Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 24.01.2013

Rechtsprechung
   KG, 14.01.2013 - 1 W 3 + 4/13, 1 W 3/13, 1 W 4/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,2621
KG, 14.01.2013 - 1 W 3 + 4/13, 1 W 3/13, 1 W 4/13 (https://dejure.org/2013,2621)
KG, Entscheidung vom 14.01.2013 - 1 W 3 + 4/13, 1 W 3/13, 1 W 4/13 (https://dejure.org/2013,2621)
KG, Entscheidung vom 14. Januar 2013 - 1 W 3 + 4/13, 1 W 3/13, 1 W 4/13 (https://dejure.org/2013,2621)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 185 BGB, § 794 Abs 1 Nr 5 ZPO, § 800 ZPO, § 19 GBO
    Nachträgliche Genehmigung der Unterwerfungserklärung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Genehmigung der durch einen Dritten erklärten Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung; Anwendbarkeit des § 185 Abs. 2 BGB auf die Unterwerfungserklärung nach §§ 800 Abs. 1, 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zwangsvollstreckungsunterwerfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genehmigung der durch einen Dritten erklärten Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterwerfungserklärung durch Nichtberechtigten möglich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Nichtberechtigte und die Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung aus Grundpfandrechten

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 12.07.2021 - 15 W 2283/21

    Uneingeschränkte Vertretungsbefugnis des Verwalters für die Abgabe sämtlicher

    Etwas anderes gilt aber dann, wenn ein Nichtberechtigter die Bewilligung für die Berechtigten abgibt und eine Heilung dieses Mangels mit rückwirkender Kraft entsprechend § 185 BGB, also durch Genehmigung des Berechtigten, erfolgen kann (BGH, Beschluss vom 15.7.2010 - V ZB 107/10; BayObLG, Beschluss vom 26.10.1970 - BReg 2 Z 71/70; KG Berlin, Beschluss vom 14.01.2013 - 1 W 3/13, 1 W 4/13; Demharter, Grundbuchordnung, 30, Auflage, § 19 Rn, 72).
  • OLG Frankfurt, 18.08.2020 - 20 W 197/20

    Angaben zum Zinsbeginn eines verzinslichen Grundpfandrechts in Anträgen und

    Während nach der wohl überwiegenden Ansicht in der Kommentarliteratur (u. a. Wolfsteiner in Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl., § 800 ZPO, Rn. 6; Geimer in Zöller, ZPO, seit der 32. Aufl., § 800 ZPO, Rn. 11; Munzig in KEHE Grundbuchrecht, 8. Aufl., § 19 GBO, Rn. 72; Krauß in Bauer / Schaub, GBO, 4. Aufl., AT D, Rn. 125) für die Eintragung eines solchen Vermerks allein die Bewilligung des Inhabers des belasteten Rechts im Sinne des § 19 GBO genügen soll, die in der Form des § 29 GBO - also auch durch öffentlich beglaubigte Urkunde - nachgewiesen werden kann, sieht die Rechtsprechung regelmäßig auch das Vorliegen einer wirksamen Unterwerfungserklärung im Sinne des § 800 ZPO, welche nach § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO in einer von einem deutschen Gericht oder Notar aufgenommenen Urkunde erklärt werden muss, vom Prüfungsumfang des Grundbuchamtes umfasst (vgl. z. B. BGH, Beschluss vom 30.06.1983, Az. V ZB 20/82; Tz. 12 ff.; OLG Hamm, Beschluss vom 30.12.2015, Az. I-15 W 536/15; KG Berlin, Beschluss vom 14.01.2013, Az. 1 W 3/13 und 1 W 4/13, jeweils zitiert nach juris; …
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 24.01.2013 - 1 W 3/13 (PKH), 1 W 3/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,23370
OLG Naumburg, 24.01.2013 - 1 W 3/13 (PKH), 1 W 3/13 (https://dejure.org/2013,23370)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 24.01.2013 - 1 W 3/13 (PKH), 1 W 3/13 (https://dejure.org/2013,23370)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - 1 W 3/13 (PKH), 1 W 3/13 (https://dejure.org/2013,23370)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 433 BGB, §§ 433 ff BGB, § 1902 BGB
    Vertretungsmacht des Betreuers: Umfang des Aufgabenkreises "Gesundheitssorge"

  • Wolters Kluwer

    Umfang des Aufgabenkreises Gesundheitsfürsorge beim Abschluss von Verträgen über erforderliche medizinische Hilfsmittel; Wirksamkeit eines vom Betreuer abgeschlossenen Kaufvertrages über einen Treppenlift

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    BGB § 1896; BGB § 1902
    Umfang des Aufgabenkreises Gesundheitsfürsorge; Wirksamkeit eines vom Betreuer abgeschlossenen Kaufvertrages über einen Treppenlift

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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