Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 10.06.2022 - 1 Ws 203/22, 1 Ws 204/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,15835
OLG Oldenburg, 10.06.2022 - 1 Ws 203/22, 1 Ws 204/22 (https://dejure.org/2022,15835)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 10.06.2022 - 1 Ws 203/22, 1 Ws 204/22 (https://dejure.org/2022,15835)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 10. Juni 2022 - 1 Ws 203/22, 1 Ws 204/22 (https://dejure.org/2022,15835)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,15835) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Besorgnis der Befangenheit, Vorbefassung, abgetrenntes Verfahren

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 22 StPO; § 24 StPO; § 30 StPO; § 148a StPO; § 473 Abs. 1 StPO
    Besorgnis der Befangenheit des Richters wegen Vorbefassung in anderem Strafverfahren; Besondere Umstände bei Vorbefassung als Befangenheitsgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 22 ; StPO § 24 ; StPO § 30 ; StPO § 148a

  • rechtsportal.de

    StPO § 22 ; StPO § 24 ; StPO § 30 ; StPO § 148a
    Besorgnis der Befangenheit des Richters wegen Vorbefassung in anderem Strafverfahren; Besondere Umstände bei Vorbefassung als Befangenheitsgrund

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    StPO: Vorläufige Einschätzung in anderem Verfahren - Besorgnis der Befangenheit in Folgeverfahren?

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 12.10.2022 - 1 WB 61.22

    Ablehnungsgesuch im Hinblick auf die Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats im

    Dem entspricht des Weiteren, dass allein aus der richterlichen Vorbefassung mit einer auch im anhängigen Verfahren entscheidungserheblichen Rechtsfrage regelmäßig keine Besorgnis der Befangenheit abgeleitet werden kann (BVerfG, Kammerbeschluss vom 23. Februar 2022 - 1 BvR 124/22 - juris Rn. 8; zu § 41 Nr. 6 ZPO: BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2014 - IX ZB 65/13 - NJW-RR 2015, 444 Rn. 8; EGMR, Urteil vom 16. Februar 2021 - 1128/17 - NJW 2021, 2947 - Rn. 48; OLG Oldenburg, Beschluss vom 10. Juni 2022 - 1 Ws 203/22, 1 Ws 204/22 - NJW 2022, 2631 - Rn. 10).
  • BVerwG, 05.10.2022 - 1 WB 48.22

    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit i.R.d.

    Dies gilt auch angesichts der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Urteil vom 16. Februar 2021 - 1128/17 - NJW 2021, 2947 Rn. 48; OLG Oldenburg, Beschluss vom 10. Juni 2022 - 1 Ws 203/22, 1 Ws 204/22 - NJW 2022, 2631 - Rn. 10), zumal die Richter A und B an dem dem Anhörungsrügeverfahren vorangegangenen Wehrbeschwerdeverfahren nicht beteiligt waren und der Soldat auch nicht Beteiligter in den Verfahren 1 WB 46.22, 1 W-VR 15.22 war, in denen sie über das dortige Ablehnungsgesuch mit befunden haben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht