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   OLG Hamm, 14.01.2014 - III-1 Vollz (Ws) 580/13   

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https://dejure.org/2014,1576
OLG Hamm, 14.01.2014 - III-1 Vollz (Ws) 580/13 (https://dejure.org/2014,1576)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.01.2014 - III-1 Vollz (Ws) 580/13 (https://dejure.org/2014,1576)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. Januar 2014 - III-1 Vollz (Ws) 580/13 (https://dejure.org/2014,1576)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    SVVollzGN 17
    Verprflegungszuschuss, Unterbringung

  • openjur.de

    Verpflegungszuschuss, Selbstverpfleger, Höhe, Berechnung, Sicherungsverwahrung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Verpflegungszuschuss, Selbstverpfleger, Höhe, Berechnung, Sicherungsverwahrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1
    Höhe des Verpflegungszuschusses für Selbstverpfleger in der Sicherungsverwahrung orientiert sich an den ersparten Aufwendungen aus der Gemeinschaftsverpflegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Höhe des Verpflegungszuschusses für Selbstverpfleger in der Sicherungsverwahrung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Selbstverpflegung auf Kosten der Anstalt?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sicherungsverwahrter hat keinen Anspruch auf zusätzliche Kosten von der Anstalt für gesunde Selbstverpflegung - Zur Selbstverpflegung und Verpflegungsgeld von Sicherungsverwahrten

Verfahrensgang

  • LG Arnsberg - IV StVK 138/13
  • OLG Hamm, 14.01.2014 - III-1 Vollz (Ws) 580/13

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 157
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 23.09.2014 - 1 Vollz (Ws) 181/14

    Berechnung des Verpflegungszuschusses bei Selbstversorgung in der

    Der Zuschuss bemisst sich dabei allein nach der Höhe der ersparten Aufwendungen und ist nicht etwa an die Höhe des Haftkostenbeitrages (Verpflegungsanteil) (vgl. Senatsbeschluss vom 14.01.2014 - III-1 Vollz (Ws) 580/13 -) gekoppelt oder - wie der Betroffene meint - nach Sozialhilfesätzen zu berechnen.

    Hinsichtlich der - jedenfalls derzeit nicht zu beanstandenden - konkreten Art der Berechnung dieses Verpflegungszuschusses auf der Basis der durchschnittlichen Kosten der Gefangenenverpflegung landesweit, die aufgrund des Erlasses des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 15.01.2008 (4540 E-IV. 106/94) jährlich durch den Leiter der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel als Zentralstelle für das Beschaffungswesen im Justizvollzug bestimmt werden, wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen des Senates in dem vorgenannten Senatsbeschluss vom 14.01.2014 (III-1 Vollz (Ws) 580/13 ) Bezug genommen.

  • OLG Hamm, 25.09.2018 - 1 Vollz (Ws) 381/18

    Sicherungsverwahrungsvollzug: Selbstverpflegung; Verpflegungskostenzuschuss

    Hinsichtlich der in diesem Fall vorzunehmenden Berechnung des Verpflegungszuschusses weist der Senat darauf hin, dass sie grundsätzlich auf der Basis der durchschnittlichen Kosten der Gefangenenverpflegung landesweit, die aufgrund des Erlasses des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 15.01.2008 (4540 E-IV. 106/94) jährlich durch den Leiter der Justizvollzugsanstalt D-S als Zentralstelle für das Beschaffungswesen im Justizvollzug bestimmt werden, erfolgen kann (vgl. Senatsbeschluss vom 14.01.2014, - III-1 Vollz (Ws) 580/13 -).
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