Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.06.2017 - III-1 Ws 258/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 51 Abs. 1
    Schöffe; Amtspflichten; Amtsenthebung; Reichsbürger

  • rechtsportal.de

    GVG § 51 Abs. 1
    Amtsenthebung eines sogenannten "Reichsbürgers" vom Schöffenamt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Amtsenthebung eines sogenannten "Reichsbürgers" vom Schöffenamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Ein "Reichsbürger" darf/kann nicht Schöffe sein.

  • beck-blog (Leitsatz)

    Reichsbürger als Schöffe

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Amtsenthebung eines Schöffen aufgrund Sympathisierens mit Reichsbürgerbewegung - Kein Schöffenamt bei Ablehnung der Existenz der Bundesrepublik Deutschland und demokratisch legitimierter Gerichte

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 51, 77 GVG
    Ein "Reichsbürger" darf kein Schöffe sein

Verfahrensgang

  • LG Essen - 322 E - 1a. 36
  • OLG Hamm, 14.06.2017 - III-1 Ws 258/17

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 354



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Düsseldorf, 29.08.2018 - 38 L 1841/18  
    OLG Hamm, Beschluss vom 14. Juni 2017 - 1 Ws 258/17 -, juris, Rn. 3 ff.
  • OLG Dresden, 10.07.2018 - 1 Ws 142/18  

    Längenzuschlag, Hauptverhandlungsdauer, Abzug Pausen

    Auch kann etwa die Entfernung des Kanzleisitzes für die Beurteilung von Bedeutung sein, ob der Verteidiger eine längere Sitzungspause anderweitig für seine berufliche Tätigkeit sinnvoll hätte nutzen können (Senat, Beschluss vom 03. November 2017 - 1 Ws 258/17 m.w.N.).
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