Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 31.03.2014 - 1 Ws 31/14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
JVA-Besuche, Verteidiger, Erforderlichkeit, Darlegungslast
- Burhoff online
JVA-Besuche, Verteidiger, Erforderlichkeit, Darlegungslast
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 46 Abs 1 RVG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Erstattung notwendiger Auslagen des Pflichtverteidigers bei mehrfachen JVA-Besuchen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VV RVG Nr. 7003; VV RVG Nr. 7005
Erstattung notwendiger Auslagen des Pflichtverteidigers bei mehrfachen JVA-Besuchen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Lösung: Ich habe da mal ein Frage: Wie oft darf ich meinen Mandanten eigentlich in der JVA besuchen?
- beck-blog (Kurzinformation)
Einmal im Monat kommt der Verteidiger zu Besuch
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Pflichtverteidiger darf inhaftierten Mandanten ein Mal pro Monat besuchen
- haufe.de (Kurzinformation)
Wie viele Besuche des Pflichtverteidigers in der Haftanstalt sind angemessen?
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 263
Wird zitiert von ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2020 - L 39 SF 219/17
Auslagen; Dokumentenpauschale; Glaubhaftmachung; Beweislaust
In diesem Sinne kann ein Anscheinsbeweis gegen die Erforderlichkeit die Darlegungs- und Beweislast von der Staatskasse auf den Rechtsanwalt verlagern (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 31. März 2014, 1 Ws 31/14, Rn. 9; Oberlandesgericht Zweibrücken…, Beschluss vom 4. Juni 2012, 1 Ws 71/12, Rn. 3; Kammergericht Berlin…, Beschluss vom 27. Mai 2008, 2/5 Ws 131/06, Rn. 14).Die Prüfung, ob die Auslagen erforderlich waren, ist dann unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 31. März 2014, 1 Ws 31/14, Rn. 9;… Müller-Rabe, in Gerold/Schmidt, RVG, 24. Auflage 2019, § 46 Rn. 87-89).
Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 13.02.2014 - 1 Ws 31/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
StGB § 56 Abs. 1; StGB § 56f Abs. 3
Vorraussetzungen einer positiven Prognose i.S.d. § 56 Abs. 1 StGB bei Alkohol- bzw. Suchtmittelabhängigkeit; Maßstab der Anrechnung erbrachter Geldauflagen bzw. Arbeitsleistungen im Falle des Widerrufs der Strafaussetzung - Wolters Kluwer
- rechtsportal.de
StGB § 56 Abs. 1; StGB § 56f Abs. 3
Annahme einer positiven Prognose bei einem Suchtmittelabhängigen erst bei begründeter Aussicht des erfolgreichen Therapieabschlusses - rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Göttingen, 18.12.2013 - 55 BRs 92/13
- OLG Braunschweig, 13.02.2014 - 1 Ws 31/14
Wird zitiert von ...
- OLG Braunschweig, 03.09.2021 - 1 Ws 199/21
Umfang der Anrechnung erbrachter Leistungen auf Zahlungsauflagen bei Widerruf der …
Der Senat hält insoweit grundsätzlich an seiner Rechtsprechung (OLG Braunschweig, Beschluss vom 13. Februar 2014, 1 Ws 31/14, juris, Rn. 14) fest, nach der bei Arbeitsauflagen im Regelfall der in § 5 Abs. 1 Satz 1 der Niedersächsischen Verordnung über die Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafe durch freie Arbeit genannte Maßstab (sechs Stunden freie Arbeit entsprechen einem Tag Freiheitsstrafe) herangezogen werden kann und im Falle von Zahlungsauflagen die erbrachten finanziellen Leistungen in Relation zu geleisteter gleichwertiger gemeinnütziger Arbeit zu setzen sind sowie dann im zweiten Schritt ebenfalls der in § 5 Abs. 1 Satz 1 der Niedersächsischen Verordnung über die Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafe durch freie Arbeit genannte Maßstab heranzuziehen ist.