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   OLG Zweibrücken, 19.11.1990 - 1 Ws 582/90   

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OLG Zweibrücken, 19.11.1990 - 1 Ws 582/90 (https://dejure.org/1990,9446)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19.11.1990 - 1 Ws 582/90 (https://dejure.org/1990,9446)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19. November 1990 - 1 Ws 582/90 (https://dejure.org/1990,9446)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1991, 567
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 24.09.2004 - 1 Ws 248/04

    Nachträgliche Änderung von Bewährungsauflagen: Andere Bewertung von Rechtsfragen

    Dies ist aber nur möglich, um das Genugtuungsbedürfnis der sich innerhalb der Bewährungszeit verändernden Bewährungssituation anzupassen, so etwa, wenn sich die Vermögensverhältnisse oder die Wiedergutmachungsvoraussetzungen (zu diesem Sonderfall LG Zweibrücken, NJW 1991, 1084 m.w.N.) wesentlich geändert haben, oder um den Behandlungsplan dem späteren Verhalten des Verurteilten, seinem Bewährungsfortschritt oder den Rückschlägen anzupassen (OLG Stuttgart, NStZ-RR 2004, 89 und NJW 1969, 1220; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19. November 1990 - 1 Ws 582/90 -, zit. nach juris; Tröndle/Fischer, StGB, 52. Aufl., § 56e Rn. 1; Horn, MDR 1981, 13).
  • OLG Zweibrücken, 19.08.2003 - 1 Ws 382/03

    Widerrufsverfahren nach Strafrestaussetzung: Unzulässige nachträgliche Anordnung

    Die Anordnung einer Geldbuße gegen den Verurteilten, um diesen für seine mangelnde Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Bewährungshelfer zu sanktionieren, ist daher als Auflage unzulässig (Senat JR 1991, 290 = StV 1991, 567).
  • OLG Jena, 13.12.2010 - 1 Ws 455/10

    Strafvollstreckung, Widerruf der Strafaussetzung, Arbeitsauflage, Arbeitsweisung,

    Im Fall der nachträglichen Erteilung einer Auflage muss dabei zusätzlich beachtet werden, dass dies nur zulässig ist, um das Genugtuungsbedürfnis der sich innerhalb der Bewährungszeit verändernden Bewährungssituation anzupassen, so etwa, wenn sich die Vermögensverhältnisse oder die Wiedergutmachungsvoraussetzungen wesentlich geändert haben (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.11.1990, 1 Ws 582/90, bei juris, m.w.N.).
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