Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 08.05.2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- IWW
- openjur.de
Ordnungsmittel: Verhängung von Ordnungsgeld wegen Nichtabnehmens einer Mütze und Dazwischenredens
- Justiz Baden-Württemberg
Ordnungsmittel: Verhängung von Ordnungsgeld wegen Nichtabnehmens einer Mütze und Dazwischenredens
- Judicialis
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit des Erlasses von Ordnungsmitteln wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht; Begriff der Ungebühr; Einordnung des Dazwischenredens trotz wiederholter Abmahnung als ungebührliches Verhalten; Zweck der Vorschriften über Ordnungsmittel; Anforderungen an Art ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Ordnungsmittel wegen Schildmütze
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 178 Abs. 1 Satz 1
- rechtsportal.de
GKG § 178 Abs. 1 Satz 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)
Ordnungsgeld wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht "Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit des Erlasses von Ordnungsmitteln wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht; Begriff der Ungebühr; Einordnung des Dazwischenredens trotz wiederholter Abmahnung als ungebührliches Verhalten; Zweck der Vorschriften über Ordnungsmittel; Anforderungen an Art ...
- streifler.de (Kurzinformation)
Ungebührliches Verhalten vor Gericht: Ordnungsgeld wegen Weigerung, eine Mütze abzusetzen
Verfahrensgang
- AG Stuttgart, 16.04.2007 - 103 Ls 230 Js 4337/07
- OLG Stuttgart, 08.05.2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 08.11.2007 - 1 AR 818/07
Ungebühr i.S.v. § 178 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei unangemessener Kleidung …
In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass das äußere Erscheinungsbild eines Verhandlungsteilnehmers in ungebührlicher Weise die Würde des Gerichts und des Gerichtsverfahrens verletzen kann (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 8. Mai 2007 - 1 Ws 126/07 - mit zahlreichen weiteren Nachweisen, zitiert nach [...]). - KG, 08.11.2007 - 1 Ws 90/07
Ordnungsgeldverhängung gegen einen Zeugen im Strafverfahren: Ungebührliches …
In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass das äußere Erscheinungsbild eines Verhandlungsteilnehmers in ungebührlicher Weise die Würde des Gerichts und des Gerichtsverfahrens verletzen kann (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 8. Mai 2007 - 1 Ws 126/07 - mit zahlreichen weiteren Nachweisen, zitiert nach juris).
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 11.07.2007 - 1 Ws 127/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit eines Unterbringungsbefehls zur Sicherung der nachträglichen Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; Voraussetzungen der nachträglichen Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 11.06.2007 - 11 KLs 5/07
- OLG Brandenburg, 11.07.2007 - 1 Ws 127/07
Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 06.08.2007 - 1 Ws 127/07 |
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Begehen einer Tat bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung in der Zeit zwischen der Entscheidung über die Strafaussetzung in einem einbezogenen Urteil und der Rechtskraft der Entscheidung über die Gesamtstrafe; Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung
Wird zitiert von ...
- KG, 01.11.2007 - 2 Ws 600/07
Widerruf der Strafaussetzung: Bewährungswiderruf wegen erneuter Straffälligkeit …
Dass die hier geschaffene Neuregelung eine Strafbarkeit der Taten nicht neu begründet, steht zwar außer Frage, aber dabei ist zu berücksichtigen, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 109, 133, 167 m.w.N.) der Anwendungsbereich des absoluten Rückwirkungsverbots über den Wortlaut hinaus geht und damit alle staatlichen Maßnahmen umfaßt, die "eine missbilligende hoheitliche Reaktion auf ein rechtswidriges, schuldhaftes Verhalten darstellen und wegen dieses Verhaltens ein Übel verhängen, das dem Schuldausgleich dient" (vgl. Saarländisches OLG Saarbrücken, Beschluss vom 6. August 2007 nicht - 1 Ws 127/07 -, JURIS sondern richtig - 1 Ws 124/07 -).
Rechtsprechung
| OLG Jena, 16.05.2007 - 1 Ws 126/07, 1 Ws 127/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
StVollzG
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ws 334/07
StVollzG
Die Beweiserhebung hat nach den Regeln des Freibeweisverfahrens zu geschehen (siehe etwa Senatsbeschlüsse vom 16.05.2007, 1 Ws 126/07; vom 19.06.2006, 1 Ws 156/06;… ferner Calliess/Müller-Dietz, StVollzG, 10. Aufl., § 115 Rn. 3 f.).
Rechtsprechung
| OLG Jena, 02.04.2007 - 1 Ws 127/07 |
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Haftbeschwerde