Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 23.08.2011

Rechtsprechung
   OLG Celle, 27.09.2011 - 1 Ws 381/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Verständigung, Deal, Rechtsmittelverzicht, Wirksamkeit

  • openjur.de

    Rechtsmittel: Rechtsmittelverzicht nach vorausgegangener, nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechender, Verständigung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rechtsmittel: Rechtsmittelverzicht nach vorausgegangener, nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechender, Verständigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 257c; StPO § 273; StPO § 302
    Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts bei mangelbehafteter Verständigung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts bei mangelbehafteter Verständigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit des Rechtsmittelverzichts auch beim "Deal”?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Celle vom 27.09.2011, Az.: 1 Ws 381/11 (Unwirksamkeit des Rechtsmittelverzichts bei heimlicher Absprache)" von VorsRiBGH a.D. Dr. Lutz Meyer-Goßner, original erschienen in: StV 2012, 141 - 145.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 20
  • StV 2012, 141
  • AnwBl 2012, 116



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 24.09.2013 - 2 StR 267/13  

    Verständigung (Umgehung der gesetzlichen Vorschriften durch informelle

    Nach dem Zweck des gesetzlichen Ausschlusses eines Rechtsmittelverzichts gemäß § 302 Abs. 1 Satz 2 StPO muss diese Regelung für informelle Absprachen erst recht gelten (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 27. September 2011 - 1 Ws 381/11, StV 2012, 141, 142 mit Anm. Meyer-Goßner; OLG München, Beschluss vom 17. Mai 2013 - 2 Ws 1149, 1150/12, StV 2013, 495, 499 f. mit Anm. Meyer-Goßner, StV 2013, 614; SK/Frisch, StPO, 4. Aufl., § 302 Rn. 32d; vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. März 2013 offen gelassen von BGH, Beschluss vom 27. Oktober 2010 - 5 StR 419/10, NStZ 2011, 473; a.A. Niemöller NStZ 2013, 19, 22).
  • OLG Hamm, 29.12.2015 - 2 RVs 47/15  

    Verständigung, informelle, Zulässigkeit

    Das Revisionsgericht ist in einem solchen Fall gehalten, im Wege des Freibeweisverfahrens die durch eine diesbezügliche, zulässige Verfahrensrüge aufgeworfene Frage zu überprüfen, ob eine Verfahrensabsprache getroffen worden ist (vgl. OLG Celle, StV 2012, 141; OLG Köln, a.a.O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Jena, 23.08.2011 - 1 Ws 381/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    Verteidigung, Auswahlrecht des Beschuldigtgen, Vorschlagsrecht des Beschuldigten, Pflichtverteidiger, Auswahl der Person des, Pflichtverteidigung

  • rechtsportal.de

    StPO § 142 Abs. 1 S. 1; StPO § 309 Abs. 2
    Entpflichtung des ohne Auswahlrecht des Beschuldigtgen beigeordneten Pflichtverteidigers

  • Jurion

    Entpflichtung des ohne Auswahlrecht des Beschuldigtgen beigeordneten Pflichtverteidigers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verteidigung, Auswahlrecht des Beschuldigtgen, Vorschlagsrecht des Beschuldigten, Pflichtverteidiger, Auswahl der Person des, Pflichtverteidigung

Papierfundstellen

  • StV 2012, 330



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Bochum, 07.03.2012 - 7 Qs 3/12  

    Ermessensfehlerhaftigkeit der Bestellung eines Rechtsanwalts zum

    Dieses Anhörungs- und Mitwirkungsrecht des Beschuldigten ist Ausprägung des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Beiordnung eines Rechtsanwalts, zu dem ein besonderes Vertrauensverhältnis besteht (OLG Jena, Beschluss vom 23.08.2011, Az: 1 Ws 381/11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.04.2010, Az: III-4 Ws 163/10, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.03.2011, Az: III-4 Ws 127/11 bei juris mwN; OLG Dresden StRR 2007, 305).

    Da es an der gebotenen Mitwirkungsmöglichkeit bei der Auswahl des Verteidigers fehlt, darf an der Bestellung des Pflichtverteidigers nicht festgehalten werden (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 23.08.2011, Az: 1 Ws 381/11 bei juris).

    Der beigeordnete Rechtsanwalt ist in diesem Fall auch dann zu entpflichten und ein von dem Angeklagten gewählter Verteidiger beizuordnen, wenn ernstzunehmende Anhaltspunkte für eine Störung des Vertrauensverhältnisses zu dem bisherigen Pflichtverteidiger nicht bestehen (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 23.08.2011, Az: 1 Ws 381/11: OLG Koblenz, Beschluss vom 02.02.2011, Az: 2 Ws 50/11 bei juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht