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   OLG Jena, 06.04.2006 - 1 Ws 103/06   

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https://dejure.org/2006,15455
OLG Jena, 06.04.2006 - 1 Ws 103/06 (https://dejure.org/2006,15455)
OLG Jena, Entscheidung vom 06.04.2006 - 1 Ws 103/06 (https://dejure.org/2006,15455)
OLG Jena, Entscheidung vom 06. April 2006 - 1 Ws 103/06 (https://dejure.org/2006,15455)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Aufhebung eines Fortdauerbeschlusses betreffend die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Nachholung einer unterbliebenen notwendigen mündlichen Anhörung des Verurteilten in der Beschwerdeinstanz; Besorgnis der Befangenheit eines Richters; ...

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Aussetzung zur Bewährung

Verfahrensgang

  • LG Gera - StVK 217/03
  • OLG Jena, 06.04.2006 - 1 Ws 103/06

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3794
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • KG, 15.06.2007 - 2 Ws 360/07

    Sicherungsverwahrung: Vollzug der Sicherungsverwahrung nach Strafende bei

    Die Strafvollstreckungskammer ist ein erkennendes Gericht; denn sie hat die für ihre Entscheidung bedeutsamen Umstände in eigener Verantwortung zu ermitteln (vgl. ThürOLG Jena NJW 2006, 3794, 3796; OLG Düsseldorf NStZ-RR 1999, 29 = StraFO 1998, 429 = StV 1998, 670 Ls; StV 1987, 30, 31; OLG Hamm NStZ 1987, 93; KG NStZ 2001, 448; Beschlüsse vom 19. April 2006 - 5 Ws 105/06 - 9. März 2001 - 5 Ws 104-105/01 - und 20. März 2000 - 5 Ws 207/00 - Fischer in KK-StPO, § 454 Rdn. 34; Meyer-Goßner, StPO 49. Aufl., § 454 Rdn. 43).

    Die Untätigkeitsbeschwerde wäre ferner dann zulässig, wenn die Säumnis zwar nicht einer endgültigen Entscheidung gleichkommt, die durch die Säumnis möglicherweise verursachte Verletzung eines Grundrechts aber von gleichem Gewicht wie eine endgültige Ablehnung ist (vgl. BVerfGK 4, 176 = NStZ-RR 2005, 92, 94; ThürOLG Jena NJW 2006, 3794, 3796).

  • KG, 15.06.2007 - 2 Ws 377/07

    Zulässigkeit des Vollzugs einer angeordneten Sicherungsverwahrung; Anordnung der

    Die Strafvollstreckungskammer ist ein erkennendes Gericht; denn sie hat die für ihre Entscheidung bedeutsamen Umstände in eigener Verantwortung zu ermitteln (vgl. ThürOLG Jena NJW 2006, 3794, 3796; OLG Düsseldorf NStZ-RR 1999, 29 = StraFO 1998, 429 = StV 1998, 670 Ls; StV 1987, 30, 31; OLG Hamm NStZ 1987, 93; KG NStZ 2001, 448; Beschlüsse vom 19. April 2006 - 5 Ws 105/06 - 9. März 2001 - 5 Ws 104-105/01 - und 20. März 2000 - 5 Ws 207/00 - Fischer in KK-StPO, § 454 Rdn. 34; Meyer-Goßner, StPO 49. Aufl., § 454 Rdn. 43).

    Die Untätigkeitsbeschwerde wäre ferner dann zulässig, wenn die Säumnis zwar nicht einer endgültigen Entscheidung gleichkommt, die durch die Säumnis möglicherweise verursachte Verletzung eines Grundrechts aber von gleichem Gewicht wie eine endgültige Ablehnung ist (vgl. BVerfGK 4, 176 = NStZ-RR 2005, 92, 94; ThürOLG Jena NJW 2006, 3794, 3796).

  • KG, 15.06.2007 - 2 Ws 381/07

    Zulässigkeit des Vollzugs einer angeordneten Sicherungsverwahrung; Anordnung der

    Die Strafvollstreckungskammer ist ein erkennendes Gericht; denn sie hat die für ihre Entscheidung bedeutsamen Umstände in eigener Verantwortung zu ermitteln (vgl. ThürOLG Jena NJW 2006, 3794, 3796; OLG Düsseldorf NStZ-RR 1999, 29 = StraFO 1998, 429 = StV 1998, 670 Ls; StV 1987, 30, 31; OLG Hamm NStZ 1987, 93; KG NStZ 2001, 448; Beschlüsse vom 19. April 2006 - 5 Ws 105/06 - 9. März 2001 - 5 Ws 104-105/01 - und 20. März 2000 - 5 Ws 207/00 - Fischer in KK-StPO, § 454 Rdn. 34; Meyer-Goßner, StPO 49. Aufl., § 454 Rdn. 43).

    Die Untätigkeitsbeschwerde wäre ferner dann zulässig, wenn die Säumnis zwar nicht einer endgültigen Entscheidung gleichkommt, die durch die Säumnis möglicherweise verursachte Verletzung eines Grundrechts aber von gleichem Gewicht wie eine endgültige Ablehnung ist (vgl. BVerfGK 4, 176 = NStZ-RR 2005, 92, 94; ThürOLG Jena NJW 2006, 3794, 3796).

  • KG, 15.06.2007 - 2 Ws 376/07

    Zulässigkeit des Vollzugs einer angeordneten Sicherungsverwahrung; Anordnung der

    Die Strafvollstreckungskammer ist ein erkennendes Gericht; denn sie hat die für ihre Entscheidung bedeutsamen Umstände in eigener Verantwortung zu ermitteln (vgl. ThürOLG Jena NJW 2006, 3794, 3796; OLG Düsseldorf NStZ-RR 1999, 29 = StraFO 1998, 429 = StV 1998, 670 Ls; StV 1987, 30, 31; OLG Hamm NStZ 1987, 93; KG NStZ 2001, 448; Beschlüsse vom 19. April 2006 - 5 Ws 105/06 - 9. März 2001 - 5 Ws 104-105/01 - und 20. März 2000 - 5 Ws 207/00 - Fischer in KK-StPO, § 454 Rdn. 34; Meyer-Goßner, StPO 49. Aufl., § 454 Rdn. 43).

    Die Untätigkeitsbeschwerde wäre ferner dann zulässig, wenn die Säumnis zwar nicht einer endgültigen Entscheidung gleichkommt, die durch die Säumnis möglicherweise verursachte Verletzung eines Grundrechts aber von gleichem Gewicht wie eine endgültige Ablehnung ist (vgl. BVerfGK 4, 176 = NStZ-RR 2005, 92, 94; ThürOLG Jena NJW 2006, 3794, 3796).

  • KG, 15.06.2007 - 2 Ws 375/07

    Zulässigkeit des Vollzugs einer angeordneten Sicherungsverwahrung; Anordnung der

    Die Strafvollstreckungskammer ist ein erkennendes Gericht; denn sie hat die für ihre Entscheidung bedeutsamen Umstände in eigener Verantwortung zu ermitteln (vgl. ThürOLG Jena NJW 2006, 3794, 3796; OLG Düsseldorf NStZ-RR 1999, 29 = StraFO 1998, 429 = StV 1998, 670 Ls; StV 1987, 30, 31; OLG Hamm NStZ 1987, 93; KG NStZ 2001, 448; Beschlüsse vom 19. April 2006 - 5 Ws 105/06 - 9. März 2001 - 5 Ws 104-105/01 - und 20. März 2000 - 5 Ws 207/00 - Fischer in KK-StPO, § 454 Rdn. 34; Meyer-Goßner, StPO 49. Aufl., § 454 Rdn. 43).

    Die Untätigkeitsbeschwerde wäre ferner dann zulässig, wenn die Säumnis zwar nicht einer endgültigen Entscheidung gleichkommt, die durch die Säumnis möglicherweise verursachte Verletzung eines Grundrechts aber von gleichem Gewicht wie eine endgültige Ablehnung ist (vgl. BVerfGK 4, 176 = NStZ-RR 2005, 92, 94; ThürOLG Jena NJW 2006, 3794, 3796).

  • OLG Celle, 23.06.2017 - 1 Ws 69/17

    Strafrestaussetzung zur Bewährung bei Ausbleiben einer Einwilligungserklärung des

    d) Zwar kann die Einwilligung nach § 57 Abs. 1 Nr. 3 StGB auch noch im Beschwerdeverfahren erklärt werden KK-StPO/ Appl , 7. Aufl. 2013, § 454 Rn. 9; LR-StPO/ Graalmann-Scheerer , 26. Aufl. 2010, § 454 Rn. 15; LK-StGB/ Hubrach , 12. Aufl. 2007, § 57 Rn. 22), was dann regelmäßig die Aufhebung des eine Strafrestaussetzung zur Bewährung versagenden Beschlusses durch das Beschwerdegericht und die Zurückverweisung der Sache an die betreffende Strafvollstreckungskammer zur Durchführung einer bislang unterbliebenen mündlichen Anhörung des Verurteilten und zur erneuten Entscheidung über eine Strafrestaussetzung zur Folge hat (OLG Jena, Beschluss vom 6. April 2006 - 1 Ws 103/06, NJW 2006, 3794; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Juli 2005 - 3 Ws 218/05, NJW 2005, 3013; KK-StPO/ Appl , 7. Aufl. 2013, § 454 Rn. 10, 37).
  • KG, 28.08.2008 - 3 Ws 229/08

    Eröffnungsverfahren: Zulässigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde der

    An diese Entscheidung anknüpfend hat das OLG Jena (NJW 2006, 3794) Grundrechtsverletzungen als Ausnahmefall für die Zulässigkeit der Untätigkeitsbeschwerde angesehen.
  • OLG Jena, 26.04.2006 - 1 Ws 147/06

    Aussetzung zur Bewährung

    Zwar sind die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze hinsichtlich des Überschreitens der Zweijahresfrist bei der turnusmäßigen Prüfung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16.11.2004, 2 BvR 2004/04 bei juris) auch auf die Unterbringung nach § 63 StGB entsprechend anzuwenden (siehe Senatsentscheidungen vom 03.01.2005, 1 Ws 400/04 und 06.04.2006, 1 Ws 103/06).
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