Weitere Entscheidungen unten: KG, 21.01.2016 | OLG Saarbrücken, 07.03.2016

Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.05.2016 - I-1 W 6/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,12528
OLG Köln, 25.05.2016 - I-1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,12528)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.05.2016 - I-1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,12528)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. Mai 2016 - I-1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,12528)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Schadensschätzung, allgemeinkundige Tatsache, Internetrecherche, Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung, Aufrechnung, unstreitige Gegenforderung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gericht kann zur Schadensschätzung auf das Ergebnis einer Internetrecherche zurückgreifen

  • JurPC

    Internetrecherche als Schätzgrundlage des Gerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 387; ZPO § 114; ZPO § 287; ZPO § 291
    Schadensschätzung; allgemeinkundige Tatsache; Internetrecherche; Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung; Aufrechnung; unstreitige Gegenforderung

  • rechtsportal.de

    BGB § 387 ; ZPO § 114 ; ZPO § 287 ; ZPO § 291
    Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Hilfsaufrechnung mit einer unstreitigen Gegenforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zivilprozess: Schadensschätzung des Richters kann an Hand von Internetrecherche erfolgen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Internetrecherche des Gerichts als Schätzgrundlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Hilfsaufrechnung mit einer unstreitigen Gegenforderung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1266
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • AG Brandenburg, 22.09.2017 - 31 C 216/16

    Fahrzeugunterstellung über mehrere Jahre - Eigentumsaufgabe

    Zur Schätzung eines Mindestschadens nach § 267 ZPO können als Schätzgrundlage durch das Gericht auch Tatsachen zugrunde gelegt werden, die als Ergebnis einer Internet-Recherche des Gerichts ermittelt wurden (OLG Köln, Beschluss vom 25.05.2016, Az.: I-1 W 6/16, u.a. in: MDR 2016, Seite 1266; OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 27.06.2014, Az.: 12 U 51/13, u.a. in: ZAP EN-Nr. 743/2014).
  • LG Nürnberg-Fürth, 18.05.2017 - 2 O 8988/16

    Waschanlagenbetreiber haftet für Schäden, die infolge fehlerhafter

    Diese entsprechenden Informationen lassen sich aus allgemein zugänglichen Quellen gewinnen, deren Zuverlässigkeit (ADAC bzw. eigene homepage der Beklagten) nicht in Frage steht (vgl. OLG Zweibrücken 13.12.2013 - 3 W 147/13, BeckRS 2014, 13307; OLG Köln 25.05.2016 - 1 W 6/16, BeckRS 2016, 10378).
  • LG Saarbrücken, 23.04.2021 - 12 O 534/20

    Stellt das Kraftfahrt-Bundesamt nach Durchführung einer anlassbezogenen

    Dieser Tweet ist hier vorgelegt worden (vgl. Anlageband Beklagte), der Kammer im Übrigen aus zahlreichen Parallelverfahren bekannt und lässt sich zudem durch eine einfache Internetrecherche mit einer gängigen Suchmaschine finden und abrufen ( https://twitter.com/bmvi/status/1172088470040436737?lang=de ), sodass er als allgemeinkundige Tatsache im Sinne des § 291 ZPO keines Beweises bedarf (vgl. dazu allgemein OLG München, Endurteil vom 16.11.2018 - 10 U 1563/18, BeckRS 2018, 31435; OLG Köln, NJOZ 2016, 1410; Pfälz. OLG, Beschluss vom 13.12.2013 - 3 W 147/13, BeckRS 2014, 13307).
  • OLG Köln, 17.11.2017 - 1 W 17/17

    Ordnungsgeld für Gründung der Partei "CDSU" in Bayern

    Dies wird auch belegt durch die aus allgemein zugänglichen Quellen ersichtliche (vgl. hierzu auch OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016 - 1 W 6/16, MDR 2016, 1266, zitiert juris Rn. 19) bundesweite Berichterstattung über das Gründungsvorhaben des Schuldners.
  • OLG Köln, 26.06.2019 - 15 U 91/19

    Muss ich mir eine Bewertung mit einem Stern bei Google gefallen lassen?

    Insofern hat der Senat mit der Terminierung auf die entsprechenden Bewertungsrichtlinien der Beklagten verwiesen, die nach § 291 ZPO über einen solchen richterlichen Hinweis ohne weiteres in den Rechtsstreit einzuführen waren (vgl. für Internetveröffentlichungen statt aller OLG Köln v. 25.05.2016 - 1 W 6/16, NJOZ 2016, 1410 Rn. 8 m.w.N.) und die hier zuletzt ohnehin auch von den Parteien schriftsätzlich aufgegriffen und damit zum Verfahrensgegenstand gemacht worden sind.
  • OLG Köln, 06.03.2020 - 1 U 78/19

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung; unerlaubte Abschalteinrichtung;

    Er entspricht auch den aus allgemein zugänglichen Quellen bekannten und gemäß § 291 ZPO zu berücksichtigenden (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016 - 1 W 6/16, MDR 2016, 1266, zitiert juris Rn. 19 mwN) Erfahrungswerten verschiedener Nutzer zu den von der Beklagten überdies als langlebig und hochwertig beworbenen Fahrzeugen, die Laufleistungen zwischen 150.000 km und mehr als 400.000 km angeben (vgl. etwa www.motor-talk.de ).
  • OLG Köln, 08.06.2020 - 1 W 6/20

    Schätzung des Stromverbrauchs bei Manipulation

    Als allgemeinkundig können solche Tatsachen berücksichtigt werden, die als Ergebnis einer Internetrecherche des Gerichts ermittelt wurden (Fortführung von OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016 - 1 W 6/16, MDR 2016, 1266).

    So ist aus allgemein zugänglichen Quellen bekannt und kann deshalb als allgemeinkundig im Sinne von § 291 ZPO zugrunde gelegt werden (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016 - 1 W 6/16, MDR 2016, 1266, zitiert juris Rn. 19; Hk-ZPO/Saenger, 5. Aufl., § 291 Rn. 3; Dötsch, MDR 2011, 1017 f; Klinger, jurisPR-ITR 4/2012 Anm. 4), dass gute Ergebnisse beim Indoor-Anbau von Cannabis mit einer Belichtungsdauer von mindestens 18 Stunden während der Wachstumsphase und zwölf Stunden während der Blütephase erzielt werden (vgl. etwa Internetadresse 1).

  • OLG Köln, 27.03.2020 - 1 U 83/19

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung; unerlaubte Abschalteinrichtung;

    Er entspricht auch den aus allgemein zugänglichen Quellen bekannten und gemäß § 291 ZPO zu berücksichtigenden (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016 - 1 W 6/16, MDR 2016, 1266, zitiert juris Rn. 19 mwN) Erfahrungswerten verschiedener Nutzer zu den von der Beklagten überdies als langlebig und hochwertig beworbenen Fahrzeugen, die Laufleistungen zwischen 150.000 km und mehr als 400.000 km angeben (vgl. etwa www.motor-talk.de).
  • OLG Köln, 14.03.2018 - 15 U 190/17

    Höhe der Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

    Allerdings dürfte - was jedenfalls nach der Gewährung rechtlichen Gehörs durch diesen Hinweisbeschluss gemäß § 291 ZPO prozessual vom Senat zu verwerten wäre (vgl. OLG Köln v. 25.05.2016 - 1 W 6/16, NJOZ 2016, 1410; AG Hamburg-Altona v. 24.02.2015- 316 C 248/14, WuM 2017, 403, 404; BeckOK-ZPO/ Bacher , Ed. 27, § 291 Rn. 5; Dötsch , MDR 2011, 1017 f.; Klinger , jurisPR-ITR 4/2012 Anm. 4; zurückhaltender nur Greger , Festschrift für Rolf Stürner, 2013, 289 ff.) - davon auszugehen sein, dass die Website tatsächlich heute nur noch so aussieht wie aus dem nachstehende Screenshot vom gestrigen Tage ersichtlich.
  • FG Berlin-Brandenburg, 04.10.2018 - 9 K 9159/17

    Leistungsklage aufgrund Anfechtung nach den Vorschriften des AnfG -

    Der Zinslauf hat mit der Übersendung des PKH-Antrags der Klägerin durch das FG an die Prozessbevollmächtigten des Beklagten am 16. Januar 2015 begonnen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016, 1 W 6/16, Monatsschrift des Deutschen Rechts - MDR - 2016, 1266 m. w. N.).
  • OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Beseitigung von Pflanzkästen und

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Rechtsprechung
   KG, 21.01.2016 - 1 W 6/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,1529
KG, 21.01.2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,1529)
KG, Entscheidung vom 21.01.2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,1529)
KG, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,1529)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anspruch eines Gläubigers (Handwerker) auf Einsicht in die Grundbücher der Wohnungseigentümer; §§ 10 Abs. 8 WEG; 648 BGB; 12, 12c, 131 GBO; 45, 77, GBV

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundbuchauszug erfordert keinen Vollstreckungstitel!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen und Umfang des Einsichtsrechts eines Gläubigers einer Wohnungseigentumsgemeinschaft in die Grundbücher der einzelnen Wohnungseigentümer

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berechtigtes Interesse eines Gläubigers einer Wohnungseigentumsgemeinschaft an der Grundbucheinsicht

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Grundbucheinsicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gläubiger einer Wohnungseigentümergemeinschaft steht zwecks Zwangsvollstreckung Anspruch auf Grundbucheinsicht zu - Vorliegen eines Vollstreckungstitels nicht erforderlich

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Voraussetzungen und Umfang des Einsichtsrechts eines Gläubigers einer Wohnungseigentumsgemeinschaft in die Grundbücher der einzelnen Wohnungseigentümer

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einsichtnahme in Wohnungsgrundbücher durch Gläubiger der WEG? (IMR 2016, 168)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Grundbucheinsicht in Wohnungsgrundbuch als Gläubiger der WEG (IVR 2016, 111)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1034
  • MDR 2016, 390
  • NZM 2016, 270
  • FGPrax 2016, 104
  • ZMR 2016, 385
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 07.01.2020 - 20 W 269/19

    Zum berechtigten Interesse eines Unterhaltsberechtigten an der Einsicht in das

    Dies beruht darauf, dass § 45 GBV seit jeher so verstanden wird, dass Abschriften eines Teils des Grundbuchblatts nur in beglaubigter Form zu erteilen sind (vgl. dazu im Einzelnen Senat, Beschluss vom 09.05.2019, 20 W 102/19 , KG FGPrax 2016, 104, je zitiert nach juris; Kral in BeckOK GBO, a.a.O., § 12c Rz. 6; Keller in KEHE, Grundbuchrecht, 8. Aufl., § 45 GBV Rz. 1).
  • OLG Frankfurt, 09.05.2019 - 20 W 102/19

    Zur Grundbucheinsicht eines Mieters hinsichtlich Abt. II des Grundbuchs

    Dies beruht darauf, dass § 45 GBV seit jeher so verstanden wird, dass Abschriften eines Teils des Grundbuchblatts nur in beglaubigter Form zu erteilen sind (vgl. dazu im Einzelnen KG FGPrax 2016, 104; Kral in BeckOK GBO, a.a.O., § 12c Rz. 6; Keller in KEHE, Grundbuchrecht, 8. Aufl., § 45 GBV Rz. 1).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 07.03.2016 - 1 W 6/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,6857
OLG Saarbrücken, 07.03.2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,6857)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 07.03.2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,6857)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 07. März 2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,6857)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,6857) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Kostenentscheidung im Streitgenossenprozess hinsichtlich Hauptschuldner und mitverklagtem selbstschuldnerischem Bürgen

  • rechtsportal.de

    Kostenentscheidung im Streitgenossenprozess hinsichtlich Hauptschuldner und mitverklagtem selbstschuldnerischem Bürgen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kostenentscheidung im Streitgenossenprozess hinsichtlich Hauptschuldner und mitverklagtem selbstschuldnerischem Bürgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 62
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 07.07.2020 - XI ZR 320/18

    Maßgeblichkeit von § 524 Abs. 4 ZPO bei teilweiser Rücknahme des klägerischen

    Insoweit ist § 100 Abs. 4 Satz 1 ZPO entsprechend anwendbar, da die Beklagte mit der Widerklage die Verurteilung der Kläger als Gesamtschuldner begehrt hat (vgl. BeckOK ZPO/Jaspersen, 36. Edition, Stand 1.3.2020, § 100 Rn. 14; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 7. März 2016 - 1 W 6/16, NJW-RR 2017, 62 Rn. 11 und 19 f.).
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