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   OLG Jena, 03.01.2005 - 1 Ws 400/04   

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https://dejure.org/2005,52476
OLG Jena, 03.01.2005 - 1 Ws 400/04 (https://dejure.org/2005,52476)
OLG Jena, Entscheidung vom 03.01.2005 - 1 Ws 400/04 (https://dejure.org/2005,52476)
OLG Jena, Entscheidung vom 03. Januar 2005 - 1 Ws 400/04 (https://dejure.org/2005,52476)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 17.09.2012 - 2 Ws 653/12

    Pflichten der Justiz zur Einhaltung der Überprüfungsfristen im Maßregelvollzug

    Die vom Bundesverfassungsgericht für die Sicherungsverwahrung aufgestellten Grundsätze gelten in gleicher Weise für die Unterbringung gemäß § 63 StGB (vgl. OLG Jena Beschluss vom 03.01.2005 - 1 Ws 400/04 - ZfStrVo 2006, 51 f.).
  • OLG Jena, 26.04.2006 - 1 Ws 147/06

    Aussetzung zur Bewährung

    Zwar sind die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze hinsichtlich des Überschreitens der Zweijahresfrist bei der turnusmäßigen Prüfung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16.11.2004, 2 BvR 2004/04 bei juris) auch auf die Unterbringung nach § 63 StGB entsprechend anzuwenden (siehe Senatsentscheidungen vom 03.01.2005, 1 Ws 400/04 und 06.04.2006, 1 Ws 103/06).
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