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   OLG Saarbrücken, 25.01.2010 - 1 W 333/09 - 46   

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https://dejure.org/2010,12121
OLG Saarbrücken, 25.01.2010 - 1 W 333/09 - 46 (https://dejure.org/2010,12121)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25.01.2010 - 1 W 333/09 - 46 (https://dejure.org/2010,12121)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25. Januar 2010 - 1 W 333/09 - 46 (https://dejure.org/2010,12121)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 53 Abs. 1 Nr. 1; ZPO § 3
    Streitwert im Verfahren einer einstweiligen Verfügung in einem Vergabeverfahren

  • rechtsportal.de

    GKG § 53 Abs. 1 Nr. 1 ; ZPO § 3
    Streitwert im Verfahren einer einstweiligen Verfügung in einem Vergabeverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gegenstandswert von einstw. Verfahren unterhalb des Schwellenwertes?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitwert im Verfahren einer einstweiligen Verfügung in einem Vergabeverfahren

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unterschwellenvergabe: Welcher Streitwert? (IBR 2010, 230)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 13.09.2011 - 6 W 51/11

    Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren im Rahmen eines Vergabeverfahrens

    Jedenfalls im vorliegenden Verfahren ist die Streitwertfestsetzung durch das Landgericht nicht als zu niedrig anzusehen, das unter Heranziehung des in § 50 Abs. 2 GKG zum Ausdruck kommenden Gedankens den wirtschaftlichen Wert des mit dem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung verfolgten Unterlassungsanspruchs mit 5 % der Summe des von der Antragstellerin abgegebenen Angebots bemessen hat (so auch Brandenburgisches Oberlandesgerichts, Beschluss vom 4.12.2008, 12 U 91/08; Saarländisches OLG, Beschluss vom 25.1.2010, 1 W 333/09; OLG Stuttgart, Beschluss vom 9.8.2010, 2 W 37/10; OLG Köln, Beschluss vom 9.12.2010, 11 W 66/10; jeweils zitiert nach Juris).
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