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   OLG Karlsruhe, 11.05.2016 - 1 Ws 190/15   

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https://dejure.org/2016,12931
OLG Karlsruhe, 11.05.2016 - 1 Ws 190/15 (https://dejure.org/2016,12931)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11.05.2016 - 1 Ws 190/15 (https://dejure.org/2016,12931)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11. Mai 2016 - 1 Ws 190/15 (https://dejure.org/2016,12931)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter Sicherungsverwahrung: Rechtmäßigkeit der zeitweisen Rückverlegung des Gefangenen aus einer Sozialtherapeutischen Anstalt in die JVA

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung; Überprüfung hinreichender Behandlungsangebote innerhalb des Strafvollzuges; Rückverlegung des Gefangenen aus einer Sozialtherapeutischen Anstalt; Ortsveränderung und ...

  • forum-strafvollzug.de PDF, S. 54

    § 8 BWJVollzG III
    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle; Rückverlegung aus der Sozialtherapie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung; Überprüfung hinreichender Behandlungsangebote innerhalb des Strafvollzuges; Rückverlegung des Gefangenen aus einer Sozialtherapeutischen Anstalt; Ortsveränderung und ...

  • rechtsportal.de

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Karlsruhe, 25.10.2016 - 1 Ws 174/16

    Verlegung aus einer Justizvollzugsanstalt in eine Sozialtherapeutische Anstalt

    Da sich das Rechtsmittel ausschließlich gegen eine gerichtliche Entscheidung nach § 119a StVollzG richtet - es handelt sich insoweit um eine verwaltungsprozessrechtlich determinierte Beschwerde sui generis (BT-Drucks. 17/9874 S. 29) -, gelangen zunächst die besonderen Regelungen und Bestimmungen nach § 119a Abs. 6 StVollzG und ergänzend über § 120 Abs. 1 Satz 2 StVollzG die Vorschriften der Strafprozessordnung entsprechend zur Anwendung (vgl. hierzu Senat, Beschlüsse vom 09.05.2016, 1 Ws 169/15, vom 11.05.2016, 1 Ws 190/15, vom 08.07.2016, 1 Ws 14/16 und vom 04.09.2014, 1 Ws 91/14 - jeweils abgedruckt bei juris; ebenso KG StraFo 2015, 434; dass. Beschluss vom 09.02.2016, 2 Ws 18/16, abgedruckt bei juris; Bachmann in LNNV, StVollzG, 12. Aufl., Abschn. P Rdn. 125).

    Nach der Rechtsprechung des Senats zum Überprüfungsverfahren nach § 119 a Abs. 2 StVollzG, welche auch für das Verfahren nach § 119 a Abs. 1, Abs. 3 StVollzG Geltung beansprucht, bedarf es insoweit zunächst einer qualifizierten Stellungnahme der betreuenden Vollzugsanstalt, um überhaupt die Prüfung zu ermöglichen, ob diese im Überprüfungszeitraum dem Gefangenen eine den Anforderungen des § 66 c Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB genügende Betreuung angeboten hat (vgl. hierzu Senat, Beschlüsse vom 08.07.2016, 1 Ws 14/16, vom 09.05.2016, 1 Ws 169/15, und vom 11.05.2016, 1 Ws 190/15, jeweils abgedruckt bei juris; ähnlich KG, Beschluss vom 09.02.2016, 2 Ws 18/16, abgedruckt bei juris; KG StraFo 2015, 434; OLG Koblenz, Beschluss vom 21.07.2016, 2 Ws 79/16, abgedruckt bei juris; vgl. auch OLG Nürnberg StraFo 2015, 436).

  • OLG Karlsruhe, 08.07.2016 - 1 Ws 14/16

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter

    Nach der Rechtsprechung des Senats zum Überprüfungsverfahren nach § 119 a Abs. 2 StVollzG, welche auch für das Verfahren nach § 119 a Abs. 1, Abs. 3 StVollzG Geltung beansprucht, bedarf es insoweit zunächst einer qualifizierten Stellungnahme der betreuenden Vollzugsanstalt, um überhaupt die Prüfung zu ermöglichen, ob diese im Überprüfungszeitraum dem Gefangenen eine den Anforderungen des § 66 c Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB genügende Betreuung angeboten hat (vgl. hierzu Senat, Beschlüsse vom 09.05.2016, 1 Ws 169/15, vom 11.05.2016, 1 Ws 190/15 und vom 04.09.2014, 1 Ws 91/14, abgedruckt bei juris;, Beschluss vom 04.09.2014, 1 Ws 91/14, abgedruckt bei juris; ähnlich KG, Beschluss vom 09.02.2016, 2 Ws 18/16, abgedruckt bei juris; KG StraFo 2015, 434; vgl. auch OLG Nürnberg StraFo 2015, 436).

    Insoweit ist zunächst zu sehen, dass die Rückverlegung - was der Senat im Verfahren nach § 119a StVollzG von Amts wegen zu berücksichtigen hat (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 11.05.2016, 1 Ws 190/15) - den rechtlichen Vorgaben des § 8 Abs. 3 JVollzG III BW entsprochen hat, da der Zweck der Behandlung aus Gründen, die in der Person des Gefangenen lagen, zumindest zeitweise nicht erreicht werden konnte.

  • OLG Karlsruhe, 23.07.2018 - 1 Ws 255/17

    Betreuungsangebot für einen Strafgefangenen bei angeordneter oder vorbehaltener

    Nach der Rechtsprechung des Senats zum Überprüfungsverfahren nach § 119a Abs. 1, Abs. 3 StVollzG bedarf es insoweit zunächst einer qualifizierten Stellungnahme der betreuenden Vollzugsanstalt, um überhaupt die Prüfung zu ermöglichen, ob diese im Überprüfungszeitraum dem Gefangenen eine den Anforderungen des § 66c Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB genügende Betreuung angeboten hat (vgl. hierzu Senat, Beschlüsse vom 09.05.2016, 1 Ws 169/15, vom 11.05.2016, 1 Ws 190/15, vom 04.09.2014, 1 Ws 91/14, vom 25.10.2016, 1 Ws 174716 und vom 11.12.2017, 1 Ws 31/17, jeweils abgedruckt bei juris; ähnlich KG, Beschluss vom 09.02.2016, 2 Ws 18/16, abgedruckt bei juris; KG StraFo 2015, 434; vgl. auch OLG Nürnberg StraFo 2015, 436).

    Ob die wegen fehlender intrinsischer Motivation des Verurteilten danach erfolgte Rückverlegung in die JVA O. rechtmäßig war oder aber seitens der Sozialtherapeutischen Anstalt Baden-Württemberg weitere intensive und eigenverantwortliche Motivations- und Behandlungsversuche hätten unternommen werden müssen (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 11.05.2016, 1 Ws 190/15, juris) hat der Senat vorliegend nicht zu beurteilen, da die am 17.12.2014 erfolgte Rückverlegung außerhalb des vorliegend zu beurteilten Prüfungszeitraumes zwischen dem 01.06.2015 und dem 13.07.2017 liegt.

  • OLG Koblenz, 21.07.2016 - 2 Ws 79/16

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter

    Danach ist es befugt, selbst zu ermitteln und eigene Feststellungen zu treffen; ist die Beschwerde ganz oder teilweise begründet, erlässt es die in der Sache gebotene Entscheidung grundsätzlich selbst (OLG Karlsruhe, Beschluss 1 Ws 190/15 vom 11.05.2016 juris = BeckRS 2016, 11357, jeweils Rdn. 13; KG, Beschluss 2 Ws 18/16 - 141 AR 47/16 vom 09.02.2016 Rdn. 31, juris = BeckRS 2016, 05033 Rdn. 16 ; OLG Hamm, Beschluss III-1 Vollz (Ws) 525, 526/15 vom 26.11.2015, juris = BeckRS 2016, 03070, jeweils Rdn. 7; OLG Celle, Beschluss 1 Ws 353/15 (StrVollz) vom 09.09.2015, juris = BeckRS 2015, 19041, jeweils Rdn. 7; Bachmann in LNNV Abschn. P Rdn. 126; Peglau, jurisPR-StrafR 9/2016 Anm.2; JR 2016, 45, 52).
  • OLG Rostock, 15.06.2017 - 20 Ws 59/17

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter

    Insoweit ist zunächst zu sehen, dass die Rückverlegung - was der Senat im Verfahren nach § 119a StVollzG von Amts wegen zu berücksichtigen hat (vgl. hierzu OLG Karlsruhe, Beschluss v. 11.05.2016 - 1 Ws 190/15 -) - den rechtlichen Vorgaben von § 17 Abs. 5 StVollzG M-V entsprochen hat, da der Zweck der Behandlung aus Gründen, die in der Person des Gefangenen lagen, zumindest zeitweise nicht erreicht werden konnte.
  • OLG Hamm, 11.10.2018 - 1 Vollz (Ws) 340/18
    Der Prüfungszeitraum für die Kontrolle nach § 119a StVollzG umfasst grundsätzlich zwei Jahre und wird nach der in Rechtsprechung und Literatur vorherrschenden Meinung nicht bis zur abschließenden Entscheidung erster Instanz verlängert (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11. Mai 2016 - 1 Ws 190/15 -, Rn. 10, juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 22. Februar 2016 - 1 Ws 6/16 -, juris; Arloth in: Arloth/Krä, StVollzG, 4. Auflage, § 119a StVollzG, Rn. 6).
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 20.05.2015 - 1 Ws 190/15, 1 Ws 191/15, 1 Ws 192/15, 1 Ws 193/15   

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https://dejure.org/2015,65132
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verfahren über den Widerruf mehrerer Strafaussetzungen zur Bewährung als eine gebührenrechtliche Angelegenheit

  • Burhoff online

    Strafvollstreckung, Angelegenheiten, Bewährungswiderruf

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 07.11.2018 - 1 Ws 46/18

    Klageerzwingung: Formerfordernis für Antragsschrift nach § 172 Abs. 3 Satz 1 StPO

    Auch aus den von der Generalstaatsanwaltschaft für ihre Rechtsauffassung zitierten Entscheidungen des Senats (Entscheidung vom 30.05.2016, Az. 1 Ws 34/176 und vom 29.02.2016, Az. 1 Ws 193/15) ergibt sich nichts anderes.
  • OLG Nürnberg, 03.04.2017 - 2 Ws 125/17

    Zusätzliche Gebühren im Verfahren über die Aussetzung der Freiheitsstrafe zur

    Ergänzend wird zudem auf die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 01.04.2011, Az.: 5 Ws 26/11, des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 20.05.2015, Az.: 1 Ws 190-193/15 und des Landgerichts Oldenburg vom 12.09.2016, Az.: 5 Qs 331/16 (zitiert jeweils nach juris) hingewiesen.
  • LG Oldenburg, 12.09.2016 - 5 Qs 331/16

    Strafvollstreckung, mehrere Angelegenheiten, Widerrufsverfahren

    Das Amtsgericht hat zutreffend auf die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Beschluss vom 20.05.2015 (Az. 1 Ws 190/15, 1 Ws 191/15, 1 Ws 192/15 und 1 Ws 193/15) Bezug genommen.
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