Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 18.08.2016

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   OLG Celle, 14.07.2016 - 1 Ws 323/16 (StrVollz)   

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https://dejure.org/2016,21626
OLG Celle, 14.07.2016 - 1 Ws 323/16 (StrVollz) (https://dejure.org/2016,21626)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.07.2016 - 1 Ws 323/16 (StrVollz) (https://dejure.org/2016,21626)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. Juli 2016 - 1 Ws 323/16 (StrVollz) (https://dejure.org/2016,21626)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • forum-strafvollzug.de PDF, S. 16

    § 116 StVollzG
    Aufschiebende Wirkung der Rechtsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 114 Abs. 2; StVollzG § 116 Abs. 3
    Aufschiebende Wirkung von Rechtsbeschwerden von Vollzugsbehörden

  • rechtsportal.de

    StVollzG § 114 Abs. 2 ; StVollzG § 116 Abs. 3
    Keine aufschiebende Wirkung der Rechtsbeschwerden der Vollzugsbehörde gegen Entscheidungen in Strafvollzugssachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Hornhautraspel/-hobel im Strafvollzug, oder: Fußpflegetipps vom OLG

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Gericht rät zur Hornhautcreme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Keine aufschiebende Wirkung der Rechtsbeschwerden der Vollzugsbehörde gegen Entscheidungen in Strafvollzugssachen

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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 06.12.2017 - 1 Vollz (Ws) 550/17

    Strafvollzug: Rechtsbeschwerde; aufschiebende Wirkung

    Dies gilt auch bei einem stattgebenden Verpflichtungsbegehren, solange nicht auf Antrag der Vollzugsbehörde eine Außervollzugsetzung der angefochtenen gerichtlichen Entscheidung gemäß § 116 Abs. 3 S. 2 i.V.m. § 114 Abs. 2 StVollzG angeordnet oder eine anderslautende Sachentscheidung im Rechtsbeschwerdeverfahren ergangen ist (vgl. Laubenthal , in: Schwind u.a. [Hrsg.], Strafvollzugsgesetz, 6. Aufl. 2013, § 116 Rn. 13, OLG Celle, Beschluss vom 14. Juli 2016 - 1 Ws 323/16 (StrVollz) - juris, OLG Hamm, Beschluss vom 06. September 1979 - 1 Vollz (Ws) 71/79 -, juris) Soweit teilweise vertreten wird, die Vorschrift des § 116 Abs. 3 StVollzG sei auf den Antragsteller belastende und folglich auch von diesem angegriffene Entscheidungen beschränkt (OLG Bremen, Beschluss vom 17. März 1983 - Ws 56/83, NStZ 1983, 527; Arloth , StVollzG, 4. Aufl. 2017, § 116 Rn. 7), steht dem der eindeutige Wortlaut der Norm entgegen.

    Maßgeblich kommt es darauf an, ob eine Aussetzung des Vollzugs die Verwirklichung eines Rechts des Gefangenen vereiteln oder wesentlich erschweren würde (OLG Celle, Beschluss vom 14. Juli 2016 - 1 Ws 323/16 (StrVollz) - juris, Laubenthal , in: Schwind u.a. [Hrsg.], Strafvollzugsgesetz, 6. Aufl. 2013, § 116 Rn. 13).

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   OLG Celle, 18.08.2016 - 1 Ws 323/16 (StrVollz)   

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https://dejure.org/2016,28023
OLG Celle, 18.08.2016 - 1 Ws 323/16 (StrVollz) (https://dejure.org/2016,28023)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.08.2016 - 1 Ws 323/16 (StrVollz) (https://dejure.org/2016,28023)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. August 2016 - 1 Ws 323/16 (StrVollz) (https://dejure.org/2016,28023)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • forum-strafvollzug.de PDF, S. 20

    § 21 NJVollzG
    Besitz von Hornhautraspeln und Hornhauthobeln

  • rechtsportal.de

    JVollzG ND § 21 S. 2; MVollzG ND § 19 Abs. 1
    Bestandsschutz hinsichtlich des persönlichen Besitzes von Gegenständen im Haftraum bei einer Verlegung aus dem Maßregelvollzug in den Strafvollzug

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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