Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.01.2017 - III-1 Ws 482/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abrechnung von M III-Analysen durch einen Arzt als Mitglied einer Laborgemeinschaft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abrechnung von M III-Analysen durch einen Arzt als Mitglied einer Laborgemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Speziallaborleistungen: Vom Arzt zentrifugierte und als eigene abgerechnete Proben sind nicht als Abrechnungsbetrug strafbar

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Delegation von Speziallaborleistungen ist kein Abrechnungsbetrug

  • aerztezeitung.de (Pressebericht, 03.07.2017)

    Persönliche Validierung statt Anwesenheit im Speziallabor?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 579



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 10.05.2017 - 2 StR 438/16  

    Betrug (Abrechnungsbetrug gegenüber privat krankenversicherten Patienten: keine

    Ungeachtet des Umstands, dass auf der Grundlage der Feststellungen bereits keine unwahre Tatsachenbehauptung vorliegt und damit das objektive Tatbestandsmerkmal der Täuschung über Tatsachen im Sinne von § 263 Abs. 1 StGB nicht erfüllt ist, weil der Angeklagte bei der Rechnungsstellung durch ausdrückliche Hinweise und die Beilegung des Beiblatts "Patienteninformation' seine Auffassung zum Ausdruck gebracht hat, die Erbringung von MIII-Leistungen stehe mit den Vorgaben von § 4 Abs. 2 GOÄ in Einklang (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Januar 2017 - III-1 Ws 482/15, juris Rn. 28), greifen die Einwendungen der Revision gegen die Beweiswürdigung zur subjektiven Tatseite nicht durch.
  • AG Dortmund, 11.04.2018 - 762 Ls 111/15  
    Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 20.01.2017 im Verfahren III-1 Ws 482/15) nimmt eine Täuschung nur in den Fällen an, in denen die mit der Rechnungslegung verbundene Behauptung einer ärztlichen Leistungserbringung keinen Bezug zu tatsächlichen Vorgängen mehr aufweist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht