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   OLG Oldenburg, 03.01.2006 - 1 Ws 1/06   

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https://dejure.org/2006,3950
OLG Oldenburg, 03.01.2006 - 1 Ws 1/06 (https://dejure.org/2006,3950)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 03.01.2006 - 1 Ws 1/06 (https://dejure.org/2006,3950)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 03. Januar 2006 - 1 Ws 1/06 (https://dejure.org/2006,3950)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Unterbringung zur Beobachtung in psychiatrischem Krankenhaus bei nicht kooperationsbereitem Beschuldigten unzulässig

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unterbringung zur Beobachtung in psychiatrischem Krankenhaus bei nicht kooperationsbereitem Beschuldigten unzulässig

  • Judicialis

    Unterbringung, Beobachtung, Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 81
    Unterbringung, Beobachtung, Verhältnismäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Anordnung der zwangsweisen Unterbringung eines Angeklagten zur Beobachtung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 111 (Ls.)
  • StV 2008, 128
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 30.10.2012 - 4 Ws 117/12

    Anhörung des Sachverständigen und Verhältnismäßigkeit einer Unterbringung bei

    Schließlich könnte die nicht auf tatsächliche Anhaltspunkte gestützte vage Möglichkeit, der Beschwerdeführer werde kooperieren, wenn er erst einmal untergebracht sei, den in der Unterbringung liegenden Grundrechtseingriff ebenfalls nicht rechtfertigen (vgl. OLG Oldenburg StV 2008, 128).
  • OLG Rostock, 02.01.2014 - Ws 388/13

    Strafverfahren: Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus zwecks

    Schließlich könnte die nicht auf tatsächliche Anhaltspunkte gestützte vage Möglichkeit, der Beschwerdeführer werde kooperieren, wenn er erst einmal untergebracht sei, den in der Unterbringung liegenden Grundrechtseingriff ebenfalls nicht rechtfertigen (vgl. OLG Oldenburg StV 2008, 128).
  • OLG Köln, 06.07.2016 - 2 Ws 405/16

    Anordnung der Unterbringung nach § 81 StPO nur bei Verhältnismäßigkeit der zu

    Es kommt vorliegend nicht maßgeblich darauf an, ob bereits allein die Weigerung des Beschuldigten an einer Mitwirkung bei einer sachverständigen Begutachtung und dem hieraus folgenden fehlenden Erkenntnisgewinn für ein Sicherungsverfahren die fehlende Verhältnismäßigkeit einer Unterbringung zur Beobachtung zu begründen vermag (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 22.01.2016, 3 Ws 654/15, NStZ-RR 2016, 174; OLG Rostock, Beschluss vom 02.01.2014, Ws 388/13, StV 619; OLG Oldenburg, Beschluss vom 03.01.2006, 1 Ws 1/06, NStZ-RR 2006, 111 (LS); Meyer-Goßner/ Schmitt , a.a.O. Rn. 7).
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