Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 01.10.2018

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 01.03.2019 - 1 W 41/18   

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https://dejure.org/2019,4089
OLG Stuttgart, 01.03.2019 - 1 W 41/18 (https://dejure.org/2019,4089)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01.03.2019 - 1 W 41/18 (https://dejure.org/2019,4089)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01. März 2019 - 1 W 41/18 (https://dejure.org/2019,4089)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Oberlandesgericht Stuttgart (Pressemitteilung)

    Robert Bosch GmbH weigert sich berechtigt, in Verfahren vor dem Landgericht Stuttgart Unterlagen vorzulegen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Robert Bosch GmbH darf Vorlage von Unterlagen im Zusammenhang mit der Dieselabgasproblematik in Verfahren vor dem LG Stuttgart verweigern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verweigerungsrecht: VW-Zulieferer Bosch muss keine internen Unterlagen vorlegen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bosch darf Herausgabe von Unterlagen im Dieselskandal verweigern

  • manager-magazin.de (Pressemeldung, 04.03.2019)

    Abgasskandal: Bosch muss Akten nicht rausrücken

  • Jurion (Kurzinformation)

    Robert Bosch GmbH weigert sich berechtigt, in Verfahren vor dem Landgericht Stuttgart Unterlagen vorzulegen

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Verfahrensgang

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   OLG Brandenburg, 01.10.2018 - 1 W 41/18   

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https://dejure.org/2018,42277
OLG Brandenburg, 01.10.2018 - 1 W 41/18 (https://dejure.org/2018,42277)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 01.10.2018 - 1 W 41/18 (https://dejure.org/2018,42277)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 01. Januar 2018 - 1 W 41/18 (https://dejure.org/2018,42277)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Rostock, 18.03.2021 - 2 U 19/20

    Zu den Voraussetzungen der Löschung eines Social-Media-Posts und der Sperrung des

    Es dürfte jedenfalls eine gewisse Nähe zu dem Begriff „Neger“ nicht von der Hand zu weisen sein, der - nachdem er in früherer Zeit selbst in der Rechtsprechung noch gebräuchlich gewesen und augenscheinlich nicht als problematisch empfunden worden ist (vgl. etwa OLG Hamburg , Urteil vom 18.02.1975 - 2 Ss 299/74, NJW 1975, 1088 f.) - heute ganz überwiegend als - per se - beleidigend empfunden wird (etwa BGH , Urteil vom 13.01.2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216 [Juris; Tz. 3]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 06.04.2020 - 1 U 44/19 [Juris; Tz. 5]; OLG Köln , Urteil vom 19.01.2010 - I-24 U 51/09, NJW 2010, 1676 = WuM 2010, 81 [Juris; Tz. 15]; LG Berlin , Urteil vom 15.01.2019 - 27 O 265/18, ZUM-RD 2019, 331 [Juris; Tz. 26]; LG Karlsruhe , Beschluss vom 20.07.2016 - 4 Qs 25/16, BRAK-Mitt 2016, 240 [Juris; Tz. 12 i.V.m. 16]; AG Hamburg , Urteil vom 04.09.2007 - 36A C 69/07, AfP 2007, 587 [Juris; Tz. 19]; Bommarius , AnwBl. 2015, M274; vgl. auch LG Freiburg , Urteil vom 26.07.2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09 [Juris; Tz. 37]), soweit seine Verwendung nicht lediglich wertneutral-beschreibend - „Mich haben sie [...] gesperrt, weil ich das Wort Neger verwendet habe“ - erfolgt ( LVerfG M-V , Urteil vom 19.12.2019 - 1/19, NordÖR 2020, 279 [Juris; Tz. 38]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 01.10.2018 - 1 W 41/18 [Juris; Tz. 6]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 06.04.2020 - 1 U 44/19 [Juris; Tz. 6 f.]).
  • LVerfG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2019 - LVerfG 1/19

    AfD durfte "Neger" sagen - Ordnungsruf unzulässig

    Das Wort kann zitierend oder ironisch verwendet werden, oder es kann benutzt werden, um über das Wort, seine Verwendung und seine Verwendbarkeit zu sprechen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 01.10.2018 - 1 W 41/18 - bei juris).
  • OLG Brandenburg, 30.11.2020 - 1 U 37/19
    Auf die gegen diese Entscheidung gerichtete sofortige Beschwerde hatte das Oberlandesgericht die begehrte einstweilige Verfügung am 1. Oktober 2018 - 1 W 41/18 - erlassen und der Verfügungsbeklagten untersagt, den Verfügungskläger wegen des genannten Beitrages zu sperren und diesen zu löschen.
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