Weitere Entscheidungen unten: KG, 21.01.2016 | OLG Saarbrücken, 07.03.2016

Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.05.2016 - I-1 W 6/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Schadensschätzung, allgemeinkundige Tatsache, Internetrecherche, Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung, Aufrechnung, unstreitige Gegenforderung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gericht kann zur Schadensschätzung auf das Ergebnis einer Internetrecherche zurückgreifen

  • JurPC

    Internetrecherche als Schätzgrundlage des Gerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 387; ZPO § 114; ZPO § 287; ZPO § 291
    Schadensschätzung; allgemeinkundige Tatsache; Internetrecherche; Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung; Aufrechnung; unstreitige Gegenforderung

  • rechtsportal.de

    BGB § 387 ; ZPO § 114 ; ZPO § 287 ; ZPO § 291
    Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Hilfsaufrechnung mit einer unstreitigen Gegenforderung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei Hilfsaufrechnung mit einer unstreitigen Gegenforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zivilprozess: Schadensschätzung des Richters kann an Hand von Internetrecherche erfolgen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Internetrecherche des Gerichts als Schätzgrundlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1266



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Wird zitiert von ... (4)  

  • AG Brandenburg, 22.09.2017 - 31 C 216/16

    Fahrzeugunterstellung über mehrere Jahre - Eigentumsaufgabe

    Zur Schätzung eines Mindestschadens nach § 267 ZPO können als Schätzgrundlage durch das Gericht auch Tatsachen zugrunde gelegt werden, die als Ergebnis einer Internet-Recherche des Gerichts ermittelt wurden (OLG Köln, Beschluss vom 25.05.2016, Az.: I-1 W 6/16, u.a. in: MDR 2016, Seite 1266; OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 27.06.2014, Az.: 12 U 51/13, u.a. in: ZAP EN-Nr. 743/2014).
  • FG Berlin-Brandenburg, 04.10.2018 - 9 K 9159/17

    Leistungsklage aufgrund Anfechtung nach den Vorschriften des AnfG

    Der Zinslauf hat mit der Übersendung des PKH-Antrags der Klägerin durch das FG an die Prozessbevollmächtigten des Beklagten am 16. Januar 2015 begonnen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016, 1 W 6/16, Monatsschrift des Deutschen Rechts - MDR - 2016, 1266 m. w. N.).
  • OLG Köln, 17.11.2017 - 1 W 17/17

    Ordnungsgeld für Gründung der Partei "CDSU" in Bayern

    Dies wird auch belegt durch die aus allgemein zugänglichen Quellen ersichtliche (vgl. hierzu auch OLG Köln, Beschluss vom 25. Mai 2016 - 1 W 6/16, MDR 2016, 1266, zitiert juris Rn. 19) bundesweite Berichterstattung über das Gründungsvorhaben des Schuldners.
  • OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Beseitigung von Pflanzkästen und

    GmbH - bei der es sich ausweislich ihrer Homepage im Internet, deren Inhalt der Senat seiner Entscheidung nach Maßgabe von § 291 ZPO zugrunde legen kann (vgl. OLG Köln, NJOZ 2016, 1410, 1412, Tz. 8), um ein Bauunternehmen mit Schwerpunkt "Wände, Decken, Böden und Fassaden" handelt - lässt sich eine entsprechende Differenzierung der einzelnen Leistungen gerade nicht entnehmen.
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Rechtsprechung
   KG, 21.01.2016 - 1 W 6/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anspruch eines Gläubigers (Handwerker) auf Einsicht in die Grundbücher der Wohnungseigentümer; §§ 10 Abs. 8 WEG; 648 BGB; 12, 12c, 131 GBO; 45, 77, GBV

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundbuchauszug erfordert keinen Vollstreckungstitel!

  • Jurion

    Voraussetzungen und Umfang des Einsichtsrechts eines Gläubigers einer Wohnungseigentumsgemeinschaft in die Grundbücher der einzelnen Wohnungseigentümer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Berechtigtes Interesse eines Gläubigers einer Wohnungseigentumsgemeinschaft an der Grundbucheinsicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gläubiger einer Wohnungseigentümergemeinschaft steht zwecks Zwangsvollstreckung Anspruch auf Grundbucheinsicht zu - Vorliegen eines Vollstreckungstitels nicht erforderlich

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Voraussetzungen und Umfang des Einsichtsrechts eines Gläubigers einer Wohnungseigentumsgemeinschaft in die Grundbücher der einzelnen Wohnungseigentümer

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einsichtnahme in Wohnungsgrundbücher durch Gläubiger der WEG? (IMR 2016, 168)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Grundbucheinsicht in Wohnungsgrundbuch als Gläubiger der WEG (IVR 2016, 111)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1034
  • MDR 2016, 390
  • NZM 2016, 270
  • FGPrax 2016, 104
  • ZMR 2016, 385
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 07.03.2016 - 1 W 6/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Saarländisches Oberlandesgericht PDF

    ZPO § 91a Abs. 1, ZPO § 269 Abs. 3 S 3, ZPO § 100 Abs. 4, ZPO § 100 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    Kostenentscheidung im Streitgenossenprozess hinsichtlich Hauptschuldner und mitverklagtem selbstschuldnerischem Bürgen

  • rechtsportal.de

    Kostenentscheidung im Streitgenossenprozess hinsichtlich Hauptschuldner und mitverklagtem selbstschuldnerischem Bürgen

  • Jurion

    Kostenentscheidung im Streitgenossenprozess hinsichtlich Hauptschuldner und mitverklagtem selbstschuldnerischem Bürgen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 62
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