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   BVerwG, 08.07.2014 - 1 WNB 2.14   

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BVerwG, 08.07.2014 - 1 WNB 2.14 (https://dejure.org/2014,20246)
BVerwG, Entscheidung vom 08.07.2014 - 1 WNB 2.14 (https://dejure.org/2014,20246)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Juli 2014 - 1 WNB 2.14 (https://dejure.org/2014,20246)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Dienstzeugnis eines Soldaten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 267
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Frankfurt/Main, 17.11.2014 - 9 K 3310/13

    Dienstzeugnis

    Weiterhin dient es der Unterrichtung Dritter von den Leistungen und Bewertungen der Beamtin, welche im Rahmen einer Gesamtbetrachtung insbesondere - im Hinblick auf die Erfüllung der Fürsorgepflicht des bisherigen Dienstherrn - den Anschluss an eine künftige berufliche Tätigkeit ermöglichen soll (vgl. BAG AP Nr. 6 zu § 611 BGB "Fürsorgepflicht"; AP Nr. 1 zu § 73 HBG; AP Nr. 7, 12 zu § 630 BGB; BGH NJW 1970, 2291, 2292; BVerwG 20.11.1990, BayVBl. 1991, 315; B. v. 8.7.2014 - 1 WNB 2.14 - juris Rn. 11).

    Bei der Erteilung eines solchen qualifizierten Dienstzeugnisses hat der Dienstherr wegen eben jenem Informationsinteresse eines künftigen Arbeitgebers neben einer wohlwollenden Darstellung der beurteilten Tätigkeiten und Leistungen aufgrund der nachwirkenden Fürsorgepflicht gegenüber dem ehemaligen Beamten auch die Wahrheitspflicht zu beachten (BVerwG B. v. 8.7.2014, a.a.O.; U. v. 23.11.1995 - 2A294 2 A 2.94 - juris).

  • BVerwG, 13.07.2015 - 1 WB 64.14

    Informationsanspruch; Beschwerde; Rechtsweg; Dienstzeugnis

    § 32 SG stellt eine eigenständige Rechtsgrundlage für den Anspruch eines Soldaten auf ein Dienstzeugnis dar (vgl. dazu im Einzelnen: BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 2014 - 1 WNB 2.14 - Buchholz 449 § 32 SG Nr. 1 Rn. 10; Walz/Eichen/Sohm, SG, 2. Aufl. 2010, § 32 Rn. 24; Scherer/Alff/Poretschkin, SG, 9. Aufl. 2013, § 32 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.06.2019 - 1 WNB 5.18

    Begründung der Nichtzulassung einer Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss des

    Wird die Nichtzulassungsbeschwerde auf die grundsätzliche Bedeutung der Beschwerdesache gestützt, muss in der Beschwerdebegründung dargelegt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem angestrebten Rechtsbeschwerdeverfahren zu erwarten ist (BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 2014 - 1 WNB 2.14 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 12.09.2016 - 6 C 16.1655

    Verweisung an Truppendienstgericht

    Damit sind nicht die Verwaltungsgerichte zuständig, sondern die Wehrdienstgerichte (vgl. BVerwG, B. v. 8.7.2014 - 1 WNB 2/14 - juris; Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 3. Aufl. 2016, § 32 Rn. 24).
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