Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 09.07.2012

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 10.12.2012 - 1 Ws 218/12   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Hab ich zeitlich argen Stress, schick ich die Berufung per SMS” / Zur Zulässigkeit der Berufung per SMS-to-Fax-Service

  • openjur.de

    §§ 312, 298 Abs. 1 StPO; § 67 Abs. 3 JGG
    Zulässige Berufungseinlegung durch "SMS-to-Fax-Service"

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 312 StPO, § 298 Abs 1 StPO, § 67 Abs 3 JGG
    Zulässige Berufungseinlegung durch "SMS-to-Fax-Service"

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    § 298 Abs 1 StPO, § 312 StPO, § 314 Abs 1 StPO, § 67 Abs 3 JGG
    Berufung nach der StPO mittels "SMS-to-Fax-Service" formgerecht

  • kanzlei.biz

    "SMS-to-Fax-Service" ist zur Fristeinhaltung ausreichend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 314 Abs. 1
    Berufungseinlegung durch "SMS-to-Fax-Service"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Berufungseinlegung durch "SMS-to-Fax-Service"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beck-blog (Auszüge)

    Berufung per SMS: Ist das eigentlich noch ok?!

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Gericht akzeptiert "SMS to Fax”

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wirksame Berufungseinlegung durch "SMS to Fax"

  • heise.de (Pressemeldung)

    SMS kann zur Fristwahrung ausreichen

  • heise.de (Pressebericht, 06.02.2013)

    Berufung auch per SMSFax möglich

  • heise.de (Pressebericht, 06.02.2013)

    Berufung auch per SMSFax möglich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Berufung per SMS möglich

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Gericht hält Berufung per SMS via SMS-to-Fax-Service für zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einlegung einer Berufung durch "SMS-to-Fax-Service" ist zulässig - Schriftliche Einlegung der Berufung liegt in einem solchen Fall vor (§ 314 StPO)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 288
  • K&R 2013, 204



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • AG Hünfeld, 04.07.2013 - 34 JsOWi 4447/13  

    Ein Telefax wahrt die Schriftform nur, wenn der Empfänger es zum Ausdruck

    17 So hat zwar z. B. das Brandenburgische Oberlandesgericht - sehr weitgehend - entschieden, die Einlegung einer Berufung in einer Jugendstrafsache mittels des SMS-to-Fax-Dienstes wahre die Schriftform, dabei aber ausdrücklich an der oben referierten Rechtsprechung festgehalten und ausgeführt, es werde "bereits vom Absender ein Ausdruck an Empfängerstelle veranlasst und so ohne Zutun des Empfängers, der entsprechende Technik vorhält, ein Substrat geschaffen" (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 10.12.2012 - 1 Ws 218/12, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Jena, 09.07.2012 - 1 Ws 218/12   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    Strafvollstreckung, Eintritt, gleichzeitiger, Fuehrungsaufsicht, mehrfache, Fuehrungsaufsicht

  • rechtsportal.de

    StGB § 68e Abs. 1 S. 1 Nr. 3; StGB § 68f Abs. 1
    Strafvollstreckung; Eintritt von Führungsaufsicht; Maßgeblichkeit der zuletzt verbüßten Freiheitsstrafe

  • Jurion

    Strafvollstreckung; Eintritt von Führungsaufsicht; Maßgeblichkeit der zuletzt verbüßten Freiheitsstrafe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Meiningen - 4 StVK 1041/09
  • LG Meiningen - 4 StVK 1042/09
  • OLG Jena, 09.07.2012 - 1 Ws 218/12

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 325 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht