Rechtsprechung
   OLG Celle, 18.06.2014 - 1 Ws 181/14 (MVollz)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,16995
OLG Celle, 18.06.2014 - 1 Ws 181/14 (MVollz) (https://dejure.org/2014,16995)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.06.2014 - 1 Ws 181/14 (MVollz) (https://dejure.org/2014,16995)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. Juni 2014 - 1 Ws 181/14 (MVollz) (https://dejure.org/2014,16995)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,16995) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    MVollzG ND § 23 Abs. 2; Art. 2 Abs. 2 GG; Art. 5 Abs. 3 EMRK; Art. 19 Abs. 4 GG
    Zustimmung zur längerfristigen Absonderung im Maßregelvollzug auch nach Ablauf der Monatsfrist möglich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit zur Nachholung des Zustimmungserfordernisses für die Absonderung im Maßregelvollzug

  • Wolters Kluwer

    Zustimmung zur längerfristigen Absonderung im Maßregelvollzug auch nach Ablauf der Monatsfrist möglich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachholung des Zustimmungserfordernisses für die Absonderung im Maßregelvollzug

  • rechtsportal.de

    Zustimmung zur längerfristigen Absonderung im Maßregelvollzug auch nach Ablauf der Monatsfrist möglich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Längerfristige Absonderung von Maßregelvollzugspatienten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zustimmung der Aufsichtsbehörde zu längerer Absonderung eines Untergebrachten kann auch nachträglich erfolgen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Karlsruhe, 14.03.1997 - 3 HEs 91/97
    Auszug aus OLG Celle, 18.06.2014 - 1 Ws 181/14
    Die Sechsmonatsfrist der §§ 121, 122 StPO ist ebenfalls eine bloße Ordnungsvorschrift, deren Verletzung nicht zwangsläufig die Aufhebung des Haftbefehls nach sich zieht (OLG Hamm NStZ-RR 2003, 143; OLG Hamm NJW 1965, 2312; OLG Bamberg NStZ 1981, 403; OLG Bremen NStZ-RR 1997, 334, 336; OLG Karlsruhe NStZ 1997, 452 jew. m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 13.01.2004 - 1 Ws 27/03

    Strafvollzug: Zulässiger Feststellungsantrag bezüglich der Rechtswidrigkeit einer

    Auszug aus OLG Celle, 18.06.2014 - 1 Ws 181/14
    Maßgeblich aber ist, dass dem Senat eine erstmalige Entscheidung über eine Feststellung der Rechtswidrigkeit der Absonderung nicht möglich ist, weil dem Senat als Rechtsbeschwerdegericht eigene tatsächliche Feststellungen zur Zulässigkeit und Begründetheit eines solchen Antrags verwehrt sind, vielmehr sich dessen Zuständigkeit auf die Überprüfung bereits getroffener Entscheidungen der Strafvollstreckungskammern im Hinblick auf die Fortbildung des Rechts und die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung beschränkt (vgl. OLG Karlsruhe, ZfStrVo 2004, 304; OLG Hamburg, ZfStrVo 1979, 108 f.; Arloth, StVollzG, 2. Aufl., § 116, Rn 2; Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal, Strafvollzugsgesetz, 5. Auflage, § 116, Rn 11).
  • OLG Hamm, 21.08.2007 - 3 OBL 86/07

    Strafsenat ordnet Fortdauer der einstweiligen Unterbringung nach neuem Recht an

    Auszug aus OLG Celle, 18.06.2014 - 1 Ws 181/14
    Es stellt sich - im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung - insofern die Frage, ob es zu noch hinnehmbaren Verfahrensverzögerungen gekommen ist oder nicht (OLG Hamm, Beschluss vom 21. August 2007 - 3 OBL 86/07 (42), 3 OBL 86/07, 3 Ws 486/07 -, juris).
  • BayObLG, 23.08.2021 - 204 StObWs 83/21

    Keine vorherige Zustimmung durch Aufsichtsbehörde bei Verlegung in andere JVA

    Denn die Zustimmung des Ministeriums im Rahmen des § 23 Abs. 2 Satz 3 Nds. MVollzG könne auch nach Ablauf der Monatsfrist erfolgen und gelte hiernach als von Anfang an erteilt [vgl. OLG Celle, Beschluss vom 18.6.2014 - 1 Ws 181/14 (MVollz), juris Rn. 19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht