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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.11.2011 - I-1 W 32/11   

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OLG Düsseldorf, 03.11.2011 - I-1 W 32/11 (https://dejure.org/2011,77707)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.11.2011 - I-1 W 32/11 (https://dejure.org/2011,77707)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. November 2011 - I-1 W 32/11 (https://dejure.org/2011,77707)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 29.11.2019 - 1 BvR 2666/18

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf

    aa) Nach der in Rechtsprechung und Literatur zu § 114 Satz 1 ZPO weit überwiegenden Meinung hat ein Rechtsschutzbegehren im Rahmen einer bezifferten Schmerzensgeldklage in aller Regel dann hinreichende Aussicht auf Erfolg, wenn der verlangte Betrag noch vertretbar erscheint (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Februar 2011 - 4 W 108/10 -, juris, Rn. 17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. November 2011 - 1 W 32/11 -, juris, Rn. 3; Fischer, in: Musielak/Voit, 16. Aufl. 2019, ZPO § 114 Rn. 29; Kießling, in: Saenger, ZPO, 8. Aufl. 2019, § 114 Rn. 21; Slizyk, in: IMM-DAT Kommentierung, 15. Aufl. 2019, Rn. 484).
  • OLG Frankfurt, 04.02.2019 - 8 W 48/17

    Erstattung der Beerdigungskosten aus GoA

    In der Regel kann es nicht Gegenstand des Prozesskostenhilfeverfahrens sein, diese abschließende Prüfung bereits vollständig vorwegzunehmen (vgl. zur eingeschränkten Prüfung der Höhe eines geltend gemachten Schmerzensgeldes bei der Prozesskostenhilfeprüfung etwa OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.02.2011 - 4 W 108/10 -, NJW 2011, 2143, 2144; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.11.2011 - I-1 W 32/11 -, juris; Fischer, in: Musielak/Voit (Hrsg.), ZPO, 15. Aufl. 2018, § 114, Rdnr. 29).
  • OLG Düsseldorf, 25.06.2013 - 1 U 193/12

    Höhe des Schmerzensgeldes bei Unterschenkelfraktur mit verbleibender

    Für die Höhe des Ausgleichs des immateriellen Schadens kommt es auf das Ausmaß der konkreten Lebensbeeinträchtigung des Geschädigten an, also auf Art und Umfang der unfallbedingten physischen und psychischen Verletzungen und Verletzungsfolgen, insbesondere auf die Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, die in Anspruch genommenen therapeutischen Hilfen wie Operationen und Krankenhausaufenthalte, auf den voraussichtlichen weiteren Krankheitsverlauf sowie insbesondere auf den zu befürchtenden Dauerschaden mit seinen Auswirkungen für das berufliche und soziale Leben des Verletzten (Senat, Urteil vom 11. Oktober 2010, Az.: I - 1 U 236/10 mit Hinweis auf BGH VersR 1955, 615; Senat, Beschluss vom 2. November 2011, Az.: I - 1 W 32/11).
  • OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 1 U 44/15
    Soweit im Bereich der Verkehrsunfälle im Wesentlichen die Ausgleichsfunktion in Zusammenhang mit der Beeinträchtigung der Lebensverhältnisse im Vordergrund steht, sind die in vergleichbaren Fällen zugesprochenen Schmerzensgeldbeträge als Orientierungshilfe für die Bemessung des Schmerzensgeldes heranzuziehen (BGH VersR 1976, 967; Senat, Urteil vom 18. Oktober 2011, Az.: I-1 U 262/10 sowie Beschluss vom 2. November 2011, Az.: I-1 W 32/11).

    Jedoch führt die Berücksichtigung dieser vergleichbaren Fälle nicht unmittelbar zu einer bestimmten "richtigen Schmerzensgeldhöhe", so dass nicht allein aus der Existenz bestimmter ausgeurteilter Schmerzensgeldbeträge die Forderung eines Schmerzensgeldes in entsprechender Höhe für den zu entscheidenden Fall abgeleitet werden kann (Senat, Beschluss vom 2. November 2011, Az.: I-1 W 32/11 mit Hinweis auf LG Saarbrücken, Schaden-Praxis 2006, 205 und weiteren Nachweisen).

  • OLG Düsseldorf, 15.03.2018 - 1 U 57/17

    Bemessung Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall

    Soweit für Verkehrsunfälle im Wesentlichen die Ausgleichsfunktion im Zusammenhang mit der Beeinträchtigung der Lebensverhältnisse im Vordergrund steht, sind die in vergleichbaren Fällen zugesprochenen Schmerzensgeldbeträge als Orientierungshilfe für die Bemessung des Schmerzensgeldes heranzuziehen, doch führt die Berücksichtigung dieser vergleichbaren Fälle nicht unmittelbar zu einer bestimmten "richtigen Schmerzensgeldhöhe", so dass nicht allein aus der Existenz bestimmter ausgeurteilter Schmerzensgeldbeträge die Forderung eines Schmerzensgeldes in entsprechender Höhe für den zu entscheidenden Fall abgeleitet werden kann (Senat, Urteil vom 9. Dezember 2014, I-1 U 203/13; Beschluss vom 2. November 2011, I-1 W 32/11).
  • LG Wuppertal, 18.06.2014 - 17 O 428/12

    Schmerzensgeldanspruch nach Auffahrunfall auf Fahrzeug einer Schwangeren

    Für die Höhe des Ausgleichs des immateriellen Schadens kommt es auf das Ausmaß der konkreten Lebensbeeinträchtigung des Geschädigten an, also auf Art und Umfang der unfallbedingten physischen und psychischen Verletzungen und Verletzungsfolgen, insbesondere auf die Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, die in Anspruch genommenen therapeutischen Hilfen wie Operationen und Krankenhausaufenthalte, auf den voraussichtlichen weiteren Krankheitsverlauf sowie insbesondere auf den zu befürchtenden Dauerschaden mit seinen Auswirkungen für das berufliche und soziale Leben des Verletzten (OLG Düsseldorf, U.v. 11.10.2010 - 1 U 236/10 mit Hinweis auf BGH, VersR 1955, 615; OLG Düsseldorf, B.v. 02.11.2011 - 1 W 32/11).
  • OLG Düsseldorf, 25.10.2016 - 1 U 20/16
    Jedoch führt die Berücksichtigung dieser vergleichbaren Fälle nicht unmittelbar zu einer bestimmten "richtigen Schmerzensgeldhöhe", so dass nicht allein aus der Existenz bestimmter ausgeurteilter Schmerzensgeldbeträge die Forderung eines Schmerzensgeldes in entsprechender Höhe für den zu entscheidenden Fall abgeleitet werden kann (Senat, Urteil vom 9. Dezember 2014, Az.: I-1 U 203/13; Senat, Beschluss vom 2. November 2011, Az.: I-1 W 32/11 mit Hinweis auf LG Saarbrücken, Schaden-Praxis 2006, 205 und weiteren Nachweisen).
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   OLG Frankfurt, 10.06.2011 - 1 W 32/11   

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https://dejure.org/2011,12670
OLG Frankfurt, 10.06.2011 - 1 W 32/11 (https://dejure.org/2011,12670)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.06.2011 - 1 W 32/11 (https://dejure.org/2011,12670)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. Juni 2011 - 1 W 32/11 (https://dejure.org/2011,12670)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 252 BGB, § 43 Abs 1 GKG, § 48 GKG, § 4 Abs 1 S 2 ZPO
    Streitwertberechnung: Anderweitig entgangene Anlagezinsen keine Nebenforderung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Streitwertberechnung bei anderweitig entgangenen Anlagezinsen i.R.e. Schadensersatzanspruchs aufgrund fehlerhafter Anlageberatung als eigenständige Schadensposition

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Anspruch auf Ausgleich anderweitig entgangener Anlagezinsen ist mit Anspruch auf Rückzahlung des Anlagekapitals gleichwertiger Berechnungsposten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erhöhung des Streitwerts durch Geltendmachung entgangener Zinsen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2012, 445
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 261/10

    Revision im Schadensersatzprozess gegen eine Bank wegen fehlerhafter

    Dem kann nicht entgegengehalten werden, bei entgangenen Anlagezinsen handele es sich um eine selbständige Schadensposition, die von der Schadensersatzforderung bezüglich des Anlagekapitals unabhängig sei (vgl. dazu OLG Stuttgart, BKR 2011, 250 Rn. 34; OLG Stuttgart, NJW-RR 2011, 714, 715; OLG Frankfurt, WM 2012, 445; OLG Frankfurt, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 17 U 173/10, juris Rn. 6; OLG Frankfurt, BKR 2010, 391, 392;Saenger/Bendtsen, ZPO, 4. Aufl., § 4 Rn. 10; Musielak/Heinrich, ZPO, 9. Aufl., § 4 Rn. 12 und 14; Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl., § 43 GKG Rn. 3; Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 4 Rn. 8; Roth in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 4 Rn. 32; unergiebig BGH, Beschluss vom 29. April 1971 - III ZR 142/70 [= KostRsp.
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 102/11

    Fortführung als Anschlussrevision nach Rücknahme der Revision

    Dem kann nicht entgegengehalten werden, bei entgangenen Anlagezinsen handele es sich um eine selbständige Schadensposition, die von der Schadensersatzforderung bezüglich des Anlagekapitals unabhängig sei (vgl. dazu OLG Stuttgart, BKR 2011, 250 Rn. 34; OLG Stuttgart, NJW-RR 2011, 714, 715; OLG Frankfurt, WM 2012, 445; OLG Frankfurt, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 17 U 173/10, juris Rn. 6; OLG Frankfurt, BKR 2010, 391, 392; Saenger/Bendtsen, ZPO, 4. Aufl., § 4 Rn. 10; Musielak/Heinrich, ZPO, 9. Aufl., § 4 Rn. 12 und 14; Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl., § 43 GKG Rn. 3; Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 4 Rn. 8; Roth in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 4 Rn. 32; unergiebig BGH, Beschluss vom 29. April 1971 - III ZR 142/70 [= KostRsp.
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 424/10

    Zulässigkeit einer Anschlussrevision des Klägers nach Rücknahme der Revision

    Dem kann nicht entgegengehalten werden, bei entgangenen Anlagezinsen handele es sich um eine selbständige Schadensposition, die von der Schadensersatzforderung bezüglich des Anlagekapitals unabhängig sei (vgl. dazu OLG Stuttgart, BKR 2011, 250 Rn. 34; OLG Stuttgart, NJW-RR 2011, 714, 715; OLG Frankfurt, WM 2012, 445; OLG Frankfurt, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 17 U 173/10, juris Rn. 6; OLG Frankfurt, BKR 2010, 391, 392; Saenger/Bendtsen, ZPO, 4. Aufl., § 4 Rn. 10; Musielak/Heinrich, ZPO, 9. Aufl., § 4 Rn. 12 und 14; Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl., § 43 GKG Rn. 3; Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 4 Rn. 8; Roth in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 4 Rn. 32; unergiebig BGH, Beschluss vom 29. April 1971 - III ZR 142/70 [= KostRsp.
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 423/10

    Zulässigkeit der Fortführung eines Verfahrens als Anschlussrevision nach

    Dem kann nicht entgegengehalten werden, bei entgangenen Anlagezinsen handele es sich um eine selbständige Schadensposition, die von der Schadensersatzforderung bezüglich des Anlagekapitals unabhängig sei (vgl. dazu OLG Stuttgart, BKR 2011, 250 Rn. 34; OLG Stuttgart, NJW-RR 2011, 714, 715; OLG Frankfurt, WM 2012, 445; OLG Frankfurt, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 17 U 173/10, juris Rn. 6; OLG Frankfurt, BKR 2010, 391, 392; Saenger/Bendtsen, ZPO, 4. Aufl., § 4 Rn. 10; Musielak/Heinrich, ZPO, 9. Aufl., § 4 Rn. 12 und 14; Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl., § 43 GKG Rn. 3; Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 4 Rn. 8; Roth in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 4 Rn. 32; unergiebig BGH, Beschluss vom 29. April 1971 - III ZR 142/70 [= KostRsp.
  • OLG Düsseldorf, 16.03.2012 - 6 U 253/10

    Streitwert einer Schadensersatzklage wegen fehlgeschlagener Kapitalanlage;

    Soweit der 1. Zivilsenat des OLG Frankfurt in den Beschlüssen vom 07.06.2010 - 1 W 30/10 und vom 10.06.2011 - 1 W 32/11 zwar von den selben Obersätzen ausgeht, jedoch zu der abweichenden Subsumtion gelangt, dass die wegen eines hypothetischen Anlagegeschäfts entgangenen Anlagezinsen nicht von der Höhe des geltend gemachten Schadensersatzanspruches wegen der Rückabwicklung des tatsächlich getätigten Anlagegeschäfts abhängen, vermag dies nicht zu überzeugen.
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