Rechtsprechung
   OVG Saarland, 27.07.2006 - 1 W 33/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,10494
OVG Saarland, 27.07.2006 - 1 W 33/06 (https://dejure.org/2006,10494)
OVG Saarland, Entscheidung vom 27.07.2006 - 1 W 33/06 (https://dejure.org/2006,10494)
OVG Saarland, Entscheidung vom 27. Juli 2006 - 1 W 33/06 (https://dejure.org/2006,10494)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,10494) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zur Erforderlichkeit einer medizinisch-psychologischen Begutachtung für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach ihrer Entziehung wegen Unfallflucht - hier verneint

  • Judicialis

    VwGO § 123 Abs. 1; ; FeV § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 4; ; FeV § 13; ; FeV § 16 Abs. 1; ; FeV § 17 Abs. 1; ; FeV § 20 Abs. 2; ; StGB § 69 Abs. 2 Nr. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis begründet allein ihre Entziehung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort bei der gebotenen Gesamtschau keine Eignungszweifel, die die Durchführung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung rechtfertigen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf vorläufige Erteilung einer Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort als Eignungszweifel für die Neuerteilung; Abhängigkeit der Neuerteilung von dem Beibringen eines medizinisch-psychologischen Gutachtens ; ...

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    MPU ist manchmal unangemessen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    MPU - Immer zu Recht verlangt?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.10.2017 - 10 S 746/17

    Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach strafgerichtlichen Fahrerlaubnisentziehung;

    Denn es besteht im Übrigen Einigkeit, dass der Einholung eines Gutachtens jedenfalls dann regelmäßig nichts entgegen steht, wenn zur Unfallflucht - wie vorliegend - weitere erschwerende Umstände wie etwa eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit hinzukommen (vgl. OVG Saarland, Beschluss vom 27.07.2006 - 1 W 33/06 - SVR 2007, 113; Himmelreich/Mahlberg, DAR 2011, 288, 290), die von der Beklagten - wie oben ausgeführt - neben der Unfallflucht ebenfalls im Rahmen der Bewertung des Gewichts der Eignungszweifel Berücksichtigung gefunden haben.
  • VG Saarlouis, 03.06.2009 - 10 L 354/09

    Vorläufige Neuerteilung einer Fahrerlaubnis

    Sie vertritt, gestützt auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 27.7.2006 (Az.: 1 W 33/06) die Ansicht, dass ihr einmaliger Verstoß gegen die Strafvorschrift des § 142 StGB ohne erschwerende Umstände aufgrund des Zeitablaufs bzw. der endenden Sperrfrist für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis keine Zweifel an ihrer Fahreignung (mehr) begründe, die die Anforderung einer MPU rechtfertigen könnten.

    Jedenfalls wir die Antragsgegnerin im Rahmen ihrer diesbezüglichen Überprüfung des der strafrechtlichen Verurteilung der Antragstellerin zugrunde liegenden Sachverhalts, wie er sich aus den Akten des betreffenden Strafverfahrens ergibt, die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes in dessen Beschluss vom 27.07.2006 (Az.: 1 W 33/06) zu berücksichtigen haben; danach hat in Fällen der vorliegenden Art, speziell bei einem nur einmaligen Fehlverhalten, eine eingehende Einzelfallprüfung unter Beachtung der vom Oberverwaltungsgericht herausgearbeiteten Gesichtspunkte zu erfolgen und ist die Anordnung zur Beibringung eines MPU-Gutachtens dann entsprechend zu begründen.

  • VG Saarlouis, 14.03.2007 - 10 L 300/07

    Wiedererteilung der Fahrerlaubnis erst nach Beibringung eines

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.07.2006, 1 W 33/06; vgl. auch Bay. VGH München, Urteil vom 07.05.2001, 11 B 99.2527, wonach § 13 Nr. 2 c, d FeV nur bei einer Trunkenheitsfahrt mit einer BAK ab 1, 6 Promille eine die Ermessensentscheidung nach § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 b FeV ausschließende Spezialvorschrift ist; jeweils zitiert nach juris.

    Beschluss vom 27.07.2006, 1 W 33/06, zitiert nach juris.

  • VG Saarlouis, 27.01.2010 - 10 K 1653/09

    Anordnung medizinisch-psychologischer Untersuchung vor Neuerteilung der

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.07.2006, 1 W 33/06, m.w.N.
  • VG München, 08.09.2008 - M 6a S 08.3679

    Straftaten im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr; Entziehung der Fahrerlaubnis;

    Wegen der weit reichenden Anordnungsmöglichkeit des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 FeV und des damit verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen bedarf es vor der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung einer eingehenden Einzelfallprüfung (OVG Saarlouis vom 27.7.2006 1 W 33/06; AV München vom 11.6.2008, Az.: 6b S 08.1670 und vom 25.4.2007, Az.: M 6a S 07.598).
  • VG München, 25.02.2010 - M 1 S 10.301

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Straftaten mit Anhaltspunkten für ein hohes

    Wegen der weit reichenden Anordnungsmöglichkeit des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 FeV und des damit verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen bedarf es vor der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung einer eingehenden Einzelfallprüfung (vgl. noch zur insoweit gleichen Vorgängervorschrift des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 FeV: OVG Saarlouis vom 27.7.2006, Az. 1 W 33/06; VG München vom 18.11.2008, Az. M 6a S 08.4161, vom 11.6.2008, Az. 6b S 08.1670 und vom 25.4.2007, Az. M 6a S 07.598).
  • VG München, 10.07.2009 - M 6b S 09.1453

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Straftaten mit Anhaltspunkten für hohes

    Wegen der weit reichenden Anordnungsmöglichkeit des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 FeV und des damit verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen bedarf es vor der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung einer eingehenden Einzelfallprüfung (vgl. noch zur insoweit gleichen Vorgängervorschrift des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 FeV: OVG Saarlouis vom 27.7.2006 1 W 33/06; VG München vom 18.11.2008, Az.: M 6a S 08.4161, vom 11.6.2008, Az.: 6b S 08.1670 und vom 25.4.2007, Az.: M 6a S 07.598).
  • VG München, 03.11.2009 - M 1 S 09.4435
    Wegen der weit reichenden Anordnungsmöglichkeit des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 FeV und des damit verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen bedarf es vor der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung einer eingehenden Einzelfallprüfung (vgl. noch zur insoweit gleichen Vorgängervorschrift des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 FeV: OVG Saarlouis vom 27.7.2006 1 W 33/06; VG München vom 18.11.2008, Az.: M 6a S 08.4161, vom 11.6.2008, Az.: 6b S 08.1670 und vom 25.4.2007, Az.: M 6a S 07.598).
  • VG München, 21.11.2008 - M 6b S 08.4039

    Entzug der Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen und Untersagung des Führens

    Wegen der weit reichenden Anordnungsmöglichkeit des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 FeV und des damit verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen bedarf es vor der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung einer eingehenden Einzelfallprüfung (OVG Saarlouis vom 27.7.2006 1 W 33/06; VG München vom 11.6.2008, Az.: 6b S 08.1670 und vom 25.4.2007, Az.: M 6a S 07.598).
  • VG München, 25.11.2008 - M 6a S 08.3025

    Entzug der Fahrerlaubnis; wiederholte Verstöße gegen verkehrsrechtliche

    Wegen der weit reichenden Anordnungsmöglichkeit des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 FeV und des damit verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen bedarf es vor der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Begutachtung einer eingehenden Einzelfallprüfung (OVG Saarlouis vom 27.7.2006 1 W 33/06; VG München vom 11.6.2008, Az.: 6b S 08.1670 und vom 25.4.2007, Az.: M 6a S 07.598).
  • VG München, 18.11.2008 - M 6a S 08.4161

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Straftaten mit Anhaltspunkten für hohes

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht