Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 06.03.2015

Rechtsprechung
   KG, 28.08.2015 - 1 Ws 51/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,26080
KG, 28.08.2015 - 1 Ws 51/15 (https://dejure.org/2015,26080)
KG, Entscheidung vom 28.08.2015 - 1 Ws 51/15 (https://dejure.org/2015,26080)
KG, Entscheidung vom 28. August 2015 - 1 Ws 51/15 (https://dejure.org/2015,26080)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,26080) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Nr 7000 RVG-VV
    Rechtsanwaltsvergütung: Entstehung der Dokumentenpauschale für das Einscannen von Unterlagen

  • verkehrslexikon.de

    Keine Dokumentenpauschale für das Einscannen von Unterlagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag des Verteidigers auf Erstattung der Dokumentenpauschale; Zum Begriff der Ablichtung bzw. Kopie

  • Anwaltsblatt

    RVG VV Nr. 7000
    Keine Dokumentenpauschale bei Aktenscans

  • Anwaltsblatt

    RVG VV Nr. 7000
    Keine Dokumentenpauschale bei Aktenscans

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Kostenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 63
  • AnwBl 2016, 360
  • AnwBl Online 2016, 233
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 05.10.2016 - 1 Ws 1/16

    Vergütungsfestsetzung für den Rechtsanwalt im strafrechtlichen

    Nach der Rechtsprechung des Senats sind infolge der Neufassung der Nr. 7000 Nr. 1a) VV RVG durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz elektronische Kopien von Akten (Scans) und auch Ausdrucke dieser Scans in Papierform nicht erstattungsfähig (vgl. Beschluss vom 28. August 2015 - 1 Ws 51/15 -, NStZ 2016, 63).
  • LG Berlin, 05.08.2015 - 528 KLs 45/14

    Scan, Ausdruck, Akteneinsicht, Erstattungsfähigkeit

    - e.) zur Erstattungsfähigkeit von Auslagen nach Nr. 7000 Nr. 1 VV RVG bei Fertigung eines Scans im Rahmen der Akteneinsicht in den Akteninhalt in Papierform durch den Rechtsanwalt und zusätzlicher Fertigung von Ausdrucken des gesamten Akteninhalts in Papierform = zu - 1 Ws 51/15 - (= betrifft - 503 KLs 6/14, Beschluss vom 30.04.2015 ).
  • KG, 11.01.2016 - 1 Ws 90/15

    Vergütung des Pflichtverteidigers: Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Scans

    Nach der Entscheidungspraxis des Senats fällt jedoch das Erstellen eines Scans gerade nicht unter Nr. 7000 Nr. 1 VV RVG (vgl. Beschlüsse vom 21. September 2015 - 1 Ws 64/15 - und vom 28. August 2015 - 1 Ws 51/15 - m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 06.03.2015 - 1 Ws 51/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,8139
OLG Karlsruhe, 06.03.2015 - 1 Ws 51/15 (https://dejure.org/2015,8139)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06.03.2015 - 1 Ws 51/15 (https://dejure.org/2015,8139)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06. März 2015 - 1 Ws 51/15 (https://dejure.org/2015,8139)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,8139) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Außervollzugsetzung, Aufhebung, Einlegung Haftbeschwerde

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Es war "nicht ansatzweise nachvollziehbar”, was das LG mit der Haftverschonung macht

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht