Weitere Entscheidungen unten: KG, 21.01.2016 | OLG Saarbrücken, 07.03.2016

Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.05.2016 - I-1 W 6/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,12528
OLG Köln, 25.05.2016 - I-1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,12528)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.05.2016 - I-1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,12528)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. Mai 2016 - I-1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,12528)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Schadensschätzung, allgemeinkundige Tatsache, Internetrecherche, Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung, Aufrechnung, unstreitige Gegenforderung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gericht kann zur Schadensschätzung auf das Ergebnis einer Internetrecherche zurückgreifen

  • JurPC

    Internetrecherche als Schätzgrundlage des Gerichts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Hilfsaufrechnung mit einer unstreitigen Gegenforderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 387; ZPO § 114; ZPO § 287; ZPO § 291
    Schadensschätzung; allgemeinkundige Tatsache; Internetrecherche; Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung; Aufrechnung; unstreitige Gegenforderung

  • rechtsportal.de

    BGB § 387 ; ZPO § 114 ; ZPO § 287 ; ZPO § 291
    Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Hilfsaufrechnung mit einer unstreitigen Gegenforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zivilprozess: Schadensschätzung des Richters kann an Hand von Internetrecherche erfolgen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Internetrecherche des Gerichts als Schätzgrundlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1266
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • AG Brandenburg, 22.09.2017 - 31 C 216/16

    Fahrzeugunterstellung über mehrere Jahre - Eigentumsaufgabe

    Zur Schätzung eines Mindestschadens nach § 267 ZPO können als Schätzgrundlage durch das Gericht auch Tatsachen zugrunde gelegt werden, die als Ergebnis einer Internet-Recherche des Gerichts ermittelt wurden (OLG Köln, Beschluss vom 25.05.2016, Az.: I-1 W 6/16, u.a. in: MDR 2016, Seite 1266; OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 27.06.2014, Az.: 12 U 51/13, u.a. in: ZAP EN-Nr. 743/2014).
  • OLG Köln, 17.11.2017 - 1 W 17/17

    Ordnungsgeld für Gründung der Partei "CDSU" in Bayern

    Dies wird auch belegt durch die aus allgemein zugänglichen Quellen ersichtliche (vgl. hierzu auch OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016 - 1 W 6/16, MDR 2016, 1266, zitiert juris Rn. 19) bundesweite Berichterstattung über das Gründungsvorhaben des Schuldners.
  • LG Nürnberg-Fürth, 18.05.2017 - 2 O 8988/16

    Schadensersatz wegen eines Fahrzeugschadens durch eine Waschanlage

    Diese entsprechenden Informationen lassen sich aus allgemein zugänglichen Quellen gewinnen, deren Zuverlässigkeit (ADAC bzw. eigene homepage der Beklagten) nicht in Frage steht (vgl. OLG Zweibrücken 13.12.2013 - 3 W 147/13, BeckRS 2014, 13307; OLG Köln 25.05.2016 - 1 W 6/16, BeckRS 2016, 10378).
  • FG Berlin-Brandenburg, 04.10.2018 - 9 K 9159/17

    Leistungsklage aufgrund Anfechtung nach den Vorschriften des AnfG -

    Der Zinslauf hat mit der Übersendung des PKH-Antrags der Klägerin durch das FG an die Prozessbevollmächtigten des Beklagten am 16. Januar 2015 begonnen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016, 1 W 6/16, Monatsschrift des Deutschen Rechts - MDR - 2016, 1266 m. w. N.).
  • OLG Köln, 14.03.2018 - 15 U 190/17

    Höhe der Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

    Allerdings dürfte - was jedenfalls nach der Gewährung rechtlichen Gehörs durch diesen Hinweisbeschluss gemäß § 291 ZPO prozessual vom Senat zu verwerten wäre (vgl. OLG Köln v. 25.05.2016 - 1 W 6/16, NJOZ 2016, 1410; AG Hamburg-Altona v. 24.02.2015- 316 C 248/14, WuM 2017, 403, 404; BeckOK-ZPO/ Bacher , Ed. 27, § 291 Rn. 5; Dötsch , MDR 2011, 1017 f.; Klinger , jurisPR-ITR 4/2012 Anm. 4; zurückhaltender nur Greger , Festschrift für Rolf Stürner, 2013, 289 ff.) - davon auszugehen sein, dass die Website tatsächlich heute nur noch so aussieht wie aus dem nachstehende Screenshot vom gestrigen Tage ersichtlich.
  • OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Beseitigung von Pflanzkästen und

    GmbH - bei der es sich ausweislich ihrer Homepage im Internet, deren Inhalt der Senat seiner Entscheidung nach Maßgabe von § 291 ZPO zugrunde legen kann (vgl. OLG Köln, NJOZ 2016, 1410, 1412, Tz. 8), um ein Bauunternehmen mit Schwerpunkt "Wände, Decken, Böden und Fassaden" handelt - lässt sich eine entsprechende Differenzierung der einzelnen Leistungen gerade nicht entnehmen.
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Rechtsprechung
   KG, 21.01.2016 - 1 W 6/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,1529
KG, 21.01.2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,1529)
KG, Entscheidung vom 21.01.2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,1529)
KG, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,1529)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen und Umfang des Einsichtsrechts eines Gläubigers einer Wohnungseigentumsgemeinschaft in die Grundbücher der einzelnen Wohnungseigentümer

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anspruch eines Gläubigers (Handwerker) auf Einsicht in die Grundbücher der Wohnungseigentümer; §§ 10 Abs. 8 WEG; 648 BGB; 12, 12c, 131 GBO; 45, 77, GBV

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundbuchauszug erfordert keinen Vollstreckungstitel!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berechtigtes Interesse eines Gläubigers einer Wohnungseigentumsgemeinschaft an der Grundbucheinsicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gläubiger einer Wohnungseigentümergemeinschaft steht zwecks Zwangsvollstreckung Anspruch auf Grundbucheinsicht zu - Vorliegen eines Vollstreckungstitels nicht erforderlich

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Voraussetzungen und Umfang des Einsichtsrechts eines Gläubigers einer Wohnungseigentumsgemeinschaft in die Grundbücher der einzelnen Wohnungseigentümer

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einsichtnahme in Wohnungsgrundbücher durch Gläubiger der WEG? (IMR 2016, 168)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Grundbucheinsicht in Wohnungsgrundbuch als Gläubiger der WEG (IVR 2016, 111)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1034
  • MDR 2016, 390
  • NZM 2016, 270
  • FGPrax 2016, 104
  • ZMR 2016, 385
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 07.03.2016 - 1 W 6/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,6857
OLG Saarbrücken, 07.03.2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,6857)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 07.03.2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,6857)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 07. März 2016 - 1 W 6/16 (https://dejure.org/2016,6857)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Kostenentscheidung im Streitgenossenprozess hinsichtlich Hauptschuldner und mitverklagtem selbstschuldnerischem Bürgen

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    ZPO § 100 Abs 1, ZPO § 100 Abs 4, ZPO § 269 Abs 3 S 3, ZPO § 91a Abs 1

  • rechtsportal.de

    Kostenentscheidung im Streitgenossenprozess hinsichtlich Hauptschuldner und mitverklagtem selbstschuldnerischem Bürgen

  • rechtsportal.de

    Kostenentscheidung im Streitgenossenprozess hinsichtlich Hauptschuldner und mitverklagtem selbstschuldnerischem Bürgen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 62
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