Rechtsprechung
| OLG Hamm, 14.06.2017 - III-1 Ws 258/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Reichsbürger, Schöffe, Amtsenthebung
- Burhoff online
Schöffe, Amtsenthebung, Reichsbürger
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Schöffe, Amtspflichten, Amtsenthebung, Reichsbürger
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GVG § 51 Abs. 1
Schöffe; Amtspflichten; Amtsenthebung; Reichsbürger - rechtsportal.de
GVG § 51 Abs. 1
Amtsenthebung eines sogenannten "Reichsbürgers" vom Schöffenamt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Ein "Reichsbürger" darf/kann nicht Schöffe sein.
- beck-blog (Leitsatz)
Reichsbürger als Schöffe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Amtsenthebung eines sogenannten "Reichsbürgers" vom Schöffenamt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Amtsenthebung eines Schöffen aufgrund Sympathisierens mit Reichsbürgerbewegung - Kein Schöffenamt bei Ablehnung der Existenz der Bundesrepublik Deutschland und demokratisch legitimierter Gerichte
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG Essen - 322 E - 1a. 36
- OLG Hamm, 14.06.2017 - III-1 Ws 258/17
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2017, 354
Wird zitiert von ... (2)
- VG Düsseldorf, 29.08.2018 - 38 L 1841/18 OLG Hamm, Beschluss vom 14. Juni 2017 - 1 Ws 258/17 -, juris, Rn. 3 ff.
- OLG Dresden, 10.07.2018 - 1 Ws 142/18
Berechnung der Hauptverhandlungsdauer für Zwecke der Vergütung des …
Auch kann etwa die Entfernung des Kanzleisitzes für die Beurteilung von Bedeutung sein, ob der Verteidiger eine längere Sitzungspause anderweitig für seine berufliche Tätigkeit sinnvoll hätte nutzen können (Senat, Beschluss vom 03. November 2017 - 1 Ws 258/17 m.w.N.).