Rechtsprechung
   BVerwG, 21.07.1992 - 1 WB 87.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,5934
BVerwG, 21.07.1992 - 1 WB 87.91 (https://dejure.org/1992,5934)
BVerwG, Entscheidung vom 21.07.1992 - 1 WB 87.91 (https://dejure.org/1992,5934)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juli 1992 - 1 WB 87.91 (https://dejure.org/1992,5934)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,5934) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Soldatengesetz - Beurteilung des Leistungsvermögens - Stellungnahmen Vorgesetzter - Verstoß gegen Beurteilungsgrundsätze

Papierfundstellen

  • BVerwGE 93, 279
  • NVwZ 1993, 1108 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)

  • BVerwG, 26.05.2009 - 1 WB 48.07

    Öffentlichkeit der Verhandlung; Vorbehalt des Gesetzes; Wesentlichkeitstheorie;

    Ein Soldat kann jedoch eine Beurteilung mit der Begründung anfechten, sie verstoße gegen Rechte, die ihm in Bezug auf die Erstellung von Beurteilungen eingeräumt sind (vgl. zum Ganzen Beschlüsse vom 22. Februar 1978 - BVerwG 1 WB 74.77 - BVerwGE 63, 3 , vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 87.91 - BVerwGE 93, 279 = NZWehrr 1992, 255, vom 6. März 2001 - BVerwG 1 WB 117.00 - BVerwGE 114, 80 = Buchholz 236.11 § 1a SLV Nr. 15 und vom 6. Juni 2007 - BVerwG 1 WB 45.06 - m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.05.2014 - 4 S 1095/13

    Begründung der dienstlichen Beurteilung bei durch eine Punktzahl ausgedrückten

    Die Beurteilung muss geeignet sein, den - den Beurteilten nicht kennenden - Leser in den Stand zu setzen, sich ein klares Bild über das Leistungsvermögen und die charakterlichen Eigenarten des Beurteilten zu machen, wobei vom Wortlaut des verfassten Textes auszugehen ist (BVerwG, Beschluss vom 21.07.1992 - 1 WB 87.91 -, BVerwGE 93, 279).

    Da alle relevanten Aspekte und Kriterien im Beurteilungsformular wiedergegeben/beschrieben sind, ist auch dem Erfordernis Genüge getan, dass die Beurteilung selbst, ausgehend "vom Wortlaut des verfassten Textes" (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 21.07.1992 - 1 WB 87.91 -, BVerwGE 93, 279), den das konkrete Verhalten des Beurteilten nicht kennenden Leser in den Stand setzt, sich - ohne Interpretation - ein klares Bild über das Leistungsvermögen und die Befähigungen des Beurteilten zu machen.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.01.2014 - 1 L 134/13

    Kein verbaler Begründungszwang bei dienstlichen Beurteilungen

    Aus dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21. Juli 1992 in dem Verfahren 1 WB 87.91 ( BVerwGE 93, 279 ) ergibt sich nichts Anderes.

    Nichts Anderes gilt in Bezug auf das Antragsvorbringen auf Seite 9 (2. Absatz) der Antragsbegründungsschrift, sofern es sich auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21. Juli 1992 in dem Verfahren 1 WB 87.91 beziehen sollte.

  • BVerwG, 06.03.2001 - 1 WB 117.00

    Bewertung einer Förderungswürdigkeit - Missbrauch dienstlicher Befugnisse

    Die Stellungnahme eines höheren Vorgesetzten zu einer Beurteilung stellt nach der ständigen Rechtsprechung des Senats eine selbständig anfechtbare Maßnahme im Sinne des § 17 WBO dar (Beschlüsse vom 22. Februar 1978 - BVerwG 1 WB 74.77 - <BVerwGE 63, 3 [5]> und vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 87.91 - <BVerwGE 93, 279 = NZWehrr 1992, 255>).

    An die Abgabe einer wertenden Stellungnahme sind daher dieselben Anforderungen wie an eine Beurteilung zu stellen (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 87.91 - <BVerwGE 93, 279 [280]>, vom 27. Januar 2000 - BVerwG 1 WB 62.99 - und vom 26. September 2000 - BVerwG 1 WB 55.00 - ).

  • BVerwG, 08.11.1994 - 1 WB 37.94

    Verschlechterungsverbot des § 2 Wehrbeschwerdeordnung (WBO) im Beurteilungswesen

    Die Stellungnahme des nächsthöheren Vorgesetzten zu einer Beurteilung enthält eine für sich allein anfechtbare Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 WBO (Beschlüsse vom 6. September 1988 - BVerwG 1 WB 141.87 - <BVerwGE 86, 59 [60]>, vom 12. Dezember 1990 - BVerwG 1 WB 103.90 - <BVerwGE 93, 1> m.w.N. und vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 87.91 - ZBR 1992, 374>).

    Dieser muß ohne Interpretation die Vorstellungen des Beurteilenden bzw. Stellungnehmenden erkennen lassen (Beschluß vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 87.91 - <BVerwGE 93, 279>).

    Eine Stellungnahme, die bei dem Leser nur ein ungutes Gefühl hinterläßt, ihn aber nicht in den Stand setzt, sich ein eigenes Urteil zu bilden, genügt nicht den nach den Beurteilungsbestimmungen an die Klarheit einer Beurteilung oder einer Stellungnahme zu stellenden Anforderungen (BVerwGE 93, 279).

  • BVerwG, 03.07.2001 - 1 WB 17.01

    Beurteilung eines Beamten - Verstoß gegen die Grundsätze einer Beurteilung -

    Die Stellungnahme eines höheren Vorgesetzten zu einer Beurteilung stellt nach der ständigen Rechtsprechung des Senats eine selbstständig anfechtbare Maßnahme im Sinne des § 17 WBO dar (Beschlüsse vom 22. Februar 1978 - BVerwG 1 WB 74.77 - <BVerwGE 63, 3 [5]> und vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 87.91 - <BVerwGE 93, 279 - NZWehrr 1992, 255>).

    An die Abgabe einer wertenden Stellungnahme sind daher dieselben Anforderungen wie an eine Beurteilung zu stellen (stRspr: vgl. Beschlüsse vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 87.91 - , vom 11. November 1992 - BVerwG 1 WB 58.92 -, vom 27. Januar 2000 - BVerwG 1 WB 62.99 - , vom 26. September 2000 - BVerwG 1 WB 55.00 - , vom 28. November 2000 - BVerwG 1 WB 104.00 - und vom 6. März 2001 - BVerwG 1 WB 117.00 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 31.07.2012 - 4 S 575/12

    Pflicht zur schriftlichen Niederlegung der wesentlichen Erwägungen einer

    Die Beurteilung muss geeignet sein, den - den Beurteilten nicht kennenden - Leser in den Stand zu setzen, sich ein klares Bild über das Leistungsvermögen und die charakterlichen Eigenarten des Beurteilten zu machen, wobei vom Wortlaut des verfassten Textes auszugehen ist (BVerwG, Beschluss vom 21.07.1992 - 1 WB 87.91 -, BVerwGE 93, 279).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2022 - 6 A 2041/18

    Klage eines vormaligen Studienrats zur Anstellung auf die Aufhebung und

    Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass den Ausführungen von OStD Dr. T. , wie in der vom Kläger für seine Argumentation insoweit herangezogenen Entscheidung des Wehrdienstsenats, vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Juli 1992 - 1 WB 87.91 -, BVerwGE 93, 279 = juris Rn. 4, gefordert, die Stärken und Schwächen des Klägers differenziert nach den erforderlichen Lehrerkompetenzen entnommen werden können und damit einen sicheren Rückschluss auf sein Leistungsbild, insbesondere seine Bewährung ermöglichen.
  • VGH Baden-Württemberg, 25.09.2012 - 4 S 660/11

    Pflicht des Dienstherrn zur schriftlichen Niederlegung der wesentlichen

    - 1 WB 87.91 -, BVerwGE 93, 279).
  • BVerwG, 18.07.2000 - 1 WB 49.00

    Beurteilung eines Soldaten - Anforderungen an das Begründungsgebot für Änderungen

    Die Stellungnahme eines höheren Vorgesetzten zu einer Beurteilung stellt nach der ständigen Rechtsprechung des Senats eine selbständig anfechtbare Maßnahme im Sinne des § 17 WBO dar (Beschlüsse vom 22. Februar 1978 - BVerwG 1 WB 74.77 - <BVerwGE 63, 3 [5]> und vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 87.91 - <BVerwGE 93, 279 = NZWehrr 1992, 255 >).

    An die Abgabe einer wertenden Stellungnahme sind daher dieselben Anforderungen wie an eine Beurteilung zu stellen (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 21. Juli 1992 - BVerwG 1 WB 87.91 - <BVerwGE 93, 279 [f.]>, vom 9. Dezember 1999 - BVerwG 1 WB 48.99 - und vom 27. Januar 2000 - BVerwG 1 WB 62.99 - <ZBR 2000, 177 [LS]>).

  • BVerwG, 27.01.2000 - 1 WB 62.99

    Laufbahnbeurteilung bei Antrag auf Wechsel von der Laufbahn der Offiziere des

  • BVerwG, 03.07.2001 - 1 WB 18.01

    Voraussetzungen für die Berücksichtigung einer einheitlichen Maßstabsfindung -

  • BVerwG, 28.11.2000 - 1 WB 104.00

    Beurteilung eines Soldaten - Bewertung einer Förderungswürdigkeit durch den

  • BVerwG, 03.07.2001 - 1 WB 16.01

    Voraussetzungen für die Berücksichtigung einer einheitlichen Maßstabsfindung -

  • BVerwG, 26.09.2000 - 1 WB 55.00

    Dienstliche Beurteilung eines Soldaten - Anspruch des Beurteilten auf eine

  • BVerwG, 09.12.1999 - 1 WB 48.99

    Antrag auf Aufhebung der Stellungnahme eines höheren Vorgesetzten zu einer

  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2013 - 1 M 89/13

    Zwang zur verbalen Begründung dienstlicher Beurteilungen von Beamten

  • BVerwG, 08.05.2001 - 1 WB 6.01

    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten -

  • BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 44.96

    Antrag eines Soldaten auf Überprüfung einer Stellungnahme zu der Beurteilung "im

  • BVerwG, 19.11.1998 - 1 WB 45.98

    Klage eines Soldaten gegen dienstliche Beurteilungen - Befangenheit des

  • VG Karlsruhe, 14.01.2014 - 2 K 3565/13

    Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts; Differenzierung zwischen Dienstort im

  • VGH Hessen, 26.06.2014 - 1 B 228/14
  • VGH Baden-Württemberg, 09.06.2015 - 4 S 2375/14

    Fortbestehen des Rechtsschutzinteresses bei Anfechtung einer aus Anlass eines

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2013 - 6 B 509/13

    Antrag einer Bibliotheksamtfrau auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bzgl.

  • BVerwG, 28.04.2009 - 1 WB 29.08

    Dienstliche Beurteilung; Stellungnahme des nächsthöheren Vorgesetzten; Anhörung;

  • BVerwG, 11.11.1992 - 1 WB 58.92

    Umfang der gerichtlichen Nachprüfung dienstlicher Beurteilungen - Anforderungen

  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.02.2014 - 7 S 4.14

    Begründung der dienstlichen Beurteilung; Erfordernis einer individuell verfassten

  • VG Karlsruhe, 24.07.2000 - 12 K 1121/00

    Anspruch auf Abänderung einer dienstlichen Beurteilung als Richter;

  • BVerwG, 20.07.1995 - 1 WB 82.94

    Begründetheit des Antrags eines Oberstleutnants auf Aufhebung einer dienstlichen

  • BVerwG, 15.03.1994 - 1 WB 6.94

    Anspruch auf ersatzlose Aufhebung einer Stellungnahme zur planmäßigen Beurteilung

  • BVerwG, 20.09.2006 - 1 WB 12.06

    Beschwerdeanlass; Beurteilung; Förderungswürdigkeit; getrennte Beschwerdefrist

  • BVerwG, 06.06.2007 - 1 WB 45.06

    Anhörungs- und Erörterungspflicht; Beurteilung; Beurteilungsgespräch;

  • BVerwG, 08.03.2006 - 1 WB 24.05
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht