Weitere Entscheidung unten: KG, 25.08.2014

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 18.08.2014 - 1 Ws 68/14   

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https://dejure.org/2014,21457
OLG Stuttgart, 18.08.2014 - 1 Ws 68/14 (https://dejure.org/2014,21457)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18.08.2014 - 1 Ws 68/14 (https://dejure.org/2014,21457)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18. August 2014 - 1 Ws 68/14 (https://dejure.org/2014,21457)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Marktmanipulation gegen Vorstandsmitglieder eines Holdingunternehmens eines Automobilkonzerns: Beurteilungsspielraum des Tatrichters bei der Prognoseentscheidung über den hinreichenden Tatverdacht; Zulassung der Anklage zur ...

  • Wolters Kluwer

    Tatvorwurf der Marktmanipulation gegen ehemalige Vorstände der Porsche Automobil Holding SE; Eröffnung des Hauptverfahrens; Anforderungen an den für eine Eröffnungsentscheidung erforderlichen hinreichenden Tatverdacht; Vorliegen einer sog. verdeckten Beschlusslage zur ...

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum hinreichenden Tatverdacht der Marktmanipulation ("Porsche")

  • Die Justiz
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tatvorwurf der Marktmanipulation gegen ehemalige Vorstände der Porsche Automobil Holding SE

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Hauptverfahren gegen ehemalige Porschevorstände vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart eröffnet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Fall Porsche: "Marktmanipulation" und die Frage des hinreichenden Tatverdachts

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Hauptverfahren gegen ehemalige Porschevorstände vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart eröffnet

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    StPO § 203; WpHG § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 38 Abs. 2 Nr. 1, § 39 Abs. 2 Nr. 11
    Zum hinreichenden Tatverdacht der Marktmanipulation ("Porsche")

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Hinreichender Tatverdacht der Marktmanipulation

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 05.09.2014)

    Gescheiterte VW-Übernahme: Einblick ins geheime Porsche-Drehbuch

  • juve.de (Kurzinformation)

    Porsche: Ex-Vorstände müssen vor Gericht, Rolle der Anwälte kritisch beleuchtet

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Marktmanipulation: Hauptverhandlung gegen Porsche Vorstände eröffnet


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 05.05.2014)

    Ex-Porsche-Chef: Staatsanwaltschaft beharrt auf Prozess gegen Wiedeking

In Nachschlagewerken (2)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Wendelin Wiedeking

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Holger Härter

Papierfundstellen

  • ZIP 2014, 1829
  • ZIP 2014, 68
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Duisburg, 30.03.2016 - 35 KLs 5/14

    Nichteröffnungs-Beschluss im Loveparade-Verfahren

    Die Eröffnungsentscheidung soll jedenfalls erkennbar aussichtslose Fälle ausfiltern, der Hauptverhandlung ansonsten aber nicht - insbesondere nicht im Wege vorweggenommener Beweiswürdigung hinsichtlich sensibler Beweisfragen - vorgreifen (vgl. etwa BGH, BeckRS 2010, 10962 Rn. 33, 60; OLG Stuttgart, BeckRS 2014, 16657; OLG Saarbrücken NStZ-RR 2009, 88; Schneider, in: KK-StPO, 7. Aufl., § 203 Rn. 5).

    OLG Stuttgart, BeckRS 2014, 16657 sowie BeckRS 2015, 14495; OLG Koblenz, NJW 2013, 98; KG, BeckRS 2014, 11294), zur Klärung innerer Vorgänge bei den Angeschuldigten durch Rückschlüsse aus dem äußeren Tatgeschehen (vgl. OLG Stuttgart, NStZ-RR 2012, 117) oder entscheidend auf die Auswertung und Bewertung voneinander abweichender wissenschaftlicher Standpunkte von Sachverständigen aufgrund persönlicher Eindrucksbildung ankäme.

  • OLG Düsseldorf, 18.04.2017 - 2 Ws 528/16

    Loveparade-Strafverfahren eröffnet

    Die Eröffnungsentscheidung soll (nur) erkennbar aussichtslose Fälle ausfiltern, aber der Hauptverhandlung ansonsten nicht vorgreifen (vgl. BGH BeckRS 2010, 10962 Rdn. 60; OLG Saarbrücken NStZ-RR 2009, 88; OLG Stuttgart BeckRS 2014, 16657; KG BeckRS 2014, 19424; Schneider in: Karlsruher Kommentar, StPO, 7. Aufl., § 203 Rdn. 5).
  • OLG Stuttgart, 08.07.2015 - 20 U 2/14

    Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen: Isolierte Anfechtung der Ablehnung

    Insbesondere das OLG Stuttgart komme in dem Beschluss vom 18. August 2014, Az. 1 Ws 68/14 (Eröffnung des Hauptverfahrens gegen die ehemaligen Vorstände Dr. W. und H. wegen Marktmanipulation), zu dem Ergebnis, dass die Organe der Beklagten wider ihren bisherigen Behauptungen bereits im Jahr 2005 den Entschluss zur Übernahme der Z AG gefasst hatten und spätestens im März 2008 die Kapitalmarktteilnehmer über ihre Absicht hätten informieren müssen, mit der Z AG einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abzuschließen.

    Es handele sich im Hinblick auf die Feststellungen des Oberlandesgerichts Stuttgart (Beschluss vom 18.08.2014, 1 Ws 68/14) bei den Vorwürfen nicht mehr bloß um Vermutungen.

    Die Klägerin habe zum Beweis dafür, dass die Beklagte schon vor dem 26.10.2008 die Absicht gehabt habe, Z zu übernehmen und dass die von ihr erworbenen Derivate unmittelbar dem Aufbau einer solchen Beteiligung dienten, die Beschlüsse des BGH im Strafverfahren gegen den früheren Vorstand H. (10.04.2014, Az. 1 StR 649/13) sowie des OLG Stuttgart vom 18.08.2014 (Az. 1 Ws 68/14) vorgelegt.

    Etwas anderes ergibt sich nicht aus der pauschalen Behauptung der Klägerin, den stimmberechtigten Aktionären der Hauptversammlung sei die Tatsachengrundlage, auf denen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart (1 Ws 68/14 - Eröffnung der Hauptverhandlung in dem Verfahren wegen Marktmanipulation) sowie die Entscheidung des Bundesgerichtshofs in dem Verfahren gegen H. wegen Kreditbetrugs (1 StR 649/13) beruhten, sehr wohl bekannt gewesen, weil diese allesamt in den Organen vertreten gewesen seien (Schriftsatz vom 09.06.2015).

    Nichts anderes gilt dem entsprechend auch für die zwischenzeitliche Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Marktmanipulation durch Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 18.08.2014 (1 Ws 68/14).

    Allein die Tatsache, dass das Oberlandesgericht Stuttgart die Anklage wegen Marktmanipulation zugelassen hat (Beschluss vom 18.08.2014, 1 Ws 68/14), belegt nicht, dass die Absicht der Beteiligungsaufstockung auf 75 % schon im Frühjahr 2008 bestand.

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Wird zitiert von ...

  • KG, 14.10.2014 - 1 Ws 83/14

    Überschreitung der Zweiwochenfrist des § 118 Abs. 5 StPO

    Die Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft bestehen aus den Gründen der Entscheidung des Senats vom 25. August 2014 (1 Ws 68/14) unverändert fort.
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