Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.05.2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3536
OLG Stuttgart, 08.05.2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,3536)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.05.2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,3536)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. Mai 2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,3536)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • openjur.de

    Ordnungsmittel: Verhängung von Ordnungsgeld wegen Nichtabnehmens einer Mütze und Dazwischenredens

  • Justiz Baden-Württemberg

    Ordnungsmittel: Verhängung von Ordnungsgeld wegen Nichtabnehmens einer Mütze und Dazwischenredens

  • Judicialis
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit des Erlasses von Ordnungsmitteln wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht; Begriff der Ungebühr; Einordnung des Dazwischenredens trotz wiederholter Abmahnung als ungebührliches Verhalten; Zweck der Vorschriften über Ordnungsmittel; Anforderungen an Art ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Ordnungsmittel wegen Schildmütze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 178 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de

    GKG § 178 Abs. 1 Satz 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Ordnungsgeld wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht "Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit des Erlasses von Ordnungsmitteln wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht; Begriff der Ungebühr; Einordnung des Dazwischenredens trotz wiederholter Abmahnung als ungebührliches Verhalten; Zweck der Vorschriften über Ordnungsmittel; Anforderungen an Art ...

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Ungebührliches Verhalten vor Gericht: Ordnungsgeld wegen Weigerung, eine Mütze abzusetzen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 08.11.2007 - 1 AR 818/07

    Ungebühr i.S.v. § 178 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei unangemessener Kleidung

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass das äußere Erscheinungsbild eines Verhandlungsteilnehmers in ungebührlicher Weise die Würde des Gerichts und des Gerichtsverfahrens verletzen kann (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 8. Mai 2007 - 1 Ws 126/07 - mit zahlreichen weiteren Nachweisen, zitiert nach [...]).
  • KG, 08.11.2007 - 1 Ws 90/07

    Ordnungsgeldverhängung gegen einen Zeugen im Strafverfahren: Ungebührliches

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass das äußere Erscheinungsbild eines Verhandlungsteilnehmers in ungebührlicher Weise die Würde des Gerichts und des Gerichtsverfahrens verletzen kann (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 8. Mai 2007 - 1 Ws 126/07 - mit zahlreichen weiteren Nachweisen, zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 11.07.2007 - 1 Ws 127/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,28710
OLG Brandenburg, 11.07.2007 - 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,28710)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.07.2007 - 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,28710)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,28710)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Unterbringungsbefehls zur Sicherung der nachträglichen Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; Voraussetzungen der nachträglichen Unterbringung in der Sicherungsverwahrung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   OLG Saarbrücken, 06.08.2007 - 1 Ws 127/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,28350
OLG Saarbrücken, 06.08.2007 - 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,28350)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 06.08.2007 - 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,28350)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 06. August 2007 - 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,28350)
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Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Begehen einer Tat bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung in der Zeit zwischen der Entscheidung über die Strafaussetzung in einem einbezogenen Urteil und der Rechtskraft der Entscheidung über die Gesamtstrafe; Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung

 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 01.11.2007 - 2 Ws 600/07

    Widerruf der Strafaussetzung: Bewährungswiderruf wegen erneuter Straffälligkeit

    Dass die hier geschaffene Neuregelung eine Strafbarkeit der Taten nicht neu begründet, steht zwar außer Frage, aber dabei ist zu berücksichtigen, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 109, 133, 167 m.w.N.) der Anwendungsbereich des absoluten Rückwirkungsverbots über den Wortlaut hinaus geht und damit alle staatlichen Maßnahmen umfaßt, die "eine missbilligende hoheitliche Reaktion auf ein rechtswidriges, schuldhaftes Verhalten darstellen und wegen dieses Verhaltens ein Übel verhängen, das dem Schuldausgleich dient" (vgl. Saarländisches OLG Saarbrücken, Beschluss vom 6. August 2007 nicht - 1 Ws 127/07 -, JURIS sondern richtig - 1 Ws 124/07 -).
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 16.05.2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,35157
OLG Jena, 16.05.2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,35157)
OLG Jena, Entscheidung vom 16.05.2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,35157)
OLG Jena, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,35157)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • RA Kotz

    Schildmütze: Ordnungsgeld wegen Tragens einer Schildmütze in der Hauptverhandlung

  • RA Kotz

    Schildmütze - Ordnungsgeld wegen des Tragens während der Hauptverhandlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ws 334/07

    StVollzG

    Die Beweiserhebung hat nach den Regeln des Freibeweisverfahrens zu geschehen (siehe etwa Senatsbeschlüsse vom 16.05.2007, 1 Ws 126/07; vom 19.06.2006, 1 Ws 156/06; ferner Calliess/Müller-Dietz, StVollzG, 10. Aufl., § 115 Rn. 3 f.).
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   OLG Jena, 02.04.2007 - 1 Ws 127/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,72224
OLG Jena, 02.04.2007 - 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,72224)
OLG Jena, Entscheidung vom 02.04.2007 - 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,72224)
OLG Jena, Entscheidung vom 02. April 2007 - 1 Ws 127/07 (https://dejure.org/2007,72224)
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