Rechtsprechung
BVerwG, 24.05.2011 - 1 WB 39.10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
WBO § 17 Abs. 1 Satz 1
Antragsbefugnis; subjektives Recht; Wahrnehmungszuständigkeit in hierarchischer Organisation - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
WBO § 17 Abs. 1 Satz 1
Antragsbefugnis; Wahrnehmungszuständigkeit in hierarchischer Organisation; subjektives Recht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 17 Abs 1 S 1 WBO
Antragsbefugnis; subjektives Recht; Wahrnehmungszuständigkeit in hierarchischer Organisation - Wolters Kluwer
Kein gerichtlich einklagbares, subjektives Recht eines Dienstposteninhabers innerhalb einer hierarchischen Militärorganisation oder Behördenorganisation aus einer ihm zugewiesenen Wahrnehmungszuständigkeit; Geltendmachung eines subjektiven Rechts aus einer ...
- rewis.io
Antragsbefugnis; subjektives Recht; Wahrnehmungszuständigkeit in hierarchischer Organisation
- ra.de
- rewis.io
Antragsbefugnis; subjektives Recht; Wahrnehmungszuständigkeit in hierarchischer Organisation
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WBO § 17 Abs. 1 Satz 1
Antragsbefugnis; subjektives Recht; Wahrnehmungszuständigkeit in hierarchischer Organisation - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wahrnehmungszuständigkeit bei der Bundeswehr
Wird zitiert von ... (16) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Berlin, 29.11.2004 - 8 S 146.04
Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Außenrechtsstreits; Neubesetzung einer …
Auszug aus BVerwG, 24.05.2011 - 1 WB 39.10
Voraussetzung und Kennzeichen solcher subjektiver organschaftlicher Rechte ist allerdings in der Regel, dass die betreffenden Organe bzw. Organteile nach der rechtlichen Konstruktion, die ihren Zuständigkeiten zugrunde liegt, als selbständige Funktionsträger mit eigenem Gewicht ("Kontrastorgane") an einem pluralistisch strukturierten Willensbildungsprozess teilnehmen sollen (vgl. auch OVG Berlin, Beschluss vom 29. November 2004 - 8 S 146.04 - juris Rn. 6, 9;… Kisker, Insichprozess und Einheit der Verwaltung, 1968, S. 38 ff.). - BVerwG, 09.10.1984 - 7 B 187.84
Durch den Universitätspräsidenten beanstandete Wahl eines Prodekans durch den …
Auszug aus BVerwG, 24.05.2011 - 1 WB 39.10
So ist etwa im Bereich des allgemeinen Verwaltungsprozessrechts die Statthaftigkeit sog. kommunalverfassungsrechtlicher Streitigkeiten (z.B. zwischen Gemeinderat und Bürgermeister oder Gemeinderatsmitglied und Gemeinderat) oder entsprechender Streitigkeiten zwischen den Organen bzw. Organteilen öffentlicher Hochschulen oder Rundfunkanstalten anerkannt (vgl. z.B. Beschluss vom 9. Oktober 1984 - BVerwG 7 B 187.84 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 106;… vgl. ferner Wahl/Schütz, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand Mai 2010, § 42 Abs. 2 Rn. 91 ff.;… Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, § 42 Rn. 80, jeweils m.w.N.).
- BVerwG, 02.12.2015 - 10 C 18.14
Berufsständische Versorgung; Versorgungswerk; Subsidiarität; Kammer; …
Das ist anzunehmen, wenn sie einem Organ oder Teilen eines Kollegialorgans von Hoheitsträgern - etwa im Bereich des Kommunalverfassungsrechts - zur eigenständigen Wahrnehmung übertragen sind, um als selbständige Funktionsträger mit eigenem Gewicht ("Kontrastorgane") an einem pluralistisch organisierten Willensbildungsprozess teilzunehmen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2011 - 1 WB 39.10 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 79 Rn. 20; OVG Münster…, Urteil vom 25. März 2014 - 15 A 1651/12 - NWVBl. 2014, 388 = juris Rn. 66;… Rennert, in: Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 40 Rn. 15). - BVerwG, 26.06.2012 - 1 WB 42.11
Vorliegen eines subjektiven Rechts eines Berufssoldaten bei Tätigkeit im …
Der Soldat kann nur ein ihm persönlich zustehendes Recht ("sein Recht") bzw. eine Verletzung ihm persönlich dienender Pflichten ("Pflichten ... ihm gegenüber") geltend machen (Beschluss vom 24. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 39.10 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 79 = NZWehrr 2012, 33 = DokBer 2011, 316;… vgl. ferner - auch zum Folgenden - im Einzelnen: Beschluss vom 24. Januar 2012 - BVerwG 1 WB 6.11 - juris Rn. 16 ff.).Sollen aus der Fürsorgepflicht konkrete Einzelpflichten hergeleitet werden, so bedarf es stets der Prüfung und Begründung, ob dieser Einzelpflicht ein gerade dem Soldaten zustehendes persönliches Recht, ihre Erfüllung einzufordern, korrespondiert (Beschluss vom 24. Mai 2011 a.a.O. Rn. 18).
- BVerwG, 17.07.2012 - 1 WB 56.11
Zulässigkeit eines Verpflichtungsantrags eines ausgebildeten …
Der Soldat kann nur ein ihm persönlich zustehendes Recht ("sein Recht") bzw. eine Verletzung ihm persönlich dienender Pflichten ("Pflichten ... ihm gegenüber") geltend machen (Beschluss vom 24. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 39.10 - Rn. 17 = DokBer 2011, 316;… vgl. ferner - auch zum Folgenden - im Einzelnen: Beschlüsse vom 24. Januar 2012 - BVerwG 1 WB 6.11 - Rn. 16 ff und vom 26. Juni 2012 - BVerwG 1 WB 42.11 -).Sollen aus der Fürsorgepflicht konkrete Einzelpflichten hergeleitet werden, so bedarf es stets der Prüfung und Begründung, ob dieser Einzelpflicht ein gerade dem Soldaten zustehendes persönliches Recht, ihre Erfüllung einzufordern, korrespondiert (Beschluss vom 24. Mai 2011 a.a.O. Rn. 18).
- BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 6.11
Anordnung fliegerischer Inübunghaltung; kein subjektives Recht des Soldaten
Der Soldat kann nur ein ihm persönlich zustehendes Recht ("sein Recht") bzw. eine Verletzung ihm persönlich dienender Pflichten ("Pflichten ... ihm gegenüber") geltend machen (vgl. dazu Beschluss vom 24. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 39.10 - Rn. 17 = DokBer 2011, 316). - BVerwG, 05.02.2015 - 1 WB 38.14
Anspruch eines Berufssoldaten auf Zuordnung zum Zukunftspersonal der …
Der Soldat kann nur ein ihm persönlich zustehendes Recht ("sein Recht") bzw. eine Verletzung ihm persönlich dienender Pflichten ("Pflichten ... ihm gegenüber") geltend machen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2011 - 1 WB 39.10 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 79 Rn. 17). - BVerwG, 27.02.2014 - 1 WB 48.13
Anspruch eines Bundeswehroffiziers des Heeres auf Fortbestand seiner …
Der Soldat kann nur ein ihm persönlich zustehendes Recht ("sein Recht") bzw. eine Verletzung ihm persönlich dienender Pflichten ("Pflichten ... ihm gegenüber") geltend machen (vgl. Beschluss vom 24. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 39.10 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 79 Rn. 17 = NZWehrr 2012, 33). - BVerwG, 26.03.2015 - 1 WB 41.14
Anspruch eines Heeresfliegers auf Fortbestand seiner Verpflichtung zur …
Der Soldat kann nur ein ihm persönlich zustehendes Recht ("sein Recht") bzw. eine Verletzung ihm persönlich dienender Pflichten ("Pflichten ... ihm gegenüber") geltend machen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2011 - 1 WB 39.10 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 79 Rn. 17). - BVerwG, 28.08.2012 - 1 WB 52.11
Erforderlichkeit eines Mandats des Deutschen Bundestages bei Zuweisung i.R.d. …
Der Soldat kann nur ein ihm persönlich zustehendes Recht ("sein Recht") beziehungsweise eine Verletzung ihm persönlich dienender Pflichten ("Pflichten ... ihm gegenüber") geltend machen (…stRspr: vgl. z.B. Beschlüsse vom 16. Januar 2008 - BVerwG 1 WB 29.07 - Rn. 35 - BVerwG, 12.08.2014 - 1 WB 42.13
Rechtmäßigkeit der Entpflichtung eines Berufssoldaten zur fliegerischen …
Der Soldat kann nur ein ihm persönlich zustehendes Recht ("sein Recht") bzw. eine Verletzung ihm persönlich dienender Pflichten ("Pflichten ... ihm gegenüber") geltend machen (vgl. Beschluss vom 24. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 39.10 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 79 Rn. 17 = NZWehrr 2012, 33). - BVerwG, 06.02.2014 - 1 WB 39.13
Antrag eines Bundeswehrsoldaten auf Fortbestand seiner Verpflichtung zur …
Der Soldat kann nur ein ihm persönlich zustehendes Recht ("sein Recht") bzw. eine Verletzung ihm persönlich dienender Pflichten ("Pflichten ... ihm gegenüber") geltend machen (vgl. Beschluss vom 24. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 39.10 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 79 Rn. 17 = NZWehrr 2012, 33). - BVerwG, 12.07.2013 - 1 WDS-VR 16.13
Anspruch eines Soldaten der Heeresfliegertruppe auf zukünftige Zuordnung zum …
- BVerwG, 12.07.2013 - 1 WDS-VR 17.13
Zuordnung eines Berufssoldaten zum Zukunftspersonal der Heeresfliegertruppe …
- BVerwG, 27.02.2014 - 1 WB 36.13
Anspruch eines Bundeswehrsoldaten auf Fortbestand seiner Verpflichtung zur …
- BVerwG, 24.05.2011 - 1 WB 14.11
Beschwerde eines Berufssoldaten gegen die Neufassungen der …
- BVerwG, 27.11.2014 - 1 WB 11.14
- BVerwG, 26.05.2011 - 1 WNB 2.11