Rechtsprechung
| KG, 02.08.2016 - 1 Ws 33/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Schöffenentschädigung, Ausfall bei der Führung eines Zweipersonenhaushalts
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 17 Abs 1 S 1 JVEG, § 17 Abs 1 S 2 JVEG, § 18a SGB 4
Entschädigung eines Schöffen in Strafsachen: Nachteile eines erwerbslosen Schöffen durch Ausfall bei der Führung eines Zweipersonenhaushalts
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen des Führens des Haushalts i.S. von § 17 Abs. 1 S. 1 JVEG
- rechtsportal.de
Voraussetzungen des Führens des Haushalts i.S. von § 17 Abs. 1 S. 1 JVEG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Schöffenentschädigung: Wenn der Schöffe Hausmann ist
Verfahrensgang
- LG Berlin, 05.02.2016 - 504 Schöff/14
- KG, 02.08.2016 - 1 Ws 33/16
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 10.01.2019 - 5 Ws 431/18
Entschädigung für Verdienstausfall bei teilzeitbeschäftigten Schöffen
Einen Anspruch auf Entschädigung nach § 17 Abs. 1 S. 1 JVEG hat nur derjenige, der detailliert darlegt und auf Verlangen glaubhaft macht, dass ihm die Tätigkeiten im Haushalt übertragen wurden (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 02. August 2016, 1 Ws 33/16 - zitiert nach juris).