Weitere Entscheidung unten: OLG Braunschweig, 18.11.2013

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 22.07.2013 - 1 Ws 333/13 WA   

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https://dejure.org/2013,17089
OLG Nürnberg, 22.07.2013 - 1 Ws 333/13 WA (https://dejure.org/2013,17089)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.07.2013 - 1 Ws 333/13 WA (https://dejure.org/2013,17089)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Juli 2013 - 1 Ws 333/13 WA (https://dejure.org/2013,17089)
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Kurzfassungen/Presse (9)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Causa Mollath: OLG verwirft Beschwerde

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Causa Mollath: OLG verwirft Beschwerde

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das zurück gewiesene Ablehnungsgesuch im Wiederaufnahmeverfahren

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Causa Mollath - OLG verwirft Beschwerde

  • mittelbayerische.de (Pressemeldung, 22.07.2013)

    Bewegung im Fall Mollath

  • wochenblatt.de (Pressemeldung, 22.07.2013)

    Befangenheitsantrag gegen Regensburger Richter im Fall Mollath abgelehnt

  • welt.de (Pressebericht, 23.07.2013)

    Wiederaufnahme: Gustl Mollath könnte bald freikommen

  • Telepolis (Pressebericht, 23.07.2013)

    Fall Mollath: Oberlandesgericht verwirft Beschwerde

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 22.07.2013)

    Fall Mollath: OLG lehnt Beschwerde von Anwalt ab

Besprechungen u.ä.

  • beck.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kommt Mollath bald frei?

Sonstiges (2)

  • strate.net PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Beschwerdebegründung

  • strate.net PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Stellungnahme der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg

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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 18.11.2013 - 1 Ws 333/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,33006
OLG Braunschweig, 18.11.2013 - 1 Ws 333/13 (https://dejure.org/2013,33006)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 18.11.2013 - 1 Ws 333/13 (https://dejure.org/2013,33006)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 18. November 2013 - 1 Ws 333/13 (https://dejure.org/2013,33006)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,33006) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Führungsaufsicht: Zur Erteilung von Weisungen bei Wohnsitz im Ausland und zur Kostentragungspflicht bei Abstinenzkontrollen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 68e Abs. 2
    Führungsaufsicht bei Auslandswohnsitz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Eintreten der Führungsaufsicht bei einem Auslandswohnsitz; Anforderungen an die Anordnung von Abstinenzkontrollen i.R.d. Führungsaufsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weisungen in der Führungsaufsicht - und der Wohnsitz im Ausland

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abstinenzkontrolle während der Führungsaufsicht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Braunschweig, 12.05.2016 - 1 Ws 97/16

    Führungsaufsicht: Nachprüfung der Zumutbarkeit einer Abstinenzweisung bei einem

    Verstößt sie gegen dieses Gebot, ist der Beschluss aufzuheben und die Sache zurückzuverweisen (OLG Braunschweig, 1 Ws 333/13, vom 18.11.2013).

    Zwar mag in Einzelfällen ein Zusammenhang bestehen, jedoch entbehrt die Annahme, der Konsum bestimmter, zumal grundsätzlich legaler Substanzen wie Alkohol befördere auch den Missbrauch anderer Rauschmittel, einer hinreichend konkreten, durch wissenschaftliche Erkenntnisse gesicherten Tatsachengrundlage (OLG Braunschweig, 1 Ws 333/13, vom 18.11.2013; OLG Köln, 2 Ws 776/12, vom 22.11.2012, Rn. 29 zitiert nach juris).

    Der Senat geht davon aus, dass Kosten der Abstinenzkontrolle keine Kosten der Vollstreckung sondern des Verfahrens i. S. v. §§ 464, 465 StPO sind, weil Weisungen nach § 68 b StGB nicht vollstreckt werden können (OLG Braunschweig, 1 Ws 333/13, vom 18.11.2013).

  • OLG Nürnberg, 08.05.2014 - 2 Ws 37/14

    Beschwerdeverfahren gegen die Ausgestaltung der Führungsaufsicht: Anforderungen

    Fehlen ausreichende Darlegungen im Beschluss, kann das Beschwerdegericht die Rechtmäßigkeit der Anordnung nicht überprüfen (OLG Braunschweig, Beschluss vom 18.11.2013, Az. 1 Ws 333/13, juris).
  • OLG Koblenz, 08.05.2014 - 2 Ws 216/14

    Anordnung von Drogenscreenings in der Bewährungszeit auf Kosten der Staatskasse

    Die Kostentragungspflicht des Staates ergibt sich in diesem Fall als Annex zu den Entscheidungen nach § 56c StGB bzw. § 68b StGB (OLG Koblenz, Beschluss 1 Ws 381/11 vom 18.07.2011; OLG Nürnberg aaO; Thür.OLG aaO; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2011, 30; NStZ-RR 2014, 62; OLG München NStZ-RR 2012, 324; OLG Braunschweig, Beschluss 1 Ws 333/13 vom 18.11.2013, juris; s.a. BVerfG, Beschluss 2 BvR 1392/02 vom 27.06.2006, juris = JR 2006, 480; OLG Bremen NStZ 2011, 216).
  • OLG Stuttgart, 14.03.2014 - 5 Ss 89/14

    Führungsaufsicht: Vorübergehender Hotelaufenthalt als "Wohnung"; strafschärfende

    Zwar führt ein Aufenthalt oder eine Wohnsitznahme des Probanden im Ausland nicht zu einem Entfallen der Führungsaufsicht oder zu einem Absehen von Weisungen im Sinne des § 68b StGB (OLG Braunschweig, Beschluss vom 18. November 2013 - 1 Ws 333/13 - KG Berlin, Beschluss vom 13. September 2013 - 2 Ws 445/13 u. a. -, jeweils zitiert nach Juris; OLG München NStZ-RR 2013, 211).
  • OLG Hamm, 31.07.2018 - 3 Ws 235/18

    Weisungen; Führungsaufsicht; Begründung; nachträgliche Änderung; Ergänzung

    Ansonsten verbleibt es bei der Regel, die mit Führungsaufsichtsanordnungen verbundenen Ermessensentscheidungen der ersten Instanz zu überlassen (OLG Dresden, Beschluss vom 13. Juli 2009 - 2 Ws 291/09, NJW 2009, 3315; OLG Braunschweig, Beschluss vom 18. November 2013 - 1 Ws 333/13, juris, Rdnr. 12; Beschluss vom 12. Mai 2016 - 1 Ws 97/16, juris, Rdnr. 10).
  • OLG Hamm, 22.03.2018 - 3 Ws 113/18

    Weisung bei Führungsaufsicht zur Einnahme von Medikamenten nur mit Zustimmung des

    Ansonsten verbleibt es bei der Regel, die mit Führungsaufsichtsanordnungen verbundenen Ermessensentscheidungen der ersten Instanz zu überlassen (OLG Dresden, Beschluss vom 13. Juli 2009 - 2 Ws 291/09, NJW 2009, 3315; OLG Braunschweig, Beschluss vom 18. November 2013 - 1 Ws 333/13, juris, Rdnr. 12; Beschluss vom 12. Mai 2016 - 1 Ws 97/16, juris, Rdnr. 10).
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