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   OLG Hamm, 17.03.2005 - 1 Ws 120/05   

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https://dejure.org/2005,6425
OLG Hamm, 17.03.2005 - 1 Ws 120/05 (https://dejure.org/2005,6425)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.03.2005 - 1 Ws 120/05 (https://dejure.org/2005,6425)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. März 2005 - 1 Ws 120/05 (https://dejure.org/2005,6425)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Feststellung der erkennenden Richter bis zum Ablauf der Frist für das Gesuch auf Wiedereinsetzung bei Verwerfung der Berufung; Wiedereinsetzung des Verfahrens bei Ausbleiben des Angeklagten vom Termin wegen Krankheit; Definition des Begriffes "erkennender Richter"; Ende ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2005, 267
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 17.09.2020 - 4 Ws 167/20

    Ablehnung, Befangenheit, erkennender Richter, Wiedereinsetzung,

    In der Rechtsprechung ist zwar umstritten, ob in der vorliegenden Konstellation die Mitglieder der Strafkammer noch erkennende Richter sind (so OLG Hamm, Beschluss v. 17.03.2005 - 1 Ws 120/05 - OLG Düsseldorf, Beschluss v. 24.04.2003 - III-3 Ws 127-129/03-; OLG Dresden, Beschluss v. 03.09.2013 - 2 Ws 455/13 - jeweils juris) oder nicht (so OLG München, Beschluss v. 7.05.1982 - 2 Ws 501/82-; OLG Stuttgart, Beschluss v. 31.01.2018 - 4 Ws 429/17-, jeweils juris).
  • OLG Stuttgart, 31.01.2018 - 4 Ws 429/17

    Zulässigkeit der Ablehnung der Vorsitzenden der Berufungsstrafkammer nach

    Während nach überwiegender Ansicht auch in dieser Prozesskonstellation mit der Urteilsfällung ein Ende der Eigenschaft als erkennender Richter angenommen wird (vgl. Senat, Beschluss vom 28. Juli 1988 - 4 Ws 220/88, OLGSt Nr. 4 zu § 28 StPO ; OLG München, MDR 1982, 773 f., KG Berlin, NZV 2002, 334 f.; Meyer-Goßner/Schmitt, aaO, Rn. 6; SK-StPO/Deiters, 4. Aufl., § 28 Rn. 16 mwN), geht eine Gegenansicht davon aus, das das Befasstsein des Richters hierbei bis zum Ablauf der Frist zur Stellung eines Wiedereinsetzungsgesuches bzw. bis zu dessen Zurückweisung fortbestehe (vgl. OLG Düsseldorf NStZ-RR 2004, 47 ; OLG Hamm NStZ-RR 2005, 267 ; BeckOK-StPO/Cirener, Stand Juli 2017, § 28 Rn. 9 mwN).
  • OLG Dresden, 03.09.2013 - 2 Ws 455/13

    Verwerfung der Berufung eines Angeklagten gem. § 329 Abs. 1 S. 1 StPO durch ein

    Aus diesem Grunde endet die Eigenschaft als erkennender Richter erst mit Ablauf der Frist zur Stellung des Wiedereinsetzungsgesuchs bzw. mit dessen rechtskräftiger Zurückweisung, da erst dann feststeht, dass der Spruchkörper, dem der abgelehnte Richter angehört, nicht mehr mit einer Entscheidung über den Anklagevorwurf befasst sein wird (OLG Düsseldorf NStZ-RR 2004, 47; OLG Hamm, NStZ-RR 2005, 267 [OLG Hamm 17.03.2005 - 1 Ws 120/05] ).
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