Rechtsprechung
   KG, 08.07.2020 - 1 W 35/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,19320
KG, 08.07.2020 - 1 W 35/20 (https://dejure.org/2020,19320)
KG, Entscheidung vom 08.07.2020 - 1 W 35/20 (https://dejure.org/2020,19320)
KG, Entscheidung vom 08. Juli 2020 - 1 W 35/20 (https://dejure.org/2020,19320)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,19320) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Betriebs-Berater

    Tod eines GbR-Gesellschafters - Übergang der Buchposition

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 727 Abs. 1, §§ 857, 894, 1922 Abs. 1; GBO §§ 19, 22, 29 Abs. 1, § 47 Abs. 2
    Anforderungen und Nachweise zur Berichtigung des Grundbuchs nach dem Tod eines GbR-Gesellschafters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2020, 990
  • MDR 2020, 1117
  • FGPrax 2020, 198
  • NZG 2020, 1033
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 15.09.2020 - 1 W 1340/20
    Ist als Eigentümerin im Grundbuch eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts eingetragen und einer ihrer dort gebuchten Gesellschafter verstorben, kann ein Testamentsvollstrecker für den oder die Erben die Berichtigung des Grundbuchs bewilligen, weil die Buchposition des Gesellschafters allein nach erbrechtlichen Regelungen auf den oder die Erben übergeht (Fortführung von Senat, Beschluss vom 8. Juli 2020 - 1 W 35/20 - NZG 2020, 1033; Beschluss vom 29. März 2016 - 1 W 907/15 - ZEV 2016, 338).

    So ist es, wenn die zum Vollzug eines Antrags erforderliche Bewilligung eines unmittelbar Betroffenen, § 19 GBO, noch nicht erklärt worden ist (BGH, WM 2017, 1072, 1073; Senat, Beschluss vom 8. Juli 2020 - 1 W 35/20 - NZG 2020, 1033, 1034).

    Die Berichtigung des Grundbuchs nach dem Tod eines Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts erfordert die formgerechte Bewilligung der Erben nebst Tatsachenangaben, aus denen sich ergibt, dass das Grundbuch durch die bewilligte Eintragung richtig wird, §§ 19, 22 Abs. 2, 29 Abs. 1 GBO (Senat, Beschluss vom 8. Juli 2020 - 1 W 35/20 - NZG 2020, 1033; Beschluss vom 29. März 2016 - 1 W 907/15 - ZEV 2016, 338).

  • KG, 15.12.2020 - 1 W 1461/20

    Erwerber eines Miteigentumsanteil wird Mitvermieter!

    Das betrifft insbesondere auch den dortigen Punkt 3. Dem steht nicht entgegen, dass der Erlass einer Zwischenverfügung dann unzulässig ist, wenn die zur Eintragung erforderliche Eintragungsbewilligung des unmittelbar Betroffenen noch nicht erklärt ist (BGH, WM 2017, 1072, 1073; Senat, Beschluss vom 8. Juli 2020 - 1 W 35/20 - NZG 2020, 1033, 1034).
  • Eintritt Mietverhältnis KG Berlin, 15.12.2020 - 1 W 1461/20

    Mietvertrag - Verlauf eines Miteigentumsanteils an Dritten

    Das betrifft insbesondere auch den dortigen Punkt 3. Dem steht nicht entgegen, dass der Erlass einer Zwischenverfügung dann unzulässig ist, wenn die zur Eintragung erforderliche Eintragungsbewilligung des unmittelbar Betroffenen noch nicht erklärt ist (BGH, WM 2017, 1072, 1073; Senat, Beschluss vom 8. Juli 2020 - 1 W 35/20 - NZG 2020, 1033, 1034).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht