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   BVerwG, 24.02.2005 - 1 WB 58.04   

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https://dejure.org/2005,25002
BVerwG, 24.02.2005 - 1 WB 58.04 (https://dejure.org/2005,25002)
BVerwG, Entscheidung vom 24.02.2005 - 1 WB 58.04 (https://dejure.org/2005,25002)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 1 WB 58.04 (https://dejure.org/2005,25002)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    SG § 37 Abs. 1 Nr. 3; SLV § 29; ZDv 20/7, ZDv 46/1
    Eignung; Laufbahn; Offizier des Truppendienstes; Gesundheit; militärärztliche Ausnahme.

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Zulassung von Unteroffizieren zur Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes; Fehlende gesundheitliche Eignung des Bewerbers; Schlüssige und widerspruchsfreie ärztliche Stellungnahme; Prognostische Bewertung der künftigen gesundheitlichen Belastungen des Bewerbers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2014 - 9 S 2073/14

    Vorläufiger Rechtsschutz eines Arztes gegen die Anordnung seiner fachärztlichen

    Auch sonst bestimmen die Regeln der Gesundheitsziffern in der Zentralen Dienstvorschrift 46/1 keineswegs so absolut über die Dienstfähigkeit eines Soldaten wie es das Vorbringen des Antragstellers nahelegen könnte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24.02.2005 - 1 WB 58.04 -, ZBR 2005, 311).
  • VGH Bayern, 16.09.2014 - 6 CE 14.1693

    Soldatenrecht; Entlassung aus der Eignungsübung; gesundheitliche Eignung (ZDv

    In diesem Rahmen ist auch zu prüfen, ob die ärztlichen Stellungnahmen schlüssig und in sich widerspruchsfrei sind und sich prognostisch zu den künftigen gesundheitlichen Belastungen des betroffenen Soldaten äußern (BVerwG, B.v. 24.2.2005 - 1 WB 58/04 - juris Rn. 5).

    Eine gesundheitliche Eignung besteht bei den GZ 1, 11 oder III. Die GZ IV entspricht der Bewertung "ärztlicherseits Bedenken", die GZ V der Bewertung "ärztlicherseits vorübergehend Bedenken bis in... Monaten" (BVerwG, B.v. 24.2.2005 - 1 WB 58/04 - juris Rn. 4).

  • VG Magdeburg, 24.07.2012 - 5 A 282/11

    Ermessensentscheidung zur Wiedereinstellung eines ehemaligen Soldaten auf Zeit -

    Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die in die Eignungsbeurteilung eingeflossen sind, gerichtlich nicht überprüft werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Februar 2005 - 1 WB 58/04 -, ZBR 2005, 311 [m. w. N.]; Beschluss 10. November 1992 - 1 WB 61/92 -, zitiert nach juris; Beschluss vom 11. Dezember 2003 - 1 WB 24/03 -, Buchholz 236.110 § 6 SLV 2002 Nr. 1 [m.w.N.]; OVG LSA, Beschluss vom 25. Mai 2007 - 1 L 71/07 -, zitiert nach juris).

    Sie hat es unterlassen zu prüfen, ob im konkreten Fall des Klägers trotz des vorliegenden Zahn-/Kieferbefundes die Möglichkeit einer militärärztlichen Ausnahme in Betracht kommt (vgl. zu einem vergleichbaren Fall BVerwG, Beschluss vom 24. Februar 2005 - 1 WB 58/04 -, a. a. O.).

  • VG München, 19.09.2017 - M 21 K 15.4029

    Umwandlung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit in das eines

    Es ist nicht ersichtlich, dass die Regelungen in der ZDv 46/1 gegen höherrangiges Recht verstoßen oder aus einem anderen Grund rechtswidrig sind (vgl. BVerwG, B.v. 24.2.2005 - 1 WB 58/04 - juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.11.2012 - 1 L 107/12

    Zur Wiedereinstellung eines früheren Zeitsoldaten als Berufssoldat

    Soweit die Beklagte im Übrigen einwendet, der vom Verwaltungsgericht herangezogene Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 24. Februar 2005 in dem Verfahren 1 WB 58.04 ( Buchholz 236.110 § 29 SLV 2002 Nr. 2 ) betreffe eine nicht vergleichbare Fallgestaltung, stellt dieses Vorbringen das Urteilsergebnis schon deshalb nicht schlüssig in Frage, da selbst für den Fall fehlender Vergleichbarkeit das hier maßgebliche Urteilsergebnis nicht unrichtig bzw. ernstlich zweifelhaft sein muss.
  • VG Augsburg, 21.07.2014 - Au 2 S 14.893

    Soldatenrecht; einstweiliger Rechtsschutz; Eignungsübung; Ernennung zum Soldaten

    Da einerseits die fachlichen Erwägungen, die in die Eignungsbeurteilung eingeflossen sind, nicht justiziabel sind (vgl. BVerwG, B.v. 24.2.2005 - 1 WB 58.04 - ZBR 2005, 311; B.v. 10.11.1992 - 1 WB 61.92 - juris Rn. 6; VG Magdeburg, U.v. 24.7.2012 - 5 A 282/11 - juris Rn. 16) und andererseits die medizinischen Einschätzungen nachvollziehbar und schlüssig an die auch vom Antragsteller nicht weiter bestrittene Suizidalität anknüpfen, bestehen im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die gesundheitliche Einstufung mit Signierziffer 5 (fünf) gemäß ZDv 46/1 im Ergebnis keine durchgreifenden Bedenken.
  • VG Augsburg, 11.07.2013 - Au 2 K 13.417

    Soldatenrecht Anspruch auf (Wieder-)Einstellung in die Bundeswehr als Soldat auf

    Dagegen sind die fachlichen Erwägungen, die in die Eignungsbeurteilung eingeflossen sind, nicht justiziabel (vgl. BVerwG, b.v. 24.2.2005 - 1 WB 58.04 - ZBR 2005, 311; B.v. 10.11.1992 - 1 WB 61.92 - juris Rn. 6; VG Magdeburg, U.v. 24.7.2012 - 5 A 282/11 - juris Rn. 16).
  • VG München, 05.09.2017 - M 21 K 15.3119

    Dienstzeitverlängerung einer Soldatin auf Zeit

    Es ist nicht ersichtlich, dass diese Regelungen gegen höherrangiges Recht verstoßen oder aus einem anderen Grund rechtswidrig sind (vgl. BVerwG, B.v. 24.2.2005 - 1 WB 58/04 - juris Rn. 4).
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