Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 30a SG vom 15.03.2012, § 82 Abs 1 SG, § 21 Abs 2 S 1 WBO, § 51 Abs 1 VwVfG
  Rückwirkende Änderung des prozentualen Umfangs der Teilzeitbeschäftigung

 
• Wolters Kluwer

  Anspruch eines Berufssoldaten auf rückwirkende Erhöhung des Prozentsatzes bei einer ihm bewilligten Teilzeitbeschäftigung

• rewis.io

  Rückwirkende Änderung des prozentualen Umfangs der Teilzeitbeschäftigung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch eines Berufssoldaten auf rückwirkende Erhöhung des Prozentsatzes bei einer ihm bewilligten Teilzeitbeschäftigung

• rechtsportal.de

  STzV § 2 Abs. 1 S. 1; STzV § 6 Abs. 2 S. 1
  Anspruch eines Berufssoldaten auf rückwirkende Erhöhung des Prozentsatzes bei einer ihm bewilligten Teilzeitbeschäftigung

• datenbank.nwb.de

  Rückwirkende Änderung des prozentualen Umfangs der Teilzeitbeschäftigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Streit um die Teilzeitbeschäftigung des Soldaten - und die Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Rückwirkende Erhöhung der bewilligten Teilzeitbeschäftigung - bei der Bundeswehr

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Überstundenvergütung für Soldaten - und der richtige Rechtsweg

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 27.08.2015 - 1 WB 16.15

  Freigestelltes Personalratsmitglied; fiktive Versetzung auf höherwertigen …

  Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15

  Streitigkeiten um die Geld- und Sachbezüge eines Soldaten gehören zu der Rechtsmaterie, die in § 30 SG geregelt ist (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 27. August 2015 - 1 WB 16.15 - juris Rn. 22 m.w.N.).
• BVerwG, 28.09.2016 - 1 WB 43.15

  Heeresfliegertruppe; Zukunftspersonal; Personalauswahl; Auswahlkonferenz; …

  Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15

  Dienstlicher Wohnsitz eines Soldaten ist gemäß § 15 Abs. 1 Satz 2 BBesG sein Standort; diese Legaldefinition ist auch im Rahmen des § 52 Nr. 4 VwGO maßgeblich (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juni 2011 - 1 WB 35.11 - Rn. 11 m.w.N. und vom 28. September 2016 - 1 WB 43.15 - Rn. 42).
• BVerwG, 13.07.2015 - 1 WB 64.14

  Informationsanspruch; Beschwerde; Rechtsweg; Dienstzeugnis

  Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15

  Ein Anspruch der Antragstellerin auf rückwirkende Neufestsetzung der Prozentsätze ihrer Teilzeitbeschäftigung ergibt sich ferner nicht aus § 51 Abs. 1 VwVfG, der im Verfahren nach der Wehrbeschwerdeordnung grundsätzlich entsprechend anwendbar ist (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 2015 - 1 WB 64.14 - Rn. 42 m.w.N.).

 
• BVerwG, 28.08.2012 - 1 WB 40.12

  Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15

  Vielmehr ist gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 WBO der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten (hier gemäß § 21 Abs. 2 Satz 1 WBO zum Bundesverwaltungsgericht) eröffnet, weil die Vorschrift des § 30a SG nicht aus der speziellen Rechtswegzuweisung an die Wehrdienstgerichte ausgeklammert ist (ebenso: BVerwG, Beschluss vom 28. August 2012 - 1 WB 40.12 - Rn. 16).
• BVerwG, 21.05.2015 - 1 WB 20.14

  Elternzeit; Beendigung Elternzeit; vorzeitige Beendigung; rückwirkende …

  Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15

  Die Antragsfrist ist als Ausschlussfrist normativ begründet (vgl. zu diesem Erfordernis: BVerwG, Beschluss vom 21. Mai 2015 - 1 WB 20.14 - BVerwGE 152, 144, Rn. 24 m.w.N.) und zwingendes Recht ("ist ... zu beantragen").
• BVerwG, 29.06.2011 - 1 WB 35.11

  Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15

  Dienstlicher Wohnsitz eines Soldaten ist gemäß § 15 Abs. 1 Satz 2 BBesG sein Standort; diese Legaldefinition ist auch im Rahmen des § 52 Nr. 4 VwGO maßgeblich (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juni 2011 - 1 WB 35.11 - Rn. 11 m.w.N. …und vom 28. September 2016 - 1 WB 43.15 - Rn. 42).

• BVerwG, 14.12.2017 - 1 WB 42.16

  Zuordnung zum Zukunftspersonal; Querversetzung

  c) Der Antragsteller kann schließlich keine erneute Entscheidung gemäß der im Verfahren nach der Wehrbeschwerdeordnung entsprechend anwendbaren (…stRspr, vgl. zuletzt BVerwG, Beschlüsse vom 13. Juli 2015 - 1 WB 64.14 - juris Rn. 42 und vom 24. November 2016 - 1 WB 46.15 - juris Rn. 38) Vorschrift des § 51 VwVfG verlangen.