Rechtsprechung
   OVG Saarland, 20.09.2005 - 1 W 12/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Eignungsausschluss nach § 46 Abs 1 FeV iVm Anlage 4 Nr 9.1 wegen Einnahme eines Rauschmittels

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Eignungsausschluss nach § 46 Abs 1 FeV iVm Anlage 4 Nr 9.1 wegen Einnahme eines Rauschmittels

  • verkehrslexikon.de

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis durch die Verwaltungsbehörde beim Konsum von harten Drogen

  • Judicialis
  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach vorgelegtem Drogenscreening

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zweck des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Ausschluss der Eignung zum Führen eines Fahrzeugs wegen Einnahme eines Rauschmittels im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG); Differenzierung bei Einnahme von Cannabis zwischen einer regelmäßigen und einer gelegentlichen Einnahme; Fehlende Fahreignung bei psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln und anderen Stoffen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (17)  

  • OVG Saarland, 30.03.2006 - 1 W 8/06

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsum

    Wenn es sich nämlich bei der Formulierung in Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV beziehungsweise in Tz.3.12.1 der Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung um ein Redaktionsversehen gehandelt hätte, wäre dieses im Rahmen der verschiedenen Novellierungen sicher bereinigt worden vgl. Beschluss des Senats vom 20.9.2005 - 1 W 12/05 -, Juris.
  • OVG Saarland, 27.03.2006 - 1 W 12/06

    Entziehung einer EU-Fahrerlaubnis bei Teilnahme an einem Methadonprogramm

    Dabei kommt es nach der gesetzlichen Wertung der FeV nicht darauf an, ob dieses Mittel "missbräuchlich" konsumiert wurde, sondern allein auf die Einnahme als solche vgl. Beschluss des Senats vom 20.9.2005 - 1 W 12/05 -, Juris.
  • VG Saarlouis, 17.12.2008 - 10 K 1975/07

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Einnahme von Metadon

    Die hiergegen eingelegte Beschwerde hatte aufgrund des Beschlusses des OVG des Saarlandes vom 20.09.2005, 1 W 12/05, keinen Erfolg.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakten einschließlich der Akten 3 F 20/05 und 1 W 12/05 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen der Beklagten und des Stadtrechtsausschusses verwiesen, deren Inhalt zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurde.

    § 1 Abs. 1 BtMG i.V.m. Anlage III; siehe auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.09.2005, 1 W 12/05.

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