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   BVerwG, 24.05.2011 - 1 WB 14.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,24892
BVerwG, 24.05.2011 - 1 WB 14.11 (https://dejure.org/2011,24892)
BVerwG, Entscheidung vom 24.05.2011 - 1 WB 14.11 (https://dejure.org/2011,24892)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Mai 2011 - 1 WB 14.11 (https://dejure.org/2011,24892)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde eines Berufssoldaten gegen die Neufassungen der Beurteilungsbestimmungen in Nr. 203 Buchst. a ZDv 20/6, Nr. 509 ZDv 20/6 und Nr. 610 ZDv 20/6; Zulässigkeit des Wehrbeschwerdeverfahrens eines Berufssoldaten gegen eine an seine Vorgesetzten oder andere ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WBO § 17 Abs. 1; WBO § 17 Abs. 3
    Beschwerde eines Berufssoldaten gegen die Neufassungen der Beurteilungsbestimmungen in Nr. 203 Buchst. a ZDv 20/6, Nr. 509 ZDv 20/6 und Nr. 610 ZDv 20/6; Zulässigkeit des Wehrbeschwerdeverfahrens eines Berufssoldaten gegen eine an seine Vorgesetzten oder andere ...

  • datenbank.nwb.de
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 24.05.2016 - 1 WB 4.16

    Rüge gegen Richtwerte bei Beurteilungen; Eingriff in subjektives Recht des

    Daraus folgt, dass der Soldat nur solche Maßnahmen und Unterlassungen (§ 17 Abs. 3 WBO) seiner militärischen Vorgesetzten einer gerichtlichen Überprüfung unterziehen lassen kann, die unmittelbar gegen ihn gerichtet sind oder die, obwohl an andere Soldaten gerichtet, in Form einer Rechtsverletzung oder eines Pflichtenverstoßes in seine Rechtssphäre hineinwirken (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 6. September 1990 - 1 WB 109.89 - BVerwGE 86, 316, vom 4. März 2004 - 1 WB 51.03 - und vom 24. Mai 2011 - 1 WB 14.11 - Rn. 14 m.w.N.).

    Denn eine vom Einzelfall losgelöste allgemeine Nachprüfung von Anordnungen, Erlassen oder Verwaltungsvorschriften des Bundesministers/des Bundesministeriums der Verteidigung auf ihre Rechtmäßigkeit im Sinne eines Normenkontrollverfahrens ist der Wehrbeschwerdeordnung fremd (stRspr, - auch zum Folgenden - z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 25. Oktober 2000 - 1 WB 84.00 - BVerwGE 112, 133, vom 8. Mai 2001 - 1 WB 25.01 - Buchholz 311 § 17 WBO Nr. 42 und vom 24. Mai 2011 - 1 WB 14.11 - Rn. 14).

    Damit ist seinem Anspruch auf Gewährung effektiven Rechtsschutzes nach Art. 19 Abs. 4 GG genügt (stRspr, vgl. z.B. zu den Vorgängerbestimmungen der ZDv 20/6: BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2011 - 1 WB 14.11 - Rn. 15 m.w.N.).

  • BVerwG, 27.11.2014 - 1 WB 36.14

    Anknüpfung an den Geburtsjahrgang als bedarfsbezogenes Kriterium für

    Denn eine vom Einzelfall losgelöste allgemeine Nachprüfung von Anordnungen, Erlassen oder Verwaltungsvorschriften des Bundesministers bzw. des Bundesministeriums der Verteidigung auf ihre Rechtmäßigkeit im Sinne eines Normenkontrollverfahrens ist der Wehrbeschwerdeordnung fremd (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 25. Oktober 2000 - BVerwG 1 WB 84.00 - BVerwGE 112, 133 = Buchholz 311 § 17 WBO Nr. 41, vom 8. Mai 2001 - BVerwG 1 WB 25.01 - Buchholz 311 § 17 WBO Nr. 42 = NZWehrr 2001, 164 und vom 24. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 14.11 - Rn. 14).

    Das Verfahren dient vielmehr dem individuellen, subjektiven Rechtsschutz des Soldaten (Beschlüsse vom 25. Oktober 2000 a.a.O., vom 8. Mai 2001 a.a.O. und vom 24. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 14.11 - Rn. 14).

    Damit ist seinem Anspruch auf Gewährung effektiven Rechtsschutzes nach Art. 19 Abs. 4 GG genügt (stRspr, vgl. Beschluss vom 24. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 14.11 - Rn. 15 m.w.N.).

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