Rechtsprechung
   OLG Bremen, 25.06.2003 - 1 W 31/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,16972
OLG Bremen, 25.06.2003 - 1 W 31/03 (https://dejure.org/2003,16972)
OLG Bremen, Entscheidung vom 25.06.2003 - 1 W 31/03 (https://dejure.org/2003,16972)
OLG Bremen, Entscheidung vom 25. Juni 2003 - 1 W 31/03 (https://dejure.org/2003,16972)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 935
    Anforderungen an die Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren

Verfahrensgang

  • LG Bremen - 8 O 1096/03
  • OLG Bremen, 25.06.2003 - 1 W 31/03

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 50
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 08.05.2012 - 11 Verg 2/12

    Vergaberecht: Vergabe freiberuflicher Leistungen; Zusammenrechnung von

    Zutreffend hat die Vergabekammer klargestellt, dass das Nachprüfungsverfahren nach den §§ 102 ff GWB nicht bereits dadurch eröffnet wurde, dass der Antragsgegner eine europaweite Ausschreibung vorgenommen hat und die Vergabekammer in den Ausschreibungsunterlagen als zuständige Stelle für Rechtsbehelfs- und Nachprüfungsverfahren angegeben hat (OLG Stuttgart, Beschluss vom 12.8.2002, 2 Verg 9/02; VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 6.8.2003, 1 W 31/03 - zit. nach juris).
  • LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12

    Einstweilige Verfügung im Urheberrecht: Reduzierter Maßstab hinsichtlich

    Die Kammer hält für - mit der Ausnahme der zitierten Entscheidung des zuständigen Berufungssenats - bislang allgemein anerkannt, dass das beschleunigte Betreiben eines Anspruches selbst keine Eilbedürftigkeit begründet, sondern nur umgekehrt ein nicht beschleunigtes Betreiben eines Anspruches eine aus anderem Grund entstandene Eilbedürftigkeit wieder entfallen lassen oder andere Indizien für eine Eilbedürftigkeit widerlegen kann (Drescher, in: MünchKomm-ZPO, 3. Aufl., § 935 Rn. 19; Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 31. Aufl., § 935 Rn. 8, § 940 Rn. 5; Fischer, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, § 935 Rn. 4 a. E.; von der obergerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Urheberrechts etwa KG, Urteil vom 9. Februar 2001, 5 U 9667/00, Rn. 14; für andere Rechtsbereiche etwa OLG Celle, Beschluss vom 9. Juli 2008, 13 U 144/08, Rn. 4; OLG Hamm, Urteil vom 31. August 2006, 4 U 124/06, Rn. 17 f.; Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss vom 25. Juni 2003, 1 W 31/03, Rn. 2; Hanseatisches OLG Hamburg, Urteil vom 26. April 2001, 3 U 268/00, Rn. 26; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Dezember 1999, 22 U 170/99, Rn. 3 bis 5; wie auch die nachfolgenden Entscheidungen zitiert jeweils nach Juris; in der urheberrechtlichen Kommentarliteratur etwa: Kefferpütz, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 97 ff. UrhG Rn. 85).
  • KG, 19.06.2008 - 2 W 100/08

    Einstweilige Verfügung: Zuwarten mit der Forderung, Personalmaßnahmen für

    Dabei ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass das überlange Zuwarten des Antragstellers mit der Beantragung einstweiligen Rechtsschutzes eine ursprünglich etwaig bestehende Dringlichkeit beseitigt (vgl. u.a. OLG Hamm, NJW-RR 2007, 108 [109] zum Wettbewerbsrecht; OLG Bremen, MDR 2004, 50 [51], zum Mietrecht; OLG Hamburg, NJW-RR 2002, 550 [550], zum Medienrecht; KG, NJW-RR 2001, 1201 [1202], zum Urheberrecht; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2000, 825 [826], zum Bauwerkvertragsrecht; ferner Drescher in Münchener Kommentar zur ZPO, 3. Aufl. 2007, § 935 Fn. 69, mit weiterem, umfangreichem Rechtsprechungsnachweis).
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