Rechtsprechung
   KG, 11.09.2007 - 1 W 81/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3172
KG, 11.09.2007 - 1 W 81/07 (https://dejure.org/2007,3172)
KG, Entscheidung vom 11.09.2007 - 1 W 81/07 (https://dejure.org/2007,3172)
KG, Entscheidung vom 11. September 2007 - 1 W 81/07 (https://dejure.org/2007,3172)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,3172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 18 Abs. 1
    Zulässigkeit der Eintragung einer Zweigniederlassung einer Gesellschaft englischen Rechts ins Handelregister

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer Eintragung der Zweigniederlassung einer Gesellschaft englischen Rechts (Private Limited Company) mit der Firma "Autodienst-Berlin Limited"; Gebrauch der Gattungsbezeichnung "Autodienst" mit anderweitiger Ortsbezeichnung oder einem sonstigen ...

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Englische Private Limited kann deutsche Zweigniederlassung mit "Autodienst-Berlin Limited" zur Eintragung ins Handelsregister anmelden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 510
  • DNotZ 2008, 392
  • FGPrax 2008, 35
  • Rpfleger 2008, 85
  • NZG 2008, 80
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 28.04.2010 - 31 Wx 117/09

    Firmenname: Verstoß gegen das Irreführungsverbot durch Aufnahme einer Ortsangabe;

    Branchen- oder Gattungsbezeichnungen können - wie vorliegend - aber auch durch Ortsnamen (OLG Frankfurt Rpfleger 2005, 366; KG Berlin FGPrax 2008, 35; Krafka/-Willer/Kühn aaO Rn. 218) individualisiert werden.
  • OLG Frankfurt, 19.02.2008 - 20 W 263/07

    Zweigniederlassung einer englischen private limited company by shares:

    Unter Berücksichtigung der allgemeinen Liberalisierung des Firmenrechts in Bezug auf geographische Zusätze bestehen gegen die Wahl dieser Firma im Hinblick auf den Sitz der Zweigniederlassung und die beabsichtigte Tätigkeit in deren räumlichem Umfeld keinen durchgreifenden Bedenken (vgl. Ebenroth/Boujong/Zimmer, HGB, 2. Aufl., § 18 Rn. 53 ff; MünchKomm/Heidinger, HGB, 2. Aufl., § 18 Rn. 142 ff; OLG Stuttgart FGPrax 2004, 40; KG Rpfleger 2008, 85).
  • OLG Jena, 29.08.2011 - 6 W 162/11

    Firmenkennzeichnung: Verständnis des informierten Durchschnittsverbrauchers von

    Eine solche Verwendung bringt die Inanspruchnahme einer führenden Stellung aber weit stärker zum Ausdruck als eine nachgestellte Ortsangabe (OLG Stuttgart, Beschluss vom 17.11.2000, Az. 8 W 153/99, juris Rn. 19; vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 26.5.2010, Az. 13 W 342/10, juris, Rn. 6; KG, Beschluss vom 11.9.2007, Az. 1 W 81/07, juris Rn. 7).
  • OLG Zweibrücken, 01.02.2012 - 3 W 16/12

    Zulässigkeit einer Firma mit einer geographischen und einer Gattungsbezeichnung

    Branchen- oder Gattungsbezeichnungen können aber durch das Hinzutreten geographischer Bezeichnungen ausreichend individualisiert werden (OLG München, FGPrax 2010, 515 - "Münchner Hausverwaltung GmbH"; KG Berlin FGPrax 2008, 35 - "Autodienst-Berlin Limited"; OLG Frankfurt RPfleger 2005, 366 - "Hessen-Nassauische Grundbesitz Aktiengesellschaft").
  • OLG München, 01.07.2010 - 31 Wx 88/10

    Handelsregister: Eintragungsfähigkeit einer deutschen Zweigniederlassung einer

    Die Bestimmungen des § 18 HGB, die die Unterscheidbarkeit einzelner Firmen (§ 18 Abs. 1 HGB) und den Schutz des Rechtsverkehrs vor Irreführung (§ 18 Abs. 2 HGB) gewährleisten sollen, sind deshalb auch auf die Firma der deutschen Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft anwendbar (vgl. OLG München GmbHR 2007, 979/980 m.w.N; KG FGPrax 2008, 35; KG FGPrax 2004, 248; Staub/Koch HGB 5. Aufl. § 13 d Rn. 72).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht