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| OLG Celle, 30.09.2013 - 1 Ws 372/13 (StrVollz) |
Zitiervorschläge
OLG Celle, Entscheidung vom 30. September 2013 - 1 Ws 372/13 (StrVollz) (https://dejure.org/2013,38034)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Elektronisches Produkterkennungssystem mit Sprachausgabe (Barcodelesegerät) als ein Hilfsmittel im Sinne von § 57 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 NJVollzG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Elektronisches Produkterkennungssystem mit Sprachausgabe (Barcodelesegerät) als ein Hilfsmittel im Sinne von § 57 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 NJVollzG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVollzG § 116 Abs. 1
Anspruch eines sehbehinderten Gefangenen auf ein Barcodelesegerät - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Kein Anspruch eines sehbehinderten Gefangenen der Sicherheitsstufe 2 auf Barcodelesegerät
Verfahrensgang
- LG Braunschweig - 50 StVK 393/13
- OLG Celle, 30.09.2013 - 1 Ws 372/13 (StrVollz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.03.2011 - B 3 KR 9/10 R
Krankenversicherung - Anerkennung eines elektronischen Produkterkennungssystems …
Auszug aus OLG Celle, 30.09.2013 - 1 Ws 372/13
Das Bundesozialgericht hat bereits entschieden, dass das hier streitgegenständliche Barcodelesegerät ein Hilfsmittel im Sinne des § 33 Abs. 1 SGB V sein kann, weil es grundsätzlich geeignet ist, die Auswirkungen einer Sehbehinderung im Bereich der Grundbedürfnisse des täglichen Lebens auszugleichen bzw. zu mildern; es muss aber jeweils festgestellt werden, ob die Versorgung mit dem begehrten Hilfsmittel im Einzelfall erforderlich (§ 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V) und wirtschaftlich (§ 12 Abs. 1 SGB V) ist (BSG, Urteil vom 10. März 2011 - B 3 KR 9/10 R, SozR 4-2500 § 33 Nr. 33).