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   OLG Hamburg, 20.11.2015 - 1 Ws 148/15   

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OLG Hamburg, 20.11.2015 - 1 Ws 148/15 (https://dejure.org/2015,41858)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 20.11.2015 - 1 Ws 148/15 (https://dejure.org/2015,41858)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 20. November 2015 - 1 Ws 148/15 (https://dejure.org/2015,41858)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hamburg

    § 81a StPO, § 121 StPO
    Haftprüfung bei Vollzug der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus: Beurteilungsspielraum des Tatgerichts bei Anordnung einer körperlichen Untersuchung zum Zwecke der Feststellung der Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten bei Verdacht einer hochansteckenden Krankheit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fortdauer der Untersuchungshaft trotz Verfahrensverzögerung durch Anordnung einer zwangsweisen Bronchoskopie zur Klärung der Verhandlungsfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fortdauer der Untersuchungshaft trotz Verfahrensverzögerung durch Anordnung einer zwangsweisen Bronchoskopie zur Klärung der Verhandlungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fortdauer der Untersuchungshaft bei Untersuchung zur Klärung der Verhandlungsfähigkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Karlsruhe, 30.03.2020 - HEs 1 Ws 84/20

    Untersuchungshaft, Haftprüfung, OLG, Coronapandemie

    Auch die Erkrankung eines Verfahrensbeteiligten mit einer hochansteckenden Krankheit, die an sich keinen Hinderungsgrund darstellt, aber eine erhebliche Gefährdung anderer in sich birgt, kann einen solchen Grund darstellen (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 20.11.2015 - 1 Ws 148/15 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 17.04.2008 - 4 OBL 18/08 -, juris).
  • OLG Stuttgart, 06.04.2020 - H 4 Ws 71/20

    Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft bei Verzögerung des Verfahrens

    Auch die Erkrankung eines Verfahrensbeteiligten mit einer hochansteckenden Krankheit, die an sich keinen Hinderungsgrund darstellt, aber eine erhebliche Gefährdung anderer in sich birgt, kann einen solchen Grund darstellen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. März 2020 - HEs 1 Ws 84/20, juris Rn. 11 unter Hinweis auf OLG Hamburg, Beschluss vom 20. November 2015 - 1 Ws 148/15, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 17. April 2008 - 4 OBL 18/08, juris: Haftfortdauer bei einer hoch ansteckenden Erkrankung des Angeklagten und Ungewissheit über die Dauer seiner Verhandlungsunfähigkeit).
  • OLG Stuttgart, 06.04.2020 - H 4 Ws 72/20

    Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft bei Verfahrensverzögerungen

    Auch die Erkrankung eines Verfahrensbeteiligten mit einer hochansteckenden Krankheit, die an sich keinen Hinderungsgrund darstellt, aber eine erhebliche Gefährdung anderer in sich birgt, kann einen solchen Grund darstellen (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 20. November 2015 - 1 Ws 148/15 -, juris).
  • OLG Celle, 06.04.2020 - 2 HEs 5/20

    Fortdauer der Untersuchungshaft über einen Zeitraum von sechs Monaten hinaus

    Auch die Erkrankung eines Verfahrensbeteiligten mit einer hochansteckenden Krankheit, die an sich keinen Hinderungsgrund darstellt, aber eine erhebliche Gefährdung anderer in sich birgt, kann einen solchen Grund darstellen (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 20.11.2015 - 1 Ws 148/15 - OLG Hamm, Beschluss vom 17.04.2008 - 4 OBL 18/08 - OLG Karlsruhe a.a.O.).
  • OLG Stuttgart, 05.05.2021 - H 4 Ws 87/21

    Corona-Schutzmaßnahmen in Justizvollzugsanstalt verlängern Untersuchungshaft

    Auch die Erkrankung eines Verfahrensbeteiligten mit einer hochansteckenden Krankheit, die an sich keinen Hinderungsgrund darstellt, aber eine erhebliche Gefährdung anderer in sich birgt, kann einen solchen Grund darstellen (OLG Hamburg, Beschluss vom 20. November 2015 - 1 Ws 148/15, juris Rn. 80; OLG Hamm, Beschluss vom 17. April 2008 - 4 OBL 18/08, juris Rn. 5).
  • VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 80-IV-16

    Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung

    1 Ws 186/15 - juris; OLG Hamburg, Beschluss vom 20. November 2015 - 1 Ws 148/15.
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OLG Hamburg, Entscheidung vom 06. November 2015 - 1 Ws 148/15 (https://dejure.org/2015,41860)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Feststellung der Verhandlungsfähigkeit, Bronchonskopie

  • Justiz Hamburg

    Strafverfahren: Aufklärung des Verdachts einer offenen Tuberkulose beim Angeklagten durch Anordnung einer körperlichen Untersuchung

  • Wolters Kluwer

    Zwangsweise Aufklärung eines Tuberkuloseverdachts zur Prüfung der Verhandlungsfähigkeit

  • rechtsportal.de

    StPO § 81a
    Zwangsweise Aufklärung eines Tuberkuloseverdachts zur Prüfung der Verhandlungsfähigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Angeklagter mit offener Tuberkulose, oder: Zwangs-Bronchonskopie - geht das?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anordnung von Bronchoskopie wegen möglicher offener Tuberkulose beim Angeklagten verhältnismäßig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2016, 419
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   OLG Hamm, 21.04.2015 - 1 Ws 148/15   

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Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    StPO § 309
    Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Strafaussetzung zur Bewährung trotz größeren zeitlichen Abstands zwischen Anhörung und Entscheidung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Strafaussetzung zur Bewährung trotz größeren zeitlichen Abstands zwischen Anhörung und Entscheidung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Widerruf einer Strafaussetzung auch bei fehlender zeitnaher Anhörung des Verurteilten möglich

Verfahrensgang

  • LG Dortmund - 64 StVK 1237/14
  • OLG Hamm, 21.04.2015 - 1 Ws 148/15
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