Rechtsprechung
| BVerwG, 25.02.2016 - 1 WB 4.15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 Abs 1 SG, § 40 Abs 1 SLV 2002, Art 33 Abs 2 GG
Bewerbung um Zulassung zur Laufbahn der Offiziere - Wolters Kluwer
Zulassung eines Hauptfeldwebels zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes i.R.d. Bestenauslese
- rewis.io
Bewerbung um Zulassung zur Laufbahn der Offiziere
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulassung eines Hauptfeldwebels zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes i.R.d. Bestenauslese
- rechtsportal.de
SLV § 40 Abs. 1 ; SLV § 44 ; GG Art. 33 Abs. 2
Zulassung eines Hauptfeldwebels zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes i.R.d. Bestenauslese - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 17.12.2013 - 1 WB 51.12
Aufrufen einzelner Geburtsjahrgänge; Bestenauslese; Körperliche Eignung; Laufbahn …
Auszug aus BVerwG, 25.02.2016 - 1 WB 4.15
Mit Beschluss vom 17. Dezember 2013 - 1 WB 51.12 - entschied der Senat (in dem Wehrbeschwerdeverfahren eines anderen Soldaten), dass das Aufrufen einzelner Geburtsjahrgänge kein dem Grundsatz der Bestenauslese (Art. 33 Abs. 2 GG, § 3 Abs. 1 SG) genügendes Auswahlkriterium für die Bewerberauswahl bei der Zulassung von Feldwebeln zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes sei.Der Rechtsstreit hat sich hierdurch nicht in der Hauptsache erledigt, weil eine rückwirkende Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes rechtlich zulässig ist und nach der Praxis des Bundesministeriums der Verteidigung aufgrund einer Ausnahmegenehmigung noch erfolgen könnte, wenn der Zulassungsantrag in der Sache erfolgreich wäre (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2013 - 1 WB 51.12 - juris Rn. 19).
Der Senat hat hierzu - in Änderung seiner Rechtsprechung - mit Beschluss vom 17. Dezember 2013 - 1 WB 51.12 - (…Buchholz 449 § 3 SG Nr. 67 Rn. 25 ff.) entschieden, dass die Bedarfsermittlung und -feststellung durch das Bundesministerium der Verteidigung als Ausübung seiner Organisationsgewalt zwar grundsätzlich nicht der Überprüfung durch die Wehrdienstgerichte unterliegen.
- BVerwG, 13.12.2012 - 2 C 11.11
Alter; Altersaufbau; Auswahlverfahren; Bedarf; Umwandlung; Zeitsoldat; …
Auszug aus BVerwG, 25.02.2016 - 1 WB 4.15
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Dezember 2012 - 2 C 11.11 - verstoße die Zulassungspraxis zudem gegen Art. 33 Abs. 2 GG. - BVerwG, 21.05.2015 - 1 WB 5.15
Anspruch eines Zeitsoldaten auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des …
Auszug aus BVerwG, 25.02.2016 - 1 WB 4.15
Gegen dieses Verfahren bestehen nach der Rechtsprechung des Senats keine rechtlichen Bedenken (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. September 2011 - 1 WB 38.10 - Rn. 24 f. und zuletzt vom 21. Mai 2015 - 1 WB 5.15 - Rn. 35 f.). - BVerwG, 20.09.2011 - 1 WB 38.10
Zulassung zur Laufbahn; Chancengleichheit im Auswahlverfahren
Auszug aus BVerwG, 25.02.2016 - 1 WB 4.15
Gegen dieses Verfahren bestehen nach der Rechtsprechung des Senats keine rechtlichen Bedenken (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. September 2011 - 1 WB 38.10 - Rn. 24 f. und zuletzt vom 21. Mai 2015 - 1 WB 5.15 - Rn. 35 f.).
- BVerwG, 19.07.2018 - 1 WB 48.17
Auswahlverfahren; Beurteilung; Eignungskriterien; Gültigkeitsdauer einer …
Dieses Verfahren, das in der Struktur der maßgeblichen Vorsortierungskriterien weitgehend den früheren Regelungen entspricht, hat der Senat wiederholt rechtlich gebilligt (…vgl. z. B. BVerwG, Beschlüsse vom 20. September 2011 - 1 WB 38.10 - Rn. 24 f., vom 21. Mai 2015 - 1 WB 5.15 - juris Rn. 35 f. und vom 25. Februar 2016 - 1 WB 4.15 - Rn. 34). - BVerwG, 30.09.2019 - 1 WDS-VR 8.19
Zulassung eines Hauptfeldwebels zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen …
Dieses Verfahren, das in der Struktur der maßgeblichen Vorsortierungskriterien weitgehend den früheren Regelungen entspricht, hat der Senat wiederholt rechtlich gebilligt (vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 20. September 2011 - 1 WB 38.10 - Rn. 24 f., vom 21. Mai 2015 - 1 WB 5.15 - juris Rn. 35 f., vom 25. Februar 2016 - 1 WB 4.15 - Rn. 34 …und vom 19. Juli 2018 - 1 WB 48.17 - juris Rn. 27). - BVerwG, 30.04.2020 - 1 WB 58.19
Wehrbeschwerdeverfahren bezüglich der Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des …
Dieses Verfahren, das in der Struktur der maßgeblichen Vorsortierungskriterien weitgehend den früheren Regelungen entspricht, hat der Senat wiederholt gebilligt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. September 2011 - 1 WB 38.10 - Buchholz 449.2 § 3 SG Nr. 61 Rn. 24 f., vom 21. Mai 2015 - 1 WB 5.15 - juris Rn. 35 f., vom 25. Februar 2016 - 1 WB 4.15 - juris Rn. 34 …und vom 19. Juli 2018 - 1 WB 48.17 - Buchholz 449.2 § 40 SLV 2002 Nr. 7 Rn. 27). - BVerwG, 06.01.2020 - 1 WDS-VR 13.19
Verfahren im vorläufigen Rechtsschutz für eine Zulassung zur Laufbahn der …
Dieses Verfahren, das in der Struktur der maßgeblichen Vorsortierungskriterien weitgehend den früheren Regelungen entspricht, hat der Senat wiederholt gebilligt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. September 2011 - 1 WB 38.10 - Buchholz 449.2 § 3 SG Nr. 61 Rn. 24 f., vom 21. Mai 2015 - 1 WB 5.15 - juris Rn. 35 f., vom 25. Februar 2016 - 1 WB 4.15 - Rn. 34 …und vom 19. Juli 2018 - 1 WB 48.17 - Buchholz 449.2 § 40 SLV 2002 Nr. 7 Rn. 27).