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   OLG Koblenz, 04.04.2011 - 1 Ws 183/11   

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OLG Koblenz, 04.04.2011 - 1 Ws 183/11 (https://dejure.org/2011,21384)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.04.2011 - 1 Ws 183/11 (https://dejure.org/2011,21384)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. April 2011 - 1 Ws 183/11 (https://dejure.org/2011,21384)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 115 Abs 2 StPO, § 115 Abs 3 StPO
    Verhaftung: Erforderlichkeit der Anhörung bei wesentlicher Änderung eines Haftbefehls

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behandlung einer wesentlichen Änderung eines Haftbefehls als neuen Haftbefehl; Eröffnung eines Haftbefehls nach § 115 Abs. 2 und 3 StPO bei Änderung, Aufhebung oder Ersetzung des Ursprungshaftbefehls durch einen ergänzenden Beschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Behandlung einer wesentlichen Änderung eines Haftbefehls als neuen Haftbefehl; Eröffnung eines Haftbefehls nach § 115 Abs. 2 und 3 StPO bei Änderung, Aufhebung oder Ersetzung des Ursprungshaftbefehls durch einen ergänzenden Beschluss

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 93 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 08.12.2016 - 1 Ws 599/16

    Richterliche Vernehmung nach Änderung oder Neufassung eines bestehenden

    Vielmehr ist - unabhängig von der Bekanntmachung nach Maßgabe von § 114a StPO, die als solche auch schriftlich erfolgen kann (vgl. etwa Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, § 114a Rn. 3) - eine richterliche Vernehmung in entsprechender Anwendung des § 115 StPO auch dann erforderlich, wenn ein bestehender Haftbefehl, wie hier, wesentlich geändert oder durch einen anderen Haftbefehl ersetzt wird (BVerfG, Beschluss vom 20. September 2001 - 2 BvR 1144/01, NStZ 2002, 157; OLG Hamm, Beschluss vom 13. September 2012 - III-1 Ws 469/12; OLG Koblenz, Beschluss vom 4. April 2011 - 1 Ws 183/11; OLG Hamm, Beschluss vom 5. Februar 2009 - 3 Ws 39/09; OLG Jena, Beschluss vom 27. Juni 2008 - 1 Ws 240/08; OLG Hamburg, Beschluss vom 24. Juni 2003 - 2 Ws 164/03, NStZ-RR 2003, 346; OLG Hamm, Beschluss vom 22. Januar 1998 - 2 BL 2/98, StV 1998, 273; KK-StPO- Graf , 7. Aufl. 2013, § 115 Rn. 15; LR-StPO/ Hilger , 26. Aufl. 2007, § 1115 Rn. 3, 15; Meyer-Goßner/ Schmitt , StPO, 59. Aufl. 2016, § 115 Rn. 12).

    Erst mit der richterlichen Vernehmung nach § 115 StPO und der damit einhergehenden mündlichen und persönlichen Anhörung des Beschuldigten in einem "Verkündungstermin" stellt der (neue) Haftbefehl - sofern er vom Gericht nach Durchführung des Verkündungstermins aufrechterhalten wird, worüber ausdrücklich zu befinden ist - eine Grundlage für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Untersuchungshaft durch das Beschwerdegericht dar (OLG Koblenz, Beschluss vom 4. April 2011 - 1 Ws 183/11; OLG Jena, Beschluss vom 27. Juni 2008 - 1 Ws 240/08. Vgl. zur parallelen Konstellation einer Haftfortdauerentscheidung nach §§ 121, 122 StPO BVerfG, Beschluss vom 20. September 2001 - 2 BvR 1144/01, NStZ 2002, 157; OLG Hamm, Beschluss vom 22. Januar 1998 - 2 BL 2/98, StV 1998, 273).

  • OLG Hamm, 13.09.2012 - 1 Ws 469/12

    Verzicht auf Verkündung des Haftfortdauerbeschlusses

    Zwar ist § 115 StPO auch anzuwenden, wenn ein bestehender Haftbefehl geändert wird (Meyer-Goßner, 55. Aufl., § 115 Rdnr. 12) (OLG Koblenz, Beschluss vom 04.04.2011 - 1 Ws 183/11 - juris).
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OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22. März 2012 - 1 Ws 183/11 (https://dejure.org/2012,62940)
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Volltextveröffentlichung

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