Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 13.12.2016 - 1 W 13/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erhöhung des Streitwerts aufgrund Hilfsaufrechnung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 45 Abs. 3
Streitwert; Hilfsaufrechnung - rechtsportal.de
GKG § 45 Abs. 3
Erhöhung des Streitwerts aufgrund Hilfsaufrechnung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Hilfsweise erklärte Aufrechnung erhöht den Streitwert!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Hilfsaufrechnung - und der Streitwert
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Hilfsweise erklärte Aufrechnung erhöht den Streitwert! (IBR 2017, 115)
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 29.09.2016 - 6 O 198/15
- OLG Schleswig, 13.12.2016 - 1 W 13/16
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 15.08.2014 - 21 W 23/14
Identität von Primärverteidigung und Hilfsaufrechnung: Keine Streitwertaddition!
Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2016 - 1 W 13/16
Diese wirtschaftliche Identität von Hauptverteidigung und Hilfsaufrechnung, die überwiegend in werkvertraglichen Rechtsverhältnissen diskutiert wird, bei denen mit denselben Mängeln unterschiedliche Einwände gegen eine Werklohnforderung erhoben werden (so z.B. KG NJW-RR 2015, 319) ist vorliegend nicht gegeben. - OLG Stuttgart, 25.11.2010 - 10 W 54/10
Streitwertfestsetzung: Streitwerterhöhung bei Aufrechnung gegen eine …
Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2016 - 1 W 13/16
Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn sich der Beklagte gegen eine Vergütungsforderung aus einem Werkvertrag in erster Linie mit fehlender Abnahme wegen Mängeln verteidigt und hilfsweise mit dem Mängelanspruch wegen derselben Mängel aufrechnet oder in erster Linie Minderung und hilfsweise Schadensersatz wegen derselben Mängel geltend macht (OLG Stuttgart NJW 2011, 540, 541).
- OLG Hamm, 20.02.2019 - 30 W 5/19
Nutzungsentschädigung; Klage auf künftige Leistung; Gebührenstreitwert; …
Zum Teil wird § 9 ZPO für anwendbar gehalten (OLG Hamm, Beschluss vom 13.02.2008 -33 W 18/07, FamRZ 2008, 1208; LG Berlin, Beschluss vom 08.11.2016 - 67 S 285/16, AGS 2017, 126). - OLG Düsseldorf, 09.12.2021 - 16 W 43/21
Hilfsaufrechnung; Hilfswiderklage; Wertaddition; wirtschaftliche Identität; …
Es entspricht vielmehr gefestigter oberlandesgerichtlicher Rechtsprechung, dass eine Wertaddition unterbleibt, wenn die primäre Verteidigung und die Hilfsaufrechnung als einheitliche Verteidigung gegen den Klageanspruch gewertet werden können (KG…, Beschluss vom 15. August 2014 - 21 W 23/14, juris, Rn. 3; OLG Schleswig, Beschluss vom 13. Dezember 2016 - 1 W 13/16, juris, Rn. 7; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 25. November 2010 - 10 W 54/10, juris, Rn. 23). - OLG München, 07.07.2022 - 36 W 814/22
Streitwert bei Widerklage und Hilfsaufrechnung
c) Zwar unterbleibt nach h.M. eine Wertaddition im Falle der Hilfsaufrechnung - auch wenn die Regelung des § 45 Abs. 1 S.3 GKG unmittelbar nur im Verhältnis Klage und Widerklage sowie im Verhältnis Klageanspruch und Hilfsanspruch gilt - soweit die primäre Verteidigung und die Hilfsaufrechnung als einheitliche Verteidigung gegen den Klageanspruch gewertet werden können (KG…, Beschluss vom 15.08.2014 - 21 W 23/14, juris, Rn. 3; OLG Schleswig, Beschluss vom 13.12.2016 - 1 W 13/16, juris, Rn. 7; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 25.11.2010 - 10 W 54/10, juris, Rn. 23).
Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 13.05.2016 - 1 W 13/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Rechtsfolgen des Erlasses der Beschwerdeentscheidung durch den Einzelrichter anstatt durch die Kammer in voller Besetzung
- rechtsportal.de
ZPO § 568; GG Art. 101
Rechtsfolgen des Erlasses der Beschwerdeentscheidung durch den Einzelrichter anstatt durch die Kammer in voller Besetzung - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 30.12.2015 - 1 O 483/05
- LG Saarbrücken, 20.01.2016 - 1 O 483/05
- OLG Saarbrücken, 13.05.2016 - 1 W 13/16
- OLG Saarbrücken, 19.05.2016 - 1 W 13/16
Papierfundstellen
- NJW-RR 2016, 1205
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG München, 11.03.1983 - 25 W 770/83
Auszug aus OLG Saarbrücken, 13.05.2016 - 1 W 13/16
Hiervon ausgehend ist bereits mehr als zweifelhaft, ob, wenn im Erkenntnisverfahren die Kammer entschieden hat, das Verfahren und die Durchführung der Vollstreckung überhaupt erstmalig auf den Einzelrichter übertragen werden kann (verneinend z.B. Prütting/Gehrlein/Olzen, ZPO, 7. Aufl. Rn. 36 zu § 887 unter Hinweis auf OLG München MDR 83, 499). - OLG München, 31.01.2007 - 19 W 729/07
Auszug aus OLG Saarbrücken, 13.05.2016 - 1 W 13/16
Spiegelbildlich ändert eine Übertragung der Sache auf die Kammer nach Erlass einer angefochtenen Entscheidung durch den Einzelrichter nichts an dessen Zuständigkeit (OLG München OLGR 2007, 186;… Zöller-Heßler a.a.O. Rn. 2 zu § 568). - BGH, 02.06.2005 - IX ZB 287/03
Entscheidung des Beschwerdegerichts bei erstinstanzlicher Entscheidung durch den …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 13.05.2016 - 1 W 13/16
Die in der Literatur kontrovers diskutierte Frage, ob und inwieweit der Rechtsgedanke des § 538 ZPO trotz Fehlens einer entsprechenden Bestimmung im Beschwerdeverfahren auf § 572 ZPO anwendbar ist (vom BGH offen gelassen; BGH NJW-RR 2005, 1299), bedarf vorliegend keiner Vertiefung, da eine falsche Gerichtsbesetzung ein die Aufhebung und Zurückverweisung nach § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO rechtfertigender wesentlicher Verfahrensfehler ist (…Zöller-Greger, a.a.O.).
Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 19.05.2016 - 1 W 13/16 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 30.12.2015 - 1 O 483/05
- LG Saarbrücken, 20.01.2016 - 1 O 483/05
- OLG Saarbrücken, 13.05.2016 - 1 W 13/16
- OLG Saarbrücken, 19.05.2016 - 1 W 13/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG München, 11.03.1983 - 25 W 770/83
Auszug aus OLG Saarbrücken, 19.05.2016 - 1 W 13/16
Hiervon ausgehend ist bereits mehr als zweifelhaft, ob, wenn im Erkenntnisverfahren die Kammer entschieden hat, das Verfahren und die Durchführung der Vollstreckung überhaupt erstmalig auf den Einzelrichter übertragen werden kann (verneinend z.B. Prütting/Gehrlein/Olzen, ZPO, 7. Aufl. Rn. 36 zu § 887 unter Hinweis auf OLG München MDR 83, 499). - OLG München, 31.01.2007 - 19 W 729/07
Auszug aus OLG Saarbrücken, 19.05.2016 - 1 W 13/16
Spiegelbildlich ändert eine Übertragung der Sache auf die Kammer nach Erlass einer angefochtenen Entscheidung durch den Einzelrichter nichts an dessen Zuständigkeit (OLG München OLGR 2007, 186;… Zöller-Heßler a.a.O. Rn. 2 zu § 568).