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   BVerwG, 12.01.1977 - 1 WB 81.76   

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BVerwG, 12.01.1977 - 1 WB 81.76 (https://dejure.org/1977,219)
BVerwG, Entscheidung vom 12.01.1977 - 1 WB 81.76 (https://dejure.org/1977,219)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Januar 1977 - 1 WB 81.76 (https://dejure.org/1977,219)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Generalstabsausbildung - Auswahl der Teilnehmer - Ernennungsgrundsätze - Verwendungsgrundsätze - Fürsorgepflicht des Vorgesetzten - Anspruch auf Einsichtnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SG § 3

Papierfundstellen

  • BVerwGE 53, 245
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BVerwG, 26.01.2017 - 1 WB 47.15

    Zulassung zum LGAN oder LGAI Lehrgang; Altersdiskriminierung; Bestenauslese

    Der Senat hat in früheren Entscheidungen die Geltung des § 3 Abs. 1 SG für die Auswahl zur Generalstabsausbildung (in der damaligen Form) bejaht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. Februar 1974 - 1 WB 140.72 - BVerwGE 46, 235 und vom 12. Januar 1977 - 1 WB 81.76 - BVerwGE 53, 245).

    Der Generalstabsdienst oder die Dienstgradgruppe der Generale stellen jedoch keine eigene Laufbahn dar (dies wird betont in BVerwG, Beschlüsse vom 6. Mai 1971 - 1 WB 151.70 - BVerwGE 43, 220 und vom 12. Januar 1977 - 1 WB 81.76 - BVerwGE 53, 245 ); der LGAN stellt demgemäß keine Aufstiegsausbildung dar, deren erfolgreicher Abschluss die Voraussetzung für den Zugang in eine höhere Laufbahn bildet (vgl. hierzu für das Beamtenrecht BVerwG, Urteil vom 26. September 2012 - 2 C 74.10 - BVerwGE 144, 186 LS 1 und Rn. 18).

  • BVerwG, 17.08.1976 - 1 WB 104.76

    Rechtsmittel

    Der Antragsteller hat demgemäß in der unter dem Aktenzeichen I WB 81/76 beim Senat anhängigen Hauptsache beantragt, die Verfügung des BMVg, derzufolge er nicht zum Generalstabslehrgang im Frühjahr 1976 an die Führungsakademie der Bundeswehr versetzt worden sei, aufzuheben und den BMVg anzuweisen, ihn mit sofortiger Wirkung zu dem im Frühjahr 1976 angelaufenen Generalstabslehrgang an die Führungsakademie der Bundeswehr zu versetzen.

    Der BMVg hat die Hauptsache I WB 81/76 dem Senat mit Schriftsatz vom 16. Juni 1976 zur Entscheidung vorgelegt und um Zurückweisung des Antrages gebeten.

  • BVerwG, 30.09.2020 - 1 WB 56.19

    Auswahl für die Teilnahme am Lehrgang Generalstabs-/Admiralstabsdienst National

    Schließlich bilden der Generalstabs-/Admiralstabsdienst oder die Dienstgradgruppe der Generale/Admirale keine eigene Laufbahn (hierzu bereits BVerwG, Beschlüsse vom 6. Mai 1971 - 1 WB 151.70 - BVerwGE 43, 220 und vom 12. Januar 1977 - 1 WB 81.76 - BVerwGE 53, 245 ); der LGAN stellt demgemäß keine Aufstiegsausbildung dar, deren erfolgreicher Abschluss die Voraussetzung für den Zugang in eine höhere Laufbahn ist (vgl. für das Beamtenrecht BVerwG, Urteil vom 26. September 2012 - 2 C 74.10 - BVerwGE 144, 186 LS 1 und Rn. 18).
  • BVerwG, 07.12.1982 - 1 WB 75.82

    Auswahlverfahren für die Versetzung auf einen höherwertigen Dienstposten -

    Das Gericht könnte diesem Antrag nur stattgeben, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (BVerwGE 53, 245, 246 [BVerwG 12.01.1977 - I WB 81/76] m.w.N.).
  • BVerwG, 27.11.1986 - 1 WB 14.86

    Offiziere des militärfachlichen - Zulassung zur Laufbahn - Altersgrenze - Auswahl

    Dabei entspricht es ständiger Rechtsprechung, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (BVerwG 53, 245 f.).
  • BVerwG, 09.03.1993 - 1 WB 9.92

    Verwendungsansprüche eines Beamten - Zulassung zu einer Offizierslaufbahn

    Dabei entspricht es der ständigen Rechtsprechung, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (Beschluß vom 12. Januar 1977 - BVerwG 1 WB 81.76 - <BVerwGE 53, 245 [f.]>).
  • BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 7.91

    Zulassung eines Portepee-Unteroffiziers zu einer Offizierslaufbahn -

    Dabei entspricht es der ständigen Rechtsprechung, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (BVerwGE 53, 245 f.).
  • BVerwG, 06.08.1980 - 1 WB 160.79

    Rechtsmittel

    Dabei entspricht es ständiger Rechtsprechung, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (BVerwGE 53, 245, 246 [BVerwG 12.01.1977 - I WB 81/76] m.w.N.).
  • BVerwG, 20.05.1992 - 1 WB 107.91

    Entscheidung im Rahmen der Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des

    Dabei entspricht es der ständigen Rechtsprechung, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (Beschluß vom 12. Januar 1977 - BVerwG 1 WB 81.76 - <BVerwGE 53, 245 [f.]>).
  • BVerwG, 22.08.1989 - 1 WB 196.88

    Berufssoldat - Anfechtung einer dienstlichen Beurteilung - Durchschnittswerte von

    Abgesehen davon, daß die vom Antragsteller erwähnten Wertungslisten ohnehin nur eine kleine Gruppe von Offizieren der Luftwaffe erfaßt, also nur einen begrenzten Aussagewert für den Gesamtdurchschnitt der Bewertungen der Offiziere der Luftwaffe haben, lassen sie keinerlei Rückschlüsse auf die Ordnungsmäßigkeit des einzelnen Beurteilungsverfahrens zu (vgl. BVerwGE 53, 245).
  • BVerwG, 26.02.1982 - 1 WB 54.80

    Laufbahn der Reserve-Offiziere - Altersgrenze

  • BVerwG, 29.07.1997 - 1 WB 13.97

    Anspruch eines Soldaten auf Zulassung zur Offizierslaufbahn - Überprüfung der

  • BVerwG, 20.07.1993 - 1 WB 106.92

    Antrag auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes

  • BVerwG, 26.02.1992 - 1 WB 99.91

    Anspruch auf Aufnahme in die Offizierslaufbahn - Anspruch eines Soldaten auf eine

  • BVerwG, 28.08.1990 - 1 WB 58.90

    Antrag eines Berufssoldaten und Offiziers des militärfachlichen Dienstes im

  • BVerwG, 11.02.1987 - 1 WB 34.86

    Versetzung eines Soldaten auf den Dienstposten des Leiters der Pressearbeit und

  • BVerwG, 16.10.1996 - 1 WB 40.96

    Unverhältnismäßige Einschränkung des Auswahlverfahrens des Heeres zur Zulassung

  • BVerwG, 19.03.1996 - 1 WB 92.95

    Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes - Beurteilung

  • BVerwG, 30.10.1991 - 1 WB 179.90

    Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes (OffzMilFD) -

  • BVerwG, 04.06.1991 - 1 WB 121.90

    Anfechtung einer voraussichtlichen Verwendung auf neuem Dienstposten durch einen

  • BVerwG, 22.01.1991 - 1 WB 79.90

    Berücksichtigung der persönlichen Belange eines Soldaten bei der Entscheidung

  • BVerwG, 14.03.1990 - 1 WB 99.89

    Anfechtbarkeit der Beurteilung eines Soldaten

  • BVerwG, 25.01.1989 - 1 WB 99.88

    Versetzung eines Soldaten - Anspruch eines Soldaten auf bestimmte Verwendung -

  • BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 98.87

    Zulassung zu einer Offizierslaufbahn - Anspruch auf bestimmte Verwendung eines

  • BVerwG, 08.09.1988 - 1 WB 17.87

    Vorgehen gegen den Bescheid des Bundesministers der Verteidigung betreffend die

  • BVerwG, 13.04.1994 - 1 WB 50.93

    Konkurrentenklage hinsichtlich einer Stellenentscheidung beim Militär - Anspruch

  • BVerwG, 19.01.1994 - 1 WB 100.92

    Beschwerde gegen eine militärische Verwendungsplanung - Anspruch des Soldaten auf

  • BVerwG, 28.10.1993 - 1 WB 23.93

    "Konkurrentenklage" eines Soldaten gegen militärische Verwendungsentscheidungen -

  • BVerwG, 23.01.1991 - 1 WB 118.90

    Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Abstellen auf den Bedarf

  • BVerwG, 08.11.1989 - 1 WB 190.88

    Antrag auf Zulassung als Anwärter für die Laufbahn der Offiziere des

  • BVerwG, 20.03.1985 - 1 WB 87.84

    Beantragung der Versetzung zu einer anderen Dienststelle wegen Fehlens des

  • BVerwG, 23.08.1983 - 1 WB 152.82

    Angestrebter Laufbahnwechsel - Auswahlverfahren - Bekanntgabe eines Termins

  • BVerwG, 20.05.1981 - 1 WB 59.79

    Versetzung eines Berufssoldaten - Vorliegen einer bindenden Zusage - Entscheidung

  • BVerwG, 28.04.1981 - 1 WB 180.80

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 14.01.1997 - 1 WB 70.96

    Anspruch des Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Entscheideung des

  • BVerwG, 05.11.1987 - 1 WB 184.86

    Aufhebung einer Versetzungsverfügung eines Soldaten unter Verwendung als

  • BVerwG, 16.03.1977 - 1 WB 140.76

    Rechtsmittel

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