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   OLG Bremen, 18.12.2020 - 1 Ws 166/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,44724
OLG Bremen, 18.12.2020 - 1 Ws 166/20 (https://dejure.org/2020,44724)
OLG Bremen, Entscheidung vom 18.12.2020 - 1 Ws 166/20 (https://dejure.org/2020,44724)
OLG Bremen, Entscheidung vom 18. Dezember 2020 - 1 Ws 166/20 (https://dejure.org/2020,44724)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Überwachung und Auswertung der Telekommunikation mit Krypto-Handys, Verwertung der Ergebnisse, EnchroChat

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    §§ ... 92b, § 92d Abs. 1 Nr. 1, 77h, 59 Abs. 3 IRG; Art. 31 Abs. 1 der Richtlinie 2014/41/EU vom 3. April 2014 über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen; Art. 7 des Rahmenbeschluss 2006/960/JI des Rates vom 18.12.2006
    Strafprozessrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Ablauf von Ermittlungen im Umfeld von Encrochat

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Verdacht strafbaren Verhaltens alleine durch Nutzung von Encrochat

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz und Auszüge)

    BVV: Verwertung einer Überwachung der TK mit Krypto-Handys - "EnchroChat”

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia
    +2
    Weitere Entscheidungen mit demselben BezugOLG Rostock, 23.03.2021 - 20 Ws 70/21

    EncroChat, dringender Tatverdacht, Beweisverwertungsverbot

    OLG Hamburg, 29.01.2021 - 1 Ws 2/21

    EncroChat, Verwertung der Erkenntnisse, Beweisverwertungsverbote

    OLG Bremen, 18.12.2020 - 1 Ws 166/20

    Verwendung eines Krypto-Handys deutet auf ein konspiratives Verhalten zur

    (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    EncroChat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2021, 158
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 29.01.2021 - 1 Ws 2/21

    EncroChat, Verwertung der Erkenntnisse, Beweisverwertungsverbote

    Eine Rückäußerung des Mitgliedstaates ist nur bei einer ablehnenden Entscheidung obligatorisch; eine unterbliebene Äußerung gilt damit als Zustimmung (vgl. OLG Bremen, Beschluss vom 18. Dezember 2020 - 1 Ws 166/20 -, BeckRS 2020, 38311, Rn. 24; Böse, a.a.O.).

    (β) Selbst wenn die Formalien insoweit nicht eingehalten worden sein sollten, führt die an den entsprechenden Rechtsverstoß der französischen Behörden anknüpfende Abwägung aber jedenfalls nicht zu einem Verwertungsverbot (vgl. OLG Bremen, Beschluss vom 18. Dezember 2020 - 1 Ws 166/20 -, BeckRS 2020, 38311).

  • OLG Rostock, 23.03.2021 - 20 Ws 70/21

    EncroChat, dringender Tatverdacht, Beweisverwertungsverbot

    Schon die Verwendung eines Krypto-Handys der Fa. EncroChat deutet auf ein konspiratives Verhalten zur Begehung und Verdeckung von Straftaten hin (OLG Bremen, Beschluss vom 18.12.2020 - 1 Ws 166/20 - juris -).
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