 376/18 und vom 14. November 2014 zu III-1 Vollz(Ws) 475/14 - zur Fluchtgefahr; vgl. Senatsbeschlüsse vom 04. September 2018 zu III-1 Vollz(Ws) 376/18, vom 29. September 2015 zu III-1 Vollz(Ws) 411/15 und vom 16. Juli 2015 zu III-1 Vollz(Ws) 247/15, zitiert nach juris Rn. 14 - zur Missbrauchsgefahr).

    Im Rahmen der Prüfung einer Flucht- bzw. Missbrauchsgefahr hat die Anstalt dabei eine Gesamtabwägung aller prognostisch relevanten Umstände vorzunehmen, wobei vor allem die Persönlichkeit des Betroffenen, sein Vorleben, etwaige frühere Straftaten, die Umstände und das Gewicht der Tat und die Tatmotivation sowie sein Verhalten und seine Persönlichkeitsentwicklung im Vollzug zu berücksichtigen sind (vgl. Senatsbeschlüsse vom 16. Juli 2015 zu III-1 Vollz(Ws) 247/15, zitiert nach juris Rn. 13, sowie vom 04. September 2018 zu III-1 Vollz(Ws) 376/18).

  • OLG Hamm, 04.09.2018 - 1 Vollz (Ws) 376/18

    Strafvollzug; Anforderungen an die Begründung von Fluchtgefahr und

    Im Rahmen der Prüfung einer Flucht- und Missbrauchsgefahr hat die Anstalt eine Gesamtabwägung aller prognostisch relevanten Umstände vorzunehmen, wobei vor allem die Persönlichkeit des Verurteilten, sein Vorleben, etwaige frühere Straftaten, die Umstände und das Gewicht der Tat und die Tatmotivation sowie sein Verhalten und seine Persönlichkeitsentwicklung im Vollzug zu berücksichtigen sind (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Juli 2015 zu III-1 Vollz(Ws) 247/15).
  • OLG Hamm, 11.06.2015 - 1 Vollz (Ws) 163/15

    Erledigung des Antrags auf gerichtliche Entscheidung nach Verlegung in einer

    Die Missbrauchsgefahr ist vielmehr positiv festzustellen (vgl. Senatsbeschluss vom 16.07.2015 - III- 1 Vollz (Ws) 247/15).
  • OLG Hamm, 06.07.2017 - 1 Vollz (Ws) 209/17
    Im Rahmen einer weiteren Entscheidung vom 16. Juli 2015 (III-1 Vollz (Ws) 247/15) hat der Senat u. a. Folgendes ausgeführt:.
  • OLG Hamm, 27.06.2017 - 1 Vollz (Ws) 190/17
    Insofern ist nicht nur zu berücksichtigen, dass die - ohnehin mittlerweile über zwei Jahre alte - interne Stellungnahme des psychologischen Dienstes gemäß § 56 Abs. 1 StVollzG NRW lediglich zu dem Ergebnis gelangt ist, dass bei der Gewährung eigenständig abzuwickelnder vollzugsöffnender Maßnahmen sowohl das Flucht- wie auch das Missbrauchsrisiko nicht einzuschätzen seien, während die Versagung vollzugsöffnender Maßnahmen wegen Flucht- oder Missbrauchsgefahr im Sinne des § 53 Abs. 1 StVollzG NRW deren positive Feststellung verlangt (vgl. Senat, Beschluss vom 29.09.2015 - III-1 Vollz (Ws) 411/15 -, Beschluss vom 16.07.2015 - III-1 Vollz (Ws) 247/15 -, jew. zit. n. juris), deren Begründung durch die Antragsgegnerin sich also nicht ohne weiteres maßgeblich auf das vorgenannte Ergebnis der Stellungnahme des psychologischen Dienstes stützen kann.
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